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   BGH, 25.10.2018 - III ZR 122/17   

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https://dejure.org/2018,37850
BGH, 25.10.2018 - III ZR 122/17 (https://dejure.org/2018,37850)
BGH, Entscheidung vom 25.10.2018 - III ZR 122/17 (https://dejure.org/2018,37850)
BGH, Entscheidung vom 25. Januar 2018 - III ZR 122/17 (https://dejure.org/2018,37850)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • Wolters Kluwer

    Bestehen eines Schadensersatzanspruchs wegen fehlerhafter Anlageberatung; Vorliegen einer Falschberatung aufgrund einer nicht einzuhaltenden Zusage einer Anlage "ohne Kapitalverzehr"; Vorliegen einer grob fahrlässigen Unkenntnis im Sinne von § 199 Abs. 1 Nr. 2 BGB

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com

    § 199 Abs. 1 Nr. 2

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zu notwendigen Feststellungen für die Annahme, dem Anleger habe sich ab einem bestimmten Zeitpunkt förmlich aufdrängen müssen, dass ihm im Rahmen der Anlageberatung gegebene Zusicherungen nicht mehr eingehalten werden konnten und eine Pflichtverletzung darstellten

  • rewis.io
  • hofauer.com

    Empfehlung einer Geldanlage "ohne Kapitalverzehr"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    BGB § 199 Abs. 1 Nr. 2
    Bestehen eines Schadensersatzanspruchs wegen fehlerhafter Anlageberatung; Vorliegen einer Falschberatung aufgrund einer nicht einzuhaltenden Zusage einer Anlage "ohne Kapitalverzehr"; Vorliegen einer grob fahrlässigen Unkenntnis im Sinne von § 199 Abs. 1 Nr. 2 BGB

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Schadensersatz aus fehlerhafter Anlageberatung - und die Verjährungsbeginn wegen grober Unkenntnis

  • Evers OK-Vertriebsrecht(Abodienst) (Leitsatz)

    Fehlerhafte Anlageberatung, Verjährung, grob fahrlässige Unkenntnis, Depotauszüge

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • WM 2018, 2271
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 26.05.2020 - VI ZR 186/17

    Lauf der regelmäßigen Verjährungsfrist mangels grob fahrlässiger Unkenntnis von

    a) Die tatrichterliche Beurteilung, ob einer Partei der Vorwurf grob fahrlässiger Unkenntnis zu machen ist, unterliegt der Nachprüfung durch das Revisionsgericht dahin, ob der Tatrichter den Begriff der groben Fahrlässigkeit verkannt, bei der Beurteilung des Verschuldens ganz wesentliche Umstände außer Acht gelassen oder gegen Denkgesetze, Erfahrungssätze oder Verfahrensvorschriften verstoßen hat (vgl. nur Senatsurteil vom 10. November 2009 - VI ZR 247/08, VersR 2010, 214 Rn. 12; BGH, Urteile vom 25. Oktober 2018 - III ZR 122/17, WM 2018, 2271 Rn. 13; vom 18. Mai 2017 - I ZR 21/16, juris Rn. 68; jeweils mwN).
  • LG Ingolstadt, 10.09.2020 - 64 O 2618/19

    Ansprüche nach einem Pkw-Kauf im Zusammenhang mit dem sogenannten "Abgasskandal"

    Es bedarf vielmehr der Feststellung einer nach dem Maßstab des § 276 Abs. 2 BGB unentschuldbaren Pflichtverletzung (BGH Urt. v. 25.10.2018 - III ZR 122/17, BeckRS 2018, 28831).

