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   BGH, 10.01.1980 - III ZR 108/78   

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https://dejure.org/1980,2114
BGH, 10.01.1980 - III ZR 108/78 (https://dejure.org/1980,2114)
BGH, Entscheidung vom 10.01.1980 - III ZR 108/78 (https://dejure.org/1980,2114)
BGH, Entscheidung vom 10. Januar 1980 - III ZR 108/78 (https://dejure.org/1980,2114)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Inanspruchnahme aus einem Darlehensvertrag - Vorliegen eines tatsächlich gewollten Schenkungsvertrages durch einen nur vorgetäuschten Darlehensvertrag (Scheingeschäft) - Berücksichtigung, dass das Steuerrecht an die von den Parteien wirklich gewollte Vertragsform ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • WM 1980, 380
  • DB 1980, 1163
 
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Wird zitiert von ... (15)

  • BGH, 08.07.1982 - III ZR 60/81

    Sittenwidrigkeit eines Ratenkreditvertrages

    In den von der Klägerin genannten Sonderfällen - ein ausländischer Kreditnehmer beginnt seine inländische Wohnung aufzulösen, um sich ins Ausland abzusetzen - besteht die Möglichkeit einer fristlosen Darlehenskündigung aus wichtigem Grund (Senatsurteil vom 10. Januar 1980 - III ZR 108/78 = 1980, 380).
  • OLG Düsseldorf, 12.04.2019 - 22 U 63/18

    Wirksamkeit eines durch ein Scheingeschäft verdeckten Rechtsgeschäfts

    Dabei ist voranzustellen, dass das Steuerrecht bei sog. Scheingeschäften an die von den Parteien wirklich gewollte Vertragsform anknüpft (vgl. §§ 41, 42 AO; vgl. BGH, Urteil vom 10.01.1980, III ZR 108/78, BeckRS 1980, 31070546; Münchener Kommentar-Armbrüster, a.a.O.,  § 117, Rn 30; Staudinger-, a.a.O., § 117, Rn 34 ff. mwN).
  • BAG, 09.07.1986 - 5 AZR 44/85

    Wegfall der Geschäftsgrundlage - Rechtsirrtum - Irrtum - Freie Mitarbeit - Freier

    In einem Dauerschuldverhältnis - also auch in einem Arbeitsverhältnis - werden bei Wegfall der Geschäftsgrundlage zugleich die Voraussetzungen für eine Kündigung aus wichtigem Grund gegeben sein (§ 626 BGB), wobei in zahlreichen Fallgestaltungen die Möglichkeit zur außerordentlichen Kündigung das Recht der Geschäftsgrundlage verdrängt (BGHZ 24, 91, 96; BGH, DB 1980, 1163, 1164, m. w. N.).
  • BGH, 16.12.1991 - II ZR 294/90

    Eigenkapitalersatz bei Finanzierungsleistung durch ein mit einem Gesllschafter

    Dies führte dazu, daß das der Beklagten gewährte Darlehen fristlos gekündigt werden konnte (vgl. BGH, Urt. v. 10. Januar 1980 - III ZR 108/78, WM 1980; 380, 381).
  • OLG Stuttgart, 21.03.1986 - 2 U 181/85

    Unwirksamkeit einer Kündigung eines Darlehensvertrages; Abbedingung eines

    Die Zulässigkeit der Kündigung aus wichtigem Grund setzt voraus, daß dem Kündigenden unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen beider Vertragsteile die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses nicht zugemutet werden kann (BGH WM 1980, 380, 381; WM 1978, 234, 236; Betrieb 1975, 2032; Betrieb 1969, 568).
  • OLG Brandenburg, 14.10.1998 - 1 U 26/98

    Sittenwidrige Knebelung bei Darlehensvertrag

    Gemäß § 242 BGB und nach dem Rechtsgedanken in §§ 554 a, 626 BGB können Dauerschuldverhältnisse - also auch Darlehensverträge - fristlos gekündigt werden, wenn ein wichtiger Grund vorliegt, der es dem Kündigenden nach Treu und Glauben unzumutbar macht, weiterhin am Vertrag festzuhalten; hierbei hat eine Gesamtwürdigung aller Umstände des Einzelfalls unter Abwägung der widerstreitenden Interessen stattzufinden (s. BGH WM 1980, S. 380, 381; NJW 1981, S. 1666, 1667, NJW 1986, S. 1928, 1929; OLG Stuttgart NJW 1987, S. 782; Palandt/Putzo aaO., § 609 Rdn. 13).

