Rechtsprechung
   BGH, 21.02.1991 - III ZR 169/88   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Jurion

    Stufenklage - Aktivlegitimation - Berufung - Zurückverweisung - Vorabentscheidung

  • rechtsportal.de

    ZPO §§ 254, 304, 525, 537, 538
    Entscheidung über den Zahlungsantrag im Rahmen einer Stufenklage

  • rechtsportal.de

    ZPO §§ 254, 304, 525, 537, 538
    Entscheidung über den Zahlungsantrag im Rahmen einer Stufenklage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    ZPO § 254
    Entscheidung über das Leistungsbegehren im Rahmen einer Stufenklage

Papierfundstellen

  • NJW 1991, 1893
  • MDR 1991, 670
  • WM 1991, 1319



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Wird zitiert von ... (50)  

  • BAG, 22.07.2010 - 8 AZR 1012/08

    Beförderung - geschlechtsbezogene Benachteiligung

    Zu Recht hat das Landesarbeitsgericht angenommen, dass es sich hierbei nicht um eine Klageänderung gehandelt hat (vgl. BGH 21. Februar 1991 - III ZR 169/88 - NJW 1991, 1893) .
  • LAG Berlin-Brandenburg, 26.11.2008 - 15 Sa 517/08

    Entschädigung und Schadensersatz wegen geschlechtsspezifischer Diskriminierung -

    Damit strebt er sein ursprüngliches Klageziel nunmehr unmittelbar an, was keine Klageänderung darstellt (BGH 21.02.1991 - III ZR 169/88 - NJW 1991, 1893 Rn 12).
  • BSG, 13.11.2012 - B 1 KR 24/11 R

    Krankenversicherung - Krankenhaus - Übermittlung der Behandlungsdaten an den

    Über den Rechnungslegungsanspruch hat das Gericht grundsätzlich (zu den Ausnahmen vgl Roth in Stein/Jonas, ZPO, 22. Aufl 2008, Bd 4, § 254 RdNr 22 mwN) vorab durch Teilurteil (§ 202 SGG iVm § 301 Abs. 1 ZPO) zu entscheiden (BGH Urteil vom 28.11.2001 - VIII ZR 37/01 - NJW 2002, 1042, 1044; BGH Urteil vom 21.2.1991 - III ZR 169/88 - NJW 1991, 1893; Roth in Stein/Jonas, ZPO, 22. Aufl 2008, Bd 4, § 254 RdNr 21; Greger in Zöller, ZPO, 29. Aufl 2012, § 254 RdNr 7) .
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