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• Wolters Kluwer

  Maßgeblicher Zeitpunkt für die Prüfung einer ordnungsgemäßen Besetzung des Senats eines Oberlandesgerichts - Mitwirkung eines wegen einer allgemeinen Beförderungssperre noch nicht in eine Planstelle eingewiesenen Hilfrichters - Personalverwaltungsmäßige Vermeidbarkeit ...

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  ZPO § 551 Nr. 1
  Rüge der nicht ordnungsgemäßen Besetzung des Berufungsgerichts; Mitwirkung eines Hilfsrichters

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Papierfundstellen

• NJW 1986, 2115
• MDR 1986, 829

Wird zitiert von ... (30)Neu Zitiert selbst (8)

• BGH, 05.06.1985 - VIII ZR 135/84

  Ordnungsgemäße Besetzung eines Oberlandesgerichts bei Mitwirkung eines …

  Auszug aus BGH, 26.03.1986 - III ZR 114/85

  Bei der Prüfung, ob der Senat eines Oberlandesgerichts nicht ordnungsgemäß besetzt war, weil ein Hilfsrichter mitgewirkt hat, der nur wegen einer allgemeinen Beförderungssperre noch nicht in eine Planstelle eingewiesen werden konnte (vgl. BGHZ 95, 22), ist auf den Zeitpunkt der Mitwirkung abzustellen.

  Die Beklagte hat dazu in der Revisionsbegründung vorgetragen, die Richterin am Landgericht Dr. D., die an der letzten Verhandlung des Berufungsgerichts vom 18. März 1985 als Hilfsrichterin mitgewirkt hat, sei inzwischen zur Richterin am Oberlandesgericht ernannt worden, deshalb müsse davon ausgegangen werden, daß eine nicht ordnungsgemäße Besetzung des Senats im Sinne der Entscheidung BGHZ 95, 22 vorgelegen habe.

  Nach der zitierten Entscheidung des VIII. Zivilsenats ist der Senat eines OLG nicht ordnungsgemäß besetzt, wenn ein Hilfsrichter mitwirkt, der bereits erprobt wurde und nur deswegen noch nicht als planmäßig angestellter Richter tätig wird, weil die Justizverwaltung ihn wegen einer allgemeinen Beförderungssperre noch nicht in eine Planstelle am OLG einweisen konnte (BGHZ 95, 27 [BGH 05.06.1985 - VIII ZR 135/84]).

• BGH, 11.07.1985 - VII ZB 6/85

  Vorschriftsmäßige Besetzung eines Spruchkörpers bei vakanter Vorsitzendenstelle

  Auszug aus BGH, 26.03.1986 - III ZR 114/85

  Wird eine Richterstelle durch Erreichen der Altersgrenze frei, so können alle Besetzungsmaßnahmen (Ausschreibung der Stelle, Besetzungsvorschlag, Mitteilung des Personalrats und ggf. Wahl durch einen Richterwahlausschuß) so rechtzeitig vorgenommen werden, daß in aller Regel die freigewordene Stelle sogleich wieder besetzt werden kann (BGHZ 95, 246, 248).

  Wird die Stellenbesetzung dagegen aus anderen, nicht schon lange vorher überschaubaren Gründen notwendig, so muß je nach Lage des Falles eine Übergangszeit von mehreren Monaten in Kauf genommen werden, in der die Mitwirkung eines Hilfsrichters zulässig ist (BGHZ 95, 248 [BGH 11.07.1985 - VII ZB 6/85]; vgl. BGHSt 8, 17 [BGH 21.06.1955 - 5 StR 177/55]; BVerfG Beschluß vom 3. März 1983 - 2 BvR 265/83 = NJW 1983, 1541).

• BGH, 21.06.1955 - 5 StR 177/55

  Vorschriftsmäßige Besetzung einer Strafkammer bei Arbeitsüberlastung des zugleich …

  Auszug aus BGH, 26.03.1986 - III ZR 114/85

  Wird die Stellenbesetzung dagegen aus anderen, nicht schon lange vorher überschaubaren Gründen notwendig, so muß je nach Lage des Falles eine Übergangszeit von mehreren Monaten in Kauf genommen werden, in der die Mitwirkung eines Hilfsrichters zulässig ist (BGHZ 95, 248 [BGH 11.07.1985 - VII ZB 6/85]; vgl. BGHSt 8, 17 [BGH 21.06.1955 - 5 StR 177/55]; BVerfG Beschluß vom 3. März 1983 - 2 BvR 265/83 = NJW 1983, 1541).

