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   BGH, 16.06.2011 - III ZR 200/09   

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https://dejure.org/2011,6331
BGH, 16.06.2011 - III ZR 200/09 (https://dejure.org/2011,6331)
BGH, Entscheidung vom 16.06.2011 - III ZR 200/09 (https://dejure.org/2011,6331)
BGH, Entscheidung vom 16. Juni 2011 - III ZR 200/09 (https://dejure.org/2011,6331)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Schadensersatzanspruch wegen unzutreffender Beratung im Zusammenhang mit der Zeichnung von Kapitalanlagen aufgrund nachweislicher Verletzung der Aufklärungspflichten; Auswirkungen der Verletzung von Aufklärungspflichten durch einen Anlagevermittlung auf die Haftung ...

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB a.F. § 282; BGB § 199 Abs. 1 Nr. 2
    Schadensersatzanspruch wegen unzutreffender Beratung im Zusammenhang mit der Zeichnung von Kapitalanlagen aufgrund nachweislicher Verletzung der Aufklärungspflichten; Auswirkungen der Verletzung von Aufklärungspflichten durch einen Anlagevermittlung auf die Haftung ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Kapitalanlage - Schadensersatzanspruch gegen Anlageberater

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (29)

  • BGH, 01.12.2011 - III ZR 56/11

    Haftung bei Kapitalanlageberatung: Pflicht des Anlageberaters zur Erkundigung und

    Der Anlagevermittler schuldet dem Interessenten eine richtige und vollständige Information über diejenigen tatsächlichen Umstände, die für dessen Anlageentschluss von besonderer Bedeutung sind (st. Rspr.; z.B. Senatsurteile vom 12. Februar 2004 - III ZR 359/02, BGHZ 158, 110, 116; vom 12. Juli 2007 - III ZR 145/06, WM 2007, 1608 Rn. 8; vom 5. März 2009 - III ZR 17/08, NZG 2009, 471, 472 Rn. 11 und vom 16. Juni 2011 - III ZR 200/09, BeckRS 2011, 17987 Rn. 14).

    Ansonsten kann er keine sachgerechten Auskünfte erteilen (Senatsurteile vom 5. März 2009 aaO mwN und vom 16. Juni 2011 aaO).

    Vertreibt er die Anlage anhand eines Prospekts, muss er, um seiner Auskunftspflicht nachzukommen, im Rahmen der geschuldeten Plausibilitätsprüfung den Prospekt jedenfalls darauf überprüfen, ob er ein in sich schlüssiges Gesamtbild über das Beteiligungsobjekt gibt und ob die darin enthaltenen Informationen, soweit er das mit zumutbarem Aufwand festzustellen in der Lage ist, sachlich vollständig und richtig sind (Senatsurteile vom 12. Februar 2004 aaO; vom 5. März 2009 aaO Rn. 12 mwN und vom 16. Juni 2011 aaO).

  • BGH, 22.09.2011 - III ZR 186/10

    Verjährungsbeginn bei Aufklärungs- und Beratungsfehlern: Unterlassene Lektüre des

    Hierbei trifft den Gläubiger aber generell keine Obliegenheit, im Interesse des Schuldners an einem möglichst frühzeitigen Beginn der Verjährungsfrist Nachforschungen zu betreiben; vielmehr muss das Unterlassen von Ermittlungen nach Lage des Falls als geradezu unverständlich erscheinen, um ein grob fahrlässiges Verschulden des Gläubigers bejahen zu können (vgl. nur Senatsurteile vom 8. Juli 2010 aaO Rn. 27 f, vom 22. Juli 2010 aaO Rn. 12, vom 16. Juni 2011 - III ZR 200/09, juris Rn. 22 und vom 7. Juli 2011 aaO Rn. 17, jeweils mwN).

    Dem Gläubiger muss es in einem solchen Fall auch unbenommen bleiben, eine ihm bekannt gewordene Pflichtverletzung - selbst wenn eine darauf gestützte Klage auf Rückabwicklung des Vertrags erfolgversprechend wäre - hinzunehmen, ohne Gefahr zu laufen, dass deshalb Ansprüche aus weiteren, ihm zunächst aber noch unbekannten Pflichtverletzungen zu verjähren beginnen (vgl. nur Senatsurteile vom 22. Juli 2010 aaO Rn. 13, vom 24. März 2011 aaO Rn. 11 und vom 16. Juni 2011 aaO Rn. 21, jeweils mwN).

    Unterlässt der Anleger eine "Kontrolle" des Beraters oder Vermittlers durch Lektüre des Prospekts, so weist dies auf das bestehende Vertrauensverhältnis hin und ist deshalb für sich allein genommen nicht schlechthin "