Rechtsprechung
   BGH, 06.02.1986 - III ZR 109/84   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1986,24
BGH, 06.02.1986 - III ZR 109/84 (https://dejure.org/1986,24)
BGH, Entscheidung vom 06.02.1986 - III ZR 109/84 (https://dejure.org/1986,24)
BGH, Entscheidung vom 06. Februar 1986 - III ZR 109/84 (https://dejure.org/1986,24)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Schlichthoheitliche Verwaltung - Kläranlage - Nachbarschützende Auflagen - Planfeststellungsbeschluß - Verjährung von Amtshaftungsansprüchen

  • rabüro.de

    Zur Amtshaftung wegen Geruchsbelästigung durch eine staatlich betriebene Kläranlage

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB §§ 839, 852
    Amtspflichten bei Betrieb einer Kläranlage; Unterbrechung der Verjährung durch Anfechtung im Verwaltungsrechtsweg

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHZ 97, 97
  • NJW 1986, 2309
  • NJW-RR 1986, 1084 (Ls.)
  • MDR 1986, 735
  • NVwZ 1986, 963 (Ls.)
  • VersR 1986, 887
  • DVBl 1986, 672
 
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Wird zitiert von ... (146)

  • BSG, 11.05.2017 - B 3 KR 22/15 R

    Krankenversicherung - Anspruch auf Krankengeld nach dem bis 22.7.2015 geltenden

    Selbst in der fachgerichtlichen Rechtsprechung der Landessozialgerichte waren wiederholt Entscheidungen anzutreffen, die Krg-Ansprüche auch unter Heranziehung des § 46 S 1 Nr. 2 aF SGB V trotz rückwirkender AU-Feststellung bejaht hatten und erst im Revisionsverfahren beim BSG zu den für die Versicherten ungünstigen Ergebnissen führten (vgl insoweit zum Gesichtspunkt einer möglicherweise das Verschulden eines Schädigers ausschließenden gleichen fehlerhaften Bejahung der Rechtmäßigkeit durch ein mit mehreren Rechtskundigen besetztes Gericht in Amtshaftungsfällen: zB BGHZ 97, 97, 107 sowie BVerwGE 124, 99, 105 f mwN) .
  • BGH, 02.08.2018 - III ZR 466/16

    Anforderungen an die Beratungspflicht des Sozialhilfeträgers bei deutlich

    Auf die allgemeine Richtlinie, dass einen Amtsträger in der Regel kein Verschulden trifft, wenn ein mit mehreren Rechtskundigen besetztes Kollegialgericht die Amtstätigkeit als objektiv rechtmäßig angesehen hat (siehe dazu z.B. Senatsurteile vom 6. Februar 1986 - III ZR 109/84, BGHZ 97, 97, 107; vom 6. Februar 1997 - III ZR 241/95, NVwZ 1997, 1243, 1245 und vom 7. September 2017 - III 618/16, juris Rn. 25; jew. mwN), kann sich der Beklagte hier nicht berufen.
  • BGH, 20.11.1992 - V ZR 82/91

    Lärmimmissionen durch Frösche in einem Gartenteich

    Nach den in erster Linie für die Amtshaftung entwickelten Grundsätzen (vgl. z.B. BGHZ 97, 97, 107) muß deshalb auch ein Verschulden der Beklagten verneint werden.
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