 
• BAG, 28.09.1961 - 2 AZR 32/60

  Berufungsgericht - Vorschriftsmäßige Besetztung - Revisionsgericht - Amtsprüfung …

  Auszug aus BGH, 26.03.1986 - III ZR 114/85

  Die Revisionsgründe nach § 551 ZPO sind nicht von Amts wegen, sondern nur auf ordnungsgemäße Rüge hin zu berücksichtigen (BAG NJW 1962, 318).
• BVerfG, 03.03.1983 - 2 BvR 265/83

  Anspruch auf den gesetzlichen Richter und Vakanz einer Richterstelle

  Auszug aus BGH, 26.03.1986 - III ZR 114/85

  Wird die Stellenbesetzung dagegen aus anderen, nicht schon lange vorher überschaubaren Gründen notwendig, so muß je nach Lage des Falles eine Übergangszeit von mehreren Monaten in Kauf genommen werden, in der die Mitwirkung eines Hilfsrichters zulässig ist (BGHZ 95, 248 [BGH 11.07.1985 - VII ZB 6/85]; vgl. BGHSt 8, 17 [BGH 21.06.1955 - 5 StR 177/55]; BVerfG Beschluß vom 3. März 1983 - 2 BvR 265/83 = NJW 1983, 1541).
• BGH, 28.11.1985 - III ZR 16/85

  Nichtzulassung der Revision mangels grundsätzlicher Bedeutung - Anspruch aus …

  Auszug aus BGH, 26.03.1986 - III ZR 114/85

  Wenn es sich dabei um geschäftsinterne Vorgänge handelt, muß die Revision zumindest darlegen, daß sie zweckentsprechende Aufklärung gesucht hat; die Rüge darf nicht "auf Verdacht" erhoben werden (Senatsbeschluß vom 28. November 1985 - III ZR 16/85 - S. 6 mit Hinweis auf BVerwG NJW 1982, 2394 LS).
• BVerwG, 26.03.1982 - 9 CB 1019.81

  Anforderungen an die Geltendmachung der Rüge der fehlerhaften Besetzung eines …

  Auszug aus BGH, 26.03.1986 - III ZR 114/85

  Wenn es sich dabei um geschäftsinterne Vorgänge handelt, muß die Revision zumindest darlegen, daß sie zweckentsprechende Aufklärung gesucht hat; die Rüge darf nicht "auf Verdacht" erhoben werden (Senatsbeschluß vom 28. November 1985 - III ZR 16/85 - S. 6 mit Hinweis auf BVerwG NJW 1982, 2394 LS).
• BVerfG, 11.06.1980 - 1 PBvU 1/79

  Ablehnung der Revision

  Auszug aus BGH, 26.03.1986 - III ZR 114/85

  In der Beschlußsache hat der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs durch den Vorsitzenden Richter Dr. Krohn und die Richter Kröner, Dr. Halstenberg, Dr. Werp und Dr. Rinne am 26. März 1986 gemäß § 554 b Abs. 1 ZPO in der Auslegung durch das Bundesverfassungsgericht (Beschluß vom 11. Juni 1980 - 1 PBvU 1/79 - NJW 1981, 39) beschlossen :.

• BGH, 13.03.2003 - IX ZB 134/02

  Zulassung der Rechtsbeschwerde wegen grundsätzlicher Bedeutung durch den …

  Zwar hat die Rechtsprechung in den Fällen des § 551 Nr. 1 ZPO a.F. (nunmehr § 547 Nr. 1 ZPO) durchweg eine Besetzungsrüge verlangt (vgl. BGHZ 41, 249, 254; BGH, Beschl. v. 26. März 1986 - III ZR 114/85, NJW 1986, 2115;… Urt. v. 20. Juni 1991 - VII ZR 11/91, NJW 1992, 512).
• BVerwG, 04.05.1999 - 6 C 13.98

  Gesetzlicher Richter, Besetzungsrüge; Substantiierungspflicht bei der Rüge von …

  Jedenfalls hätten die Widersprüche dem Kläger Anlaß zu weiteren Erkundigungen durch Einholung amtlicher Auskünfte über die Grundlagen der Besetzung der Richterbank geben müssen, die dann der Revisionsbegründung als Nachweise hinzuzufügen gewesen wären; bei einem Fehlschlag derartiger Bemühungen hätte die Revision zumindest darlegen müssen, daß sie eine zweckentsprechende Aufklärung des internen Vorgangs gesucht hat (vgl. BGH, Beschluß vom 26. März 1986 - III ZR 114/85 - NJW 1986, 2115; Urteil vom 20. Juni 1991 - VII ZR 11/91 - NJW 1992, 512).
• BGH, 30.03.1993 - X ZR 51/92

  Grundsätze zur Zusammensetzung überbesetzter Spruchkörper

  Zwar war die in der Klageschrift zunächst auf Verdacht erhobene Besetzungsrüge nicht zulässig (BGH, Beschl. v. 26.3. 1986 - III ZR 114/85, NJW 1986, 2115), wie insoweit mit Recht von dem Beklagten gerügt worden ist.

