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   BGH, 19.02.2009 - III ZR 154/08   

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https://dejure.org/2009,625
BGH, 19.02.2009 - III ZR 154/08 (https://dejure.org/2009,625)
BGH, Entscheidung vom 19.02.2009 - III ZR 154/08 (https://dejure.org/2009,625)
BGH, Entscheidung vom 19. Februar 2009 - III ZR 154/08 (https://dejure.org/2009,625)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer

    Vorliegen einer die Prospektverantwortlichkeit begründenden Schlüsselfunktion im Hinblick auf die Herstellung eines Verkaufsprospekts und die wirtschaftliche Initiierung eines Projekts

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 280 Abs. 1; ZPO § 543 Abs. 2
    Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde betreffend die Prospektverantwortlichkeit der Initiatoren eines Projekts mangels grundsätzlicher Bedeutung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (95)

  • BGH, 09.04.2009 - III ZR 89/08

    Beratungspflichten der Bank im Rahmen der Anlageberatung

    Insoweit nimmt der Senat im Einzelnen auf seine, der Beklagten zu 1 bekannten Beschlüsse vom 19. Februar 2009 (III ZR 154/08 - BeckRS 2009, 08039, III ZR 167/08 - BeckRS 2009, 07719 und III ZR 168/08 - BeckRS 2009, 07720) zur näheren Begründung Bezug.

    Wie der Senat bereits entschieden hat, kommt dem Anleger eine auf die Lebenserfahrung gegründete tatsächliche Vermutung zugute, dass er sich bei einer deutlichen Aufdeckung des Risikos eines Totalverlustes gegen eine Beteiligung entschieden hätte (vgl. Urteil vom 14. Juni 2007 - III ZR 300/05 - NJW-RR 2007, 1329, 1332 Rn. 21; Beschlüsse vom 19. Februar 2009 a.a.O. Rn 5; vgl. auch Urteil vom 6. November 2008 - III ZR 290/07 - BeckRS 2008, 23805 Rn. 18).

  • OLG Frankfurt, 30.06.2010 - 19 U 2/10

    Beratungsvertrag: Aufklärungspflichtige Rückvergütung (VIP Medienfonds 3

    Denn anders als ein hoheitlich handelnder Beamter, der auch bei unklaren Rechtsfragen die Dienstpflicht zum Handeln hat, geht es bei der Beklagten um eine freie unternehmerische Tätigkeit, für die sie selbst die Verantwortung zu übernehmen hat, sofern sie sich für ein Tätigwerden entscheidet (BGH, Beschl. v. 19.02.2009, III ZR 154/08; OLG Düsseldorf, Urt. v. 30.11.2009, 9 U 30/09; OLG München, Urt. v. 08.02.2010, 17 U 2893/09, jeweils zit. nach Juris).
  • OLG Celle, 21.04.2010 - 3 U 202/09

    Bankenhaftung bei Anlageberatung: Aufklärungspflicht über Rückvergütungen beim

    Dies ist auch der neueren Rechtsprechung des - zugleich für das Amtshaftungsrecht zuständigen - III. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs zu entnehmen (BGH, Beschluss vom 19. Februar 2009 - III ZR 154/08 - betreffend einen Filmfonds; vgl. auch schon BGH, Urteil vom 31. Oktober 1985 - IX ZR 175/84, WM 1986, 199 ff., hier zitiert nach Juris Rn. 38; offen gelassen: BGH, Beschluss vom 5. November 2007 - II ZR 262/06, WM 2008, 27 F; Teilversäumnisurteil vom 21. Oktober 2003 - IX ZR 453/02, ZIP 2003, 2242 ff.).
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