    Der Grad des individuell anzusetzenden Sorgfaltsmaßstab richtet jedenfalls nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs nach den persönlichen Fähigkeiten und Kenntnis des Geschädigten (hierzu auch OLG Koblenz NJW 2018, 477, das Vorkenntnisse bei der Prüfung bauvertraglicher Schlussrechnung bei der Wertungsentscheidung heranzieht), mit der Folge, dass gerade Verbrauchern ein weitergehender Beurteilungsspielraum zuzugestehen ist (zu den Anforderungen an Verbraucher OLG Saarbrücken BeckRS 2008, 15438; BGH Urt. v. 25.10.2018 - III ZR 122/17, BeckRS 2018, 28831 zu in Bereichen des Kapitalmarkts unerfahrenen Personen).

    Vor diesem Hintergrund und der steten "Mahnung" des Bundesgerichtshofs (beispielhaft zuletzt BGH Urt. v. 25.10.2018 - III ZR 122/17, BeckRS 2018, 28831), die Anforderungen an die grobe Fahrlässigkeit des Gläubigers im Sinne des § 199 Abs. 1 Nr. 2 BGB nicht zu überspannen (Piekenbrock, in: BeckOGK, § 199 Rn. 122, der in der Rechtsprechung des BGH eine restriktive Tendenz erkennen will; hierzu auch BGH NJW 2008, 2576) kann sich das erkennende Gericht nach persönlicher Anhörung des Klägers im Termin keine hinreichende Überzeugung dahingehend bilden, dass diesem sich das Vorliegen eines deliktischen Anspruchs aufdrängen musste.

    Nimmt man abschließend eine Parallelwertung zur Entscheidungslinie des Bundesgerichtshofs in Arzthaftung vor, ist zu erkennen, dass das Gericht seiner restriktiven Linie folgend selbst bei Negativverlauf einer Behandlung mit erkennbar eingetretener Schadensfolge sowie einer Wertpapieranlage ein grobes Verschulden gegen sich selbst erst dann annehmen will, wenn weitere Umstände hinzutreten (BGH NJW-RR 2010, 681, 684; BGH Urt. v. 25.10.2018 - III ZR 122/17, BeckRS 2018, 28831).

  • LG Regensburg, 01.04.2020 - 13 O 2108/19

    Schadensersatz aufgrund deliktischer Produktmanipulation

    Grob fahrlässige Unkenntnis liegt in diesem Zusammenhang vor, wenn der Gläubiger ganz nahe liegende Überlegungen nicht angestellt hat bzw. nicht beachtet hat, dass sich ihm mithin die den Anspruch begründenden Umstände förmlich aufgedrängt haben, er davor aber letztlich die Augen verschlossen hat (vgl. Nur BGH ZIP 2019, 22 Rn. 20; BGH WM 2018, 2271 Rn. 14; BGH ZIP 2008, 2164 Rn. 16; VersR 2010, 214 Rn. 13; BGHZ 186, 152 = ZIP 2010, 1548 Rn. 28 m.w.N.; BGH ZIP 2010, 1760 Rn. 12; NJW-RR 2012, 111 Rn. 8; GRUR 2012, 1248; NJW 2015, 8 Rn. 40; 2015, 2956 Rn. 11; BeckRS 2015, 03384; NJW-RR 2015, 1321 Rn. 10; BeckRS 2016, 06152 Rn. 11; NJW-RR 2016, 1187 Rn. 34 = WM 2016, 780; NJW 2017, 2187 Rn. 8; OLG Schleswig BeckRS 2009, 15939; NZG 2016, 179; OLG Koblenz NJW 2018, 477 [478]).
  • OLG Frankfurt, 17.04.2020 - 17 U 9/19

    Anforderungen an Anlageberatung bei nachgesandtem Prospekt (Schiffsfonds)

    Vertraut der Anleger wie hier auf den Rat und die Angaben seines Beraters (vgl. BGH, Urteil vom 25.10.2018, III ZR 122/17, Rn. 19, beck-online) und sieht er deshalb davon ab, den ihm übergebenen Anlageprospekt durchzusehen und auszuwerten, so ist darin im Allgemeinen kein in subjektiver und objektiver Hinsicht „grobes Verschulden gegen sich selbst" zu sehen.
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