  Ein Besetzungsmangel liegt vor, wenn das Gericht zu dem maßgeblichen Zeitpunkt der Entscheidung (vgl. BGH, Beschl. v. 26.3. 1986 - III ZR 114/85 - NJW 1986, 2115) nicht den gesetzlichen Vorschriften entsprechend besetzt war.

 
• BGH, 22.11.1994 - X ZR 51/92

  Rechtsfolgen fehlerhafter Besetzung des Gerichts

  Zwar war die in der Klageschrift zunächst auf Verdacht erhobene Besetzungsrüge nicht zulässig (BGH, Beschl. v. 26.03.1986 - III ZR 114/85, NJW 1986, 2115) , wie insoweit mit Recht vom Beklagten gerügt worden ist.
• BGH, 10.11.2022 - III ZR 13/22

  Berufungsverfahren: Pflicht des Einzelrichters zur Vorlage der Rechtssache an den …

  Zwar hat die Rechtsprechung in den Fällen des § 551 Nr. 1 ZPO a.F. (nunmehr § 547 Nr. 1 ZPO) eine Besetzungsrüge verlangt (vgl. Senat, Urteil vom 16. März 1964 - III ZR 85/63, BGHZ 41, 249, 254 sowie Beschluss vom 26. März 1986 - III ZR 114/85, NJW 1986, 2115; BGH, Urteil vom 20. Juni 1991 - VII ZR 11/91, NJW 1992, 512).

  Die den vorzitierten Entscheidungen zugrunde liegenden Konstellationen betrafen die Verkündung des Urteils eines Spruchkörpers durch einen anderen und daher unzuständigen Spruchkörper (Senat…, Urteil vom 16. März 1964 aaO), die Rüge, der planmäßige Senatsvorsitzende sei nicht gehindert gewesen, die zum Berufungsurteil führende mündliche Verhandlung zu leiten (Senat, Beschluss vom 26. März 1986 aaO), sowie die Rüge, der Senat eines Oberlandesgerichts sei deshalb nicht ordnungsgemäß besetzt gewesen, weil ein Hilfsrichter mitgewirkt habe, der nur wegen einer allgemeinen Beförderungssperre noch nicht in eine Planstelle habe eingewiesen werden können (BGH…, Urteil vom 20. Juni 1991 aaO).

• BGH, 10.11.2022 - III ZR 36/22

  Schadenersatzbegehren gegen eine Wertpapierhandelsbank unter dem Vorwurf der …

  Zwar hat die Rechtsprechung in den Fällen des § 551 Nr. 1 ZPO a.F. (nunmehr § 547 Nr. 1 ZPO) eine Besetzungsrüge verlangt (vgl. Senat, Urteil vom 16. März 1964 - III ZR 85/63, BGHZ 41, 249, 254 sowie Beschluss vom 26. März 1986 - III ZR 114/85, NJW 1986, 2115; BGH, Urteil vom 20. Juni 1991 - VII ZR 11/91, NJW 1992, 512).

  Die den vorzitierten Entscheidungen zugrunde liegenden Konstellationen betrafen die Verkündung des Urteils eines Spruchkörpers durch einen anderen und daher unzuständigen Spruchkörper (Senat…, Urteil vom 16. März 1964 aaO), die Rüge, der planmäßige Senatsvorsitzende sei nicht gehindert gewesen, die zum Berufungsurteil führende mündliche Verhandlung zu leiten (Senat, Beschluss vom 26. März 1986 aaO), sowie die Rüge, der Senat eines Oberlandesgerichts sei deshalb nicht ordnungsgemäß besetzt gewesen, weil ein Hilfsrichter mitgewirkt habe, der nur wegen einer allgemeinen Beförderungssperre noch nicht in eine Planstelle habe eingewiesen werden können (BGH…, Urteil vom 20. Juni 1991 aaO).

• BGH, 30.03.1993 - X ZR 52/92

  Beschlussfassung der Berufsrichter über die Mitwirkung an den Verfahren - …

  Zwar war die in der Klageschrift zunächst auf Verdacht erhobene Besetzungsrüge nicht zulässig (BGH, Beschl. v. 26.03.1986 - III ZR 114/85, NJW 1986, 2115), wie insoweit mit Recht von dem Beklagten gerügt worden ist.

  Ein Besetzungsmangel liegt vor, wenn das Gericht zu dem maßgeblichen Zeitpunkt der Entscheidung (vgl. BGH, Beschl. v. 26.03.1986 - III ZR 114/85 - NJW 1986, 2115) nicht den gesetzlichen Vorschriften entsprechend besetzt war.

