Rechtsprechung
   BGH, 01.02.2018 - III ZR 196/17   

Volltextveröffentlichungen (18)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Per E-Mail, Telefon, SMS oder MMS - Eine in AGB enthaltene Einwilligung des Verbrauchers in die Kontaktaufnahme zu Werbezwecken kann sich auf mehrere Werbekanäle beziehen

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 307 Abs 2 Nr 1 BGB, § 307 Abs 3 S 1 BGB, § 7 Abs 2 Nr 2 UWG, § 7 Abs 2 Nr 3 UWG, § 1 UKlaG
    Allgemeine Geschäftsbedingungen eines Telekommunikationsunternehmens: Wirksamkeit einer Klausel über die Einwilligung in die Kontaktaufnahme zu Werbezwecken auf mehreren Werbekanälen

  • Jurion

    Bezug der in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) enthaltenen Einwilligung eines Verbrauchers in die Kontaktaufnahme zu Werbezwecken auf mehrere Werbekanäle; Verwendung von Regelungen über die Einwilligung von Verbrauchern in die Beratung und Information über neue Angebote und Services auf Unterlassung durch ein Telekommunikationsunternehmen

  • adresshandel-und-recht.de

    Mehrere Werbekanäle in einem einzigen Opt-In zulässig

  • online-und-recht.de

    Mehrere Werbekanäle in einem einzigen Opt-In zulässig

  • Betriebs-Berater

    Einwilligung in Kontaktaufnahme zu Werbezwecken

  • kanzlei.biz

    Zulässige Einwilligungserklärung in "individuelle Kundenberatung" nach Vertragsende

  • rabüro.de

    Zur Wirksamkeit einer Klausel über die Einwilligung in die Kontaktaufnahme zu Werbezwecken auf mehreren Werbekanälen

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Eine in Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthaltene Einwilligung eines Verbrauchers in die Kontaktaufnahme zu Werbezwecken auf mehrere Werbekanäle in Einklang mit § 7 Abs. 2 Nr. 2 und 3 UWG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bezug der in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) enthaltenen Einwilligung eines Verbrauchers in die Kontaktaufnahme zu Werbezwecken auf mehrere Werbekanäle; Verwendung von Regelungen über die Einwilligung von Verbrauchern in die Beratung und Information über neue Angebote und Services auf Unterlassung durch ein Telekommunikationsunternehmen

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zivilrecht/Wettbewerbsrecht: Einwilligung mit Bezug auf mehrere Werbekanäle

    Zivilrecht/Wettbewerbsrecht: Einwilligung mit Bezug auf mehrere Werbekanäle

  • datenbank.nwb.de

    Allgemeine Geschäftsbedingungen eines Telekommunikationsunternehmens: Wirksamkeit einer Klausel über die Einwilligung in die Kontaktaufnahme zu Werbezwecken auf mehreren Werbekanälen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Einwilligung des Verbrauchers in Kontaktaufnahme zu Werbezwecken in AGB auch für mehrere Werbekanäle

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • cmshs-bloggt.de (Kurzinformation)

    Voraussetzungen zum sog. Opt-In zu Werbezwecken

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Einwilligung eines Verbrauchers in die Kontaktaufnahme zu Werbezwecken kann sich auf mehrere Werbekanäle beziehen

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Einwilligung zur Werbung kann mehrere Werbekanäle erfassen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kontaktaufnahme zu Werbezwecken - und die Einwilligung per AGB

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Umfassende Einwilligung eines Verbrauchers in Kontaktaufnahme zu Werbezwecken

  • rechtsanwalt-werberecht.de (Kurzinformation)
  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Ein einziges Opt-In für mehrere Werbekanäle ausreichend

  • datenschutzbeauftragter-info.de (Kurzinformation)

    Ein Opt-In kann für mehrere Werbekanäle ausreichend sein

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Werbung per Mail, Telefon und SMS verschicken: Wie viele Einwilligungen sind erforderlich?

  • hoffmann-christlein.de (Kurzinformation)

    Einwilligung des Verbrauchers zur Werbung Über mehrere Kanäle

Besprechungen u.ä.

  • karief.com (Entscheidungsbesprechung)

    Rechtsprechung zur wirksamen Einwilligung in Telefon- und E-Mail Werbung deutlich gelockert?

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Geltungsdauer einer Einwilligung in die Werbeansprache" von RAin Nadine Schneider, original erschienen in: K&R 2019, 8 - 12.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2018, 486
  • ZIP 2018, 2185
  • MDR 2018, 756
  • GRUR 2018, 545
  • VersR 2018, 627
  • WM 2018, 1908
  • MMR 2018, 460
  • MIR 2018, Dok. 016
  • BB 2018, 449
  • BB 2018, 653
  • DB 2018, 498
  • K&R 2018, 245
  • afp 2018, 186



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Nürnberg, 15.01.2019 - 3 U 724/18

    Streit um Unterlassungsanspruch von Werbeanzeigen

    Aufgrund des Gebots richtlinienkonformer Auslegung sind daher die Bestimmungen der Datenschutzrichtlinie auch für § 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG maßgeblich (BGH, Urteil vom 01. Februar 2018 - III ZR 196/17, Rn. 19 - mehrere Werbekanäle).

    Darüber hinaus umfasst elektronische Post die Kommunikationswege E-Mail, SMS und MMS (BGH, Urteil vom 01. Februar 2018 - III ZR 196/17, Rn. 19 - mehrere Werbekanäle).

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