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   BGH, 23.05.1991 - III ZR 123/90   

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https://dejure.org/1991,5633
BGH, 23.05.1991 - III ZR 123/90 (https://dejure.org/1991,5633)
BGH, Entscheidung vom 23.05.1991 - III ZR 123/90 (https://dejure.org/1991,5633)
BGH, Entscheidung vom 23. Mai 1991 - III ZR 123/90 (https://dejure.org/1991,5633)
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Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Koblenz, 20.08.2012 - 5 U 821/12

    Rechtsstellung der Miterben untereinander

    Dass die Auskünfte möglicherweise unrichtig waren und sind, ändert daran nichts und berechtigt die Klägerin lediglich, dem Beklagten eine eidesstattliche Versicherung abzuverlangen (BGHR BGB § 260 Auskunftsanspruch 1).
  • BGH, 21.04.1993 - IV ZR 34/92

    Repräsentantenstellung im Versicherungsrecht

    Das ist hier nicht anders als in den Auskunftsfällen der §§ 259, 260 BGB (BGH, Urteil vom 8. Juni 1988 - IVa ZR 57/87 - BGHR § 259 Abs. 2 Verbindlichkeit 1, Beschluß vom 23. Mai 1991 - III ZR 123/90 - BGHR § 260 Auskunftsanspruch 1).
  • OLG Frankfurt, 10.01.2012 - 11 U 36/11

    Zur Erstattungsfähigkeit der Kosten eines anwaltlichen Abmahnschreibens nach

    Denn ein Auskunftsanspruch ist bereits dann erfüllt, wenn der Schuldner erklärt, nicht mehr zu wissen und in Erfahrung bringen zu können (BGH vom 23.5.1991, III ZR 123/90, zitiert nach juris).
  • BGH, 14.06.1993 - III ZR 48/92

    Geltendmachung vermögensrechtlicher Ansprüche in Form einer Stufenklage -

    In einem solchen Fall ist für Vollstreckungsmaßnahmen kein Raum; vielmehr trägt das Gesetz dem Interesse des Auskunftsberechtigten, eine wahrheitsgemäße und vollständige Auskunft zu erhalten, dadurch Rechnung, daß es ihm gegen den Pflichtigen unter bestimmten Voraussetzungen einen Anspruch auf Abgabe einer eidesstattlichen Versicherung gewährt (hier: § 666 i.V.m. §§ 259 ff. BGB), der im Wege der Stufenklage (§ 254 ZPO) mit dem Auskunftsverlangen verbunden werden kann (RGZ 84, 41, 44; BGH, Urteil vom 8. Mai 1961 - II ZR 205/59 - MDR 1961, 751; Senatsbeschluß vom 23. Mai 1991 - III ZR 123/90 - BGHR BGB § 260 - Auskunftsanspruch 1; Erman/Kuckuk BGB 9. Aufl. §§ 259, 260 Rdn. 17).
  • BGH, 21.02.1996 - IV ZB 27/95

    Auskunftsanspruch über den Wert des Nachlasses - Anforderungen an die

    Worüber im einzelnen Auskunft zu erteilen ist, richtet sich grundsätzlich danach, welche Informationen der Kläger zur Durchsetzung seines Anspruchs benötigt (BGH, Beschluß vom 23. Mai 1991 - III ZR 123/90 - BGHR BGB § 260 Auskunftsanspruch 1).
  • OLG Zweibrücken, 03.11.1999 - 5 WF 94/99

    Auskunft, Aufstellung, systematische Rechtsschutzbedürfnis,; Schriftform,

    Sonst ist für Vollstreckungsmaßnahmen kein Raum; dem Interesse des Auskunftsberechtigten, eine wahrheitsgemäße und vollständige Auskunft zu erhalten, wird in der Bekräftigungsstufe entsprochen, die im Wege der Stufenklage (§ 254 ZPO) mit dem Auskunftsverlangen verbunden werden kann (BGH BGHR BGB § 260 - Auskunftsanspruch 1 und 2).
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