Rechtsprechung
   BGH, 25.11.1968 - III ZR 18/68   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Schadensersatz aus einem Verkehrsunfall - Beteiligung eines Lastkraftwagens der britischen Streitkräfte - Fahren unter Alkoholeinwirkung - Unfall während der Dienstfahrt eines Soldaten zu militärischen Zwecken

Papierfundstellen

  • NJW 1969, 421
  • MDR 1969, 294



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 28.10.1993 - III ZR 67/92  

    Rechtsstellung eines Beamten bei Verursachung eines Unfalls unter Verletzung von

    Zwar wird ein Beamter, der eine Schwarzfahrt unternimmt, in der Regel nicht in Ausübung eines öffentlichen Amtes tätig, sondern allenfalls bei Gelegenheit der Amtsausübung (Senatsurteil vom 25. November 1968 - III ZR 18/68 - VersR 1969, 185).
  • BGH, 17.03.1983 - III ZR 170/81  

    Amtspflichten militärischer Aufsichtspersonen zur Verhinderung der

    Es gehörte nämlich zu den dienstlichen Aufgaben der militärischen Vorgesetzten und des zuständigen Wachpersonals, eine mißbräuchliche Inbetriebnahme des Panzers durch den betrunkenen Soldaten und dessen vorschriftswidrige Teilnahme am öffentlichen Straßenverkehr, zu verhindern (vgl. Senatsurteil BGHZ 1, 388, 395 [BGH 12.04.1951 - III ZR 99/50]; s.a.Senatsurteil vom 25. November 1968 - III ZR 18/60 = NJW 1969, 421/2).
  • BGH, 26.05.1981 - VI ZR 52/80  

    Amtshaftung wegen Teilnahme eines Soldaten am allgemeinen Straßenverkehr in einem

    Die Zielsetzung der Fahrt war hoheitlicher Art, wie dies bei Dienstfahrten eines Soldaten in der Regel der Fall ist (s. BGHZ 49, 267, 274 bezüglich einer Dienstfahrt mit einem militärischen Kraftfahrzeug; Senatsurt. v. 29. März 1977 - VI ZR 52/76 = VersR 1977, 649, 651; im Grundsatz bestätigt im Urt. v. 25. November 1968 - III ZR 18/68 = NJW 1969, 421, 422), denn die beiden Wehrpflichtigen wurden nach Ableistung ihrer Grundausbildung in K., wo sie stationiert waren, zu ihrer Stammeinheit nach B. verlegt.
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