Weitere Entscheidung unten: OLG Karlsruhe, 24.03.2017

Rechtsprechung
   BGH, 15.03.2018 - III ZR 126/17   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 307 Abs 1 S 1 BGB, § 611 Abs 1 BGB

  • Jurion

    Einordnung eines Fernüberwachungsvertrags als Dienstvertrag; Unwirksamkeit einer eine Vertragslaufzeit von 72 Monaten vorsehenden Klausel in einem Fernüberwachungsvertrag

  • rabüro.de

    Zur Einordnung eines Fernüberwachungsvertrags als Dienstvertrag

  • blogspot.de (Kurzinformation und Volltext)

    Fernüberwachungsvertrag: Rechtliche Einordnung und Vertragslaufzeitklauseln

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 307 Abs. 1 S. 1; BGB § 611 Abs. 1
    Einordnung eines Fernüberwachungsvertrags als Dienstvertrag; Unwirksamkeit einer eine Vertragslaufzeit von 72 Monaten vorsehenden Klausel in einem Fernüberwachungsvertrag

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Laufzeit von Dienstleistungsverträgen: 72 Monate sind zu lang!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Laufzeit von Dienstleistungsverträgen: 72 Monate sind zu lang! (IBR 2018, 296)

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2018, 683
  • MDR 2018, 512
  • VersR 2018, 746
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 24.03.2017 - 4 U 88/16   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Betriebs-Berater

    Fernüberwachungsvertrag - unwirksame Laufzeitklausel - "Aushandeln" von AGB

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2017, 691
  • BB 2017, 1040



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 15.03.2018 - III ZR 126/17  

    Einordnung eines Fernüberwachungsvertrags als Dienstvertrag; Unwirksamkeit einer

    Nach Auffassung des Berufungsgerichts, dessen Entscheidung unter anderem in MDR 2017, 691 veröffentlicht worden ist, schuldet der Beklagte der Klägerin lediglich die für den Monat Juli 2015 noch offene Vergütung, weil er die Fernüberwachungsverträge gemäß § 620 Abs. 2, § 621 Nr. 3 BGB wirksam zum Ende dieses Monats gekündigt habe.
  • LAG Rheinland-Pfalz, 26.10.2017 - 2 Sa 56/17  

    Schadensersatz - Haftungsabwägung

    Am 24. Mai 2016 wies das Pfälzische Oberlandesgericht Zweibrücken die Klägerin unter dem Aktenzeichen 4 U 88/16 darauf hin, dass die am 17. Mai 2016 (und damit am letzten Tag der Berufungsfrist) eingelegte Berufung unzulässig ist, weil das Rechtsmittel entgegen § 519 Abs. 1 ZPO nicht bei dem Berufungsgericht, sondern bei dem Ausgangsgericht eingelegt worden ist.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht