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   BGH, 18.01.1996 - III ZR 121/95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,623
BGH, 18.01.1996 - III ZR 121/95 (https://dejure.org/1996,623)
BGH, Entscheidung vom 18.01.1996 - III ZR 121/95 (https://dejure.org/1996,623)
BGH, Entscheidung vom 18. Januar 1996 - III ZR 121/95 (https://dejure.org/1996,623)
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Nichtexistierende Treuhandgesellschaft

§ 179 BGB, unternehmensbezogenes Geschäft

Volltextveröffentlichungen (8)

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine Haftung des Vertreters einer Scheinfirma bei Bevollmächtigung durch den tatsächlichen Unternehmensträger

  • opinioiuris.de

    Nichtexistierende Treuhandgesellschaft

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 179
    Haftung des vollmachtlosen Vertreters bei Handeln für eine nicht existierende Scheinfirma

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Besprechungen u.ä.

Papierfundstellen

  • NJW 1996, 1053
  • ZIP 1996, 459
  • MDR 1996, 455
  • WM 1996, 592
  • BB 1996, 503
  • DB 1996, 1915
 
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Wird zitiert von ... (37)

  • BAG, 25.10.2007 - 8 AZR 917/06

    Betriebsübergang - Kündigung - Vergütungsansprüche

    Abgesehen davon, dass durch die Umfirmierung keine neue juristische Person entstanden ist, geht bei unternehmensbezogenen Geschäften der Wille der Beteiligten im Zweifel dahin, dass der wahre Unternehmensträger Vertragspartner werden soll (BGH 18. Januar 1996 - III ZR 121/95 - LM BGB § 179 Nr. 20).
  • OLG Düsseldorf, 22.02.2011 - 23 U 218/09

    Leistung unbrauchbar: Minderung der Vergütung auf Null!

    Der Unternehmensinhaber wird auch dann aus dem Rechtsgeschäft berechtigt und verpflichtet, wenn die Gegenpartei den Vertreter für den Unternehmensinhaber hält oder sonst unrichtige Vorstellungen über die Person des Inhabers hat (BGH, Urteil vom 18.01.1996, III ZR 121/95, NJW 1996, 1054; Palandt-Heinrichs, a.a.O., § 164, Rn 2 mwN; vgl. auch LG Hanau, Urteil vom 31.03.1999, 4 O 1556/98, NJW-RR 2000, 1420).
  • KG, 25.01.2018 - 8 U 58/16

    Geschäftsraummiete: Rückforderung einer zur Abwendung der Zwangsvollstreckung

    Unerheblich ist auch, wenn der Vertragspartner den Handelnden (zu Unrecht) für den Unternehmensinhaber hält (s. BGH NJW 1996, 1053 unter 3.).
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