    Die Grundsätze vom Wegfall der Geschäftsgrundlage werden bei Dauerschuldverhältnissen regelmäßig von der Möglichkeit der außerordentlichen Kündigung verdrängt, wenn und soweit es um die Aufhebung des Vertrages geht (s. BGH WM 1980, S. 380, 381; BGH ZIP 1997, S. 257, 259; Palandt/Heinrichs, aaO., § 242 Rdn. 120; Münch.Komm.-Roth BGB , Bd. 2, 3. Aufl. 1994, § 242 Rdn. 584).

  • BGH, 12.07.1984 - III ZR 32/84

    Voraussetzungen der vorzeitigen Rückforderung eines Darlehens - Voraussetzungen

    Zwar kann ein Darlehensgeber sein Kündigungsrecht verlieren, wenn er es nicht innerhalb einer nach den Umständen angemessenen Frist ausübt (vgl. Senatsurteil vom 10. Januar 1980 - III ZR 108/78 = WM 1980, 380).
  • OLG Köln, 27.02.1998 - 19 U 221/97

    Voraussetzungen für eine wirksame Kündigung zweier unter Zugrundelegung der

    Das Landgericht hat im Ausgangspunkt zutreffend festgestellt, daß Darlehensverträge als Dauerschuldverhältnisse auch ohne entsprechende Vereinbarung aus wichtigem Grund fristlos gekündigt werden können, wenn Tatsachen vorliegen, aufgrund deren dem kündigenden Teil unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen beider Vertragsteile die Fortsetzung des Vertrages bis zu dessen vereinbarter Beendigung nicht zugemutet werden kann (vgl. BGH WM 1980, 380, 381; NJW 1986, 1928, 1929; 1989, 1482, 1483).
  • BGH, 11.02.1988 - III ZR 217/86
    Der Bundesgerichtshof hat insoweit lediglich betont, bei Dauerschuldverhältnissen könne das Recht zur Kündigung wegen Fortfalls der Geschäftsgrundlage durch das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grunde verdrängt werden (BGHZ 24, 91, 96; Senatsurteil vom 10. Januar 1980 - III ZR 108/78 - WM 1980, 380 m.w.Nachw.).
  • OLG Brandenburg, 16.01.2002 - 14 U 123/01

    Schadensersatz bei vorzeitiger Beendigung eines Darlehensvertrages

    Es ist allgemein anerkannt, dass in einem solchen Fall der Darlehensgeber zu einer Kündigung aus wichtigem Grund berechtigt ist (vgl. dazu BGH WM 1980, 380; Palandt BGB 61. Aufl. § 609 Rn. 15 mwN).
  • BGH, 23.02.1984 - III ZR 164/83

    Möglichkeit der fristlosen Kündigung von Kontokorrentkrediten - Voraussetzungen

  • BAG, 09.07.1986 - 5 AZR 45/85

    Bestimmungen der Anforderungen an einen Wegfall der Geschäftsgrundlage (WGG)

  • OLG Celle, 30.06.1982 - 3 U 258/81

    Entscheidung durch Teilurteil zur Vermeidung nicht vertretbarer zeitlicher

  • OLG München, 21.07.1999 - 7 U 2213/99

    Rechtsschutzbedürfnis bei Nichterfüllung des behaupteten Anspruchs; Anspruch auf

  • BGH, 12.01.1984 - III ZR 69/83

    Sittenwidrigkeit einer Zuwendung unter Lebenden aus sexuellen Motiven

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