Weitere Entscheidung unten: BGH, 20.12.2007

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   BGH, 06.03.2008 - III ZR 188/06   

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https://dejure.org/2008,5526
BGH, 06.03.2008 - III ZR 188/06 (https://dejure.org/2008,5526)
BGH, Entscheidung vom 06.03.2008 - III ZR 188/06 (https://dejure.org/2008,5526)
BGH, Entscheidung vom 06. März 2008 - III ZR 188/06 (https://dejure.org/2008,5526)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Haftung einer Partei auf Schadensersatz wegen Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit des Prospekts; Aufklärung über den Vertragszweck vereitelnde Umstände und den vom Anleger verfolgten Zweck gefährdende Umstände i.R.d. Prospekthaftung; Verjährung von ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 276 § 280 § 328
    Anforderungen an die Darstellung des Risikos einer Kapitalanlage im Prospekt

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 16.09.2010 - III ZR 334/09

    Schadensersatzpflicht aufgrund der Grundsätze der Prospekthaftung im Hinblick auf

    Das Berufungsgericht hat unter Heranziehung der Grundsätze des in dieser Sache ergangenen Senatsurteils vom 6. März 2008 (III ZR 118/06, juris und BeckRS 2008, 05036) und des in ihm in Bezug genommenen Senatsurteils vom 14. Juni 2007 (III ZR 125/06, WM 2007, 1503, 1505 f Rn. 17-22) die erhobenen Beweise dahin gewürdigt, dass die Beklagte im Hinblick auf die Herstellung des Verkaufsprospekts und die wirtschaftliche Initiierung des Projekts einen - sich aus dem Prospekt und bei der Vermittlung der Anleger nicht unmittelbar ergebenden - bestimmenden Einfluss genommen hat, der ihre Prospektverantwortlichkeit und, da der Prospekt nur unzureichende Hinweise auf ein Totalverlustrisiko enthält, eine Schadensersatzpflicht gegenüber dem Kläger nach den Grundsätzen der Prospekthaftung im engeren Sinn begründet.
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Rechtsprechung
   BGH, 20.12.2007 - III ZR 188/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,10409
BGH, 20.12.2007 - III ZR 188/06 (https://dejure.org/2007,10409)
BGH, Entscheidung vom 20.12.2007 - III ZR 188/06 (https://dejure.org/2007,10409)
BGH, Entscheidung vom 20. Dezember 2007 - III ZR 188/06 (https://dejure.org/2007,10409)
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Volltextveröffentlichungen (8)

 
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Wird zitiert von ...

  • OLG München, 14.12.2009 - 19 U 2131/06

    Kapitalanlegerverlust bei Beteiligung an einer Filmfondsgesellschaft:

    Hinsichtlich der Beklagten zu 2) hat der Bundesgerichtshof die Nichtzulassungsbeschwerde des Klägers durch Beschluss vom 20.12.2007, Gz. III ZR 188/06 zurückgewiesen.

    Mit Beschluss vom 20.12.2007, Gz. III ZR 188/06, hat der Bundesgerichtshof die Revision gegen das Urteil des Senats vom 20.07.2006 zugelassen, soweit es die gegen die Beklagte zu 1) gerichtete Klage betrifft.

    Mit Urteil vom 06.03.2008, Gz. III ZR 188/06, hat der Bundesgerichtshof das Urteil des Senats vom 20.07.2006 im Kostenpunkt - mit Ausnahme der Entscheidung über die außergerichtlichen Kosten der Beklagten zu 2) - und insoweit aufgehoben, als die gegen die Beklagte zu 1) gerichtete Klage abgewiesen worden ist, und den Rechtsstreit im Umfang der Aufhebung zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Revisionsrechtszugs, an den Senat zurückverwiesen.

    Die zulässige Berufung des Klägers ist - ausgehend von den bindenden Feststellungen des Bundesgerichtshofs im Urteil vom 06.03.2008, Gz. III ZR 188/06 - im wesentlichen begründet.

    a) Wie der Bundesgerichtshof in seinem Urteil vom 06.03.2008, Gz. III ZR 188/06, Rz. 8, für den Senat bindend festgestellt hat, war der Prospekt hier fehlerhaft.

    cc) Die dem Senat vom Bundesgerichtshof aufgegebene Beweisaufnahme (vgl. Urteil vom 06.03.2008, Gz. III ZR 188/06, Rz. 10, m. w. N.) dazu, ob die Beklagte tatsächlich in eigener Verantwortlichkeit wichtige Schlüsselfunktionen bei der Gestaltung des konkreten Projekts wahrgenommen hat, hat diese Einschätzung nur noch bestärkt und zur vollen Überzeugung des Senates bestätigt:.

    Der Streitwert für das (zweite) Berufungsverfahren bestimmt sich nach dem zuletzt gestellten Zahlungsantrag des Klägers zuzüglich der nach der Differenzwertmethode zu ermittelnden Kosten des erledigt erklärten Teils (vgl. im einzelnen Beschluss des OLG Nürnberg vom 04.05.2006, Gz 5 W 878/06 = JurBüro 2006, 478f. m. w. N:); den letztgenannten Kostenwert schätzt der Senat auf 8.445,65 EUR (vgl. BGH-Akte III ZR 188/06, Bl. 1), woraus sich ein Gesamtstreitwert von 53.694,98 EUR ergibt.

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