• BGH, 15.10.1999 - V ZR 418/97

  Bemessung der Gegenleistung für Straßengrundabtretung

  Daß die Richterbank im Zeitpunkt der entsprechenden Beschlußfassung (vgl. auch BGH, Urt. v. 26. März 1986, III ZR 114/85, NJW 1986, 2115; BSG, MDR 1992, 592, 593) nicht vorschriftsmäßig besetzt war, legt die Revision nicht dar.
• BGH, 30.03.1993 - X ZR 53/92

  Beschlussfassung der Berufsrichter über die Mitwirkung an den Verfahren - …

  Zwar war die in der Klageschrift zunächst auf Verdacht erhobene Besetzungsrüge nicht zulässig (BGH, Beschl. v. 26.03.1986 - III ZR 114/85, NJW 1986, 2115), wie insoweit mit Recht von dem Beklagten gerügt worden ist.

  Ein Besetzungsmangel liegt vor, wenn das Gericht zu dem maßgeblichen Zeitpunkt der Entscheidung (vgl. BGH, Beschl. v. 26.03.1986 - III ZR 114/85 - NJW 1986, 2115) nicht den gesetzlichen Vorschriften entsprechend besetzt war.

• VerfGH Bayern, 15.11.2018 - 10-VI-17

  Zu den Begründungsanforderungen bei der Rüge der Verletzung verschiedener …

  Dies erfordert eine Auseinandersetzung mit den Einzelheiten der einschlägigen Geschäftsverteilung sowie gegebenenfalls die Einholung von Erkundigungen und die Vornahme eigener Ermittlungen, um sich über das Vorgehen des Gerichts Aufklärung zu verschaffen; andernfalls handelt es sich um eine unbeachtliche Rüge "auf Verdacht" (BGH vom 20.6.1991 NJW 1992, 512; vom 26.3.1986 NJW 1986, 2115;… BVerwG vom 20.2.2014 - 8 B 64.13 - juris Rn. 22 m. w. N.;… vom 30.11.2004 - 1 B 48/04 -juris Rn. 3;… BFH vom 14.2.2002 - I R 72-74/00 - juris Rn. 7; BSG vom 21.11.1989 NZA 1990, 663/664).
• BGH, 25.11.2022 - LwZR 5/21

  Vorschriftsmäßige Besetzung des Landwirtschaftsgerichts; Pachtvertrag bei …
• BGH, 30.03.1993 - X ZR 63/92

  Beschlussfassung der Berufsrichter über die Mitwirkung an den Verfahren - …
• BGH, 22.11.1994 - X ZR 52/92
• BSG, 14.09.1994 - 5 RJ 62/93

  Sozialgerichtsverfahren - Revision - Bezeichnung des Verfahrensmangels
• BGH, 20.06.1991 - VII ZR 11/91

  Beweiskraft eines unklaren Empfangsbekenntnisses
• BGH, 17.09.1998 - I ZR 93/96

  Interne Mitwirkungsgrundsätze
• BVerwG, 23.11.2010 - 6 P 2.10

  Darlegungsanforderungen bei Besetzungsrüge; Erörterung im …
• BGH, 22.11.1994 - X ZR 53/92
• BGH, 04.11.1994 - BLw 47/94

  Berufung von ehrenamtlichen Landwirtschaftsrichtern; Berechnung der …
• BVerwG, 17.12.1990 - 5 CB 42.90

  Rüge der nicht vorschriftsmäßigen Gerichtsbesetzung - Altersgrenze für …
• BGH, 12.06.1986 - III ZR 146/85

  Drittbezogenheit von Amtspflichten im Rahmen der Durchführung der gemeinsamen …
• BSG, 18.09.1991 - 6 BKa 8/91

  Besetzung des erkennenden Gerichts im sozialgerichtlichen Verfahren
• BFH, 07.06.2001 - VIII R 40/00

  Rechtmäßigkeit einer Prüfungsanordnung - Ehrenamtlicher Richter - Rechtmäßigkeit …
• BGH, 22.11.1994 - X ZR 63/92
• BFH, 04.03.1987 - II R 47/86

  Wahl der Richter - Ehrenamtliche Richter - Finanzgericht Rheinland-Pfalz
• BFH, 23.02.1994 - IV R 12/93

  Anforderungen an eine Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision
• BGH, 26.02.1987 - III ZR 35/86

  Erhebung einer Besetzungsrüge - Wechsel des Vorsitzenden Richters - …
• BGH, 22.04.1986 - III ZR 187/84

  Nichtzulassung der Revision mangels grundsätzlicher Bedeutung - Nicht …
• BGH, 12.06.1986 - III ZR 147/85
• BGH, 12.06.1986 - III ZR 154/85