Rechtsprechung
   BGH, 05.10.2006 - III ZR 166/05   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Jurion

    Heranziehung dem Erklärungsempfänger bekannter oder erkennbarer Umstände für die Auslegung einer Willenserklärung; Voraussetzungen für das Zustandekommen eines Treuhandvertrags für den Fall der Kaufpreiszahlung vor Lieferung der Sache vereinbarungsgemäß auf das Fremdgeldkonto eines Dritten; Auslegung individualvertraglicher Erklärungen im Grundsatz durch den Tatrichter

  • nwb

    BGB § 133 (B), § 675 Abs. 1

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zu den Voraussetzungen für das Zustandekommen eines Treuhandvertrags, wenn der Kaufpreis vor Lieferung der Sache vereinbarungsgemäß auf das Fremdgeldkonto eines Dritten gezahlt wird

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Auslegung von empfangsbedürftigen Willenserklärungen nach dem Empfängerhorizont (§ 157 BGB); Vertragsschluß ohne Zugang der Annahmeerklärung (§ 151 S. 1 BGB); fehlendes Erklärungsbewußtsein; Haftung wg. Pflichtverletzung (§ 280 I BGB) aus Treuhandvertrag; Geständnisfähigkeit (§ 288 ZPO) von Rechts- bzw. Auslegungsfragen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 133 § 675 Abs. 1
    Auslegung von Willenserklärungen und Zustandekommen eines Treuhandvertrages

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Treuhandvertrag auch bei Einzahlung auf ein Fremdgeldkonto?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Treuhandvertrag durch Annahme von Kundengeldern

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Auslegung von empfangsbedürftigen Willenserklärungen nach dem Empfängerhorizont (§ 157 BGB); Vertragsschluß ohne Zugang der Annahmeerklärung (§ 151 S. 1 BGB); fehlendes Erklärungsbewußtsein; Haftung wg. Pflichtverletzung (§ 280 I BGB) aus Treuhandvertrag; Geständnisfähigkeit (§ 288 ZPO) von Rechts- bzw. Auslegungsfragen

Sonstiges

  • jurion.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 05.10.2006, Az.: III ZR 166/05 (Steuerberater und Treuhandverträge: Vorsicht vor unerwarteten Folgeverpflichtungen)" von StB Dipl.-Kffr. Cornelia Pfuff, original erschienen in: DStR 2007, 368.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2006, 3777
  • MDR 2007, 135
  • WM 2006, 2185
  • BB 2006, 2494
  • K&R 2006, 2494



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Wird zitiert von ... (62)  

  • BGH, 01.02.2007 - III ZR 159/06  

    Berechnung von Fristen

    Da überdies weitere tatsächliche Feststellungen zu Umständen, die für die Auslegung der Leistungsbeschreibung und der AGB von Bedeutung sein können, nicht mehr zu erwarten sind, kann der Senat die Auslegung selbst vornehmen (vgl. z.B.: BGHZ 121, 284, 289; Senatsurteil vom 5. Oktober 2006 - III ZR 166/05 - NJW 2006, 3777 Rn. 12; BGH, Versäumnisurteil vom 12. Dezember 1997 - V ZR 250/96 - NJW 1998, 1219 jew. m.w.N).
  • BGH, 10.12.2008 - VIII ZR 293/07  

    Keine Zahlungspflicht des Grundstückseigentümers für Kosten der Wasserversorgung

    Der Senat kann die unterbliebene Auslegung der für einen konkludenten Vertragsschluss zwischen der Klägerin und der C. sprechenden Umstände selbst nachholen, weil die hierzu erforderlichen tatsächlichen Feststellungen getroffen und weitere Feststellungen nicht zu erwarten sind (vgl. BGH, Senatsurteil vom 13. Juni 2007 - VIII ZR 387/04, NJW-RR 2007, 1309, Tz. 10; Urteil vom 5. Oktober 2006 - III ZR 166/05, NJW 2006, 3777, Tz. 12, jew. m.w.N.).
  • BGH, 07.05.2009 - III ZR 277/08  

    Kein Schadensersatzanspruch einer Entschädigungseinrichtung gegen ein

    Auf sich beruhen kann dabei, ob die Erwägungen der Vorinstanz zu der für die Einbeziehung der Klägerin in den Schutzbereich des zwischen der Bundesanstalt und der Beklagten geschlossenen Vertrages notwendigen Leistungsnähe sowie zur Erkennbarkeit der Drittbezogenheit und der Leistungsnähe frei von revisionsrechtlich bedeutsamen Bedenken sind (vgl. zur eingeschränkten Überprüfbarkeit einer tatrichterlichen Auslegung in der Revisionsinstanz z.B.: Senatsurteil vom 5. Oktober 2006 - III ZR 166/05 - NJW 2006, 3777, Kommentar: Rn. 13 f m.w.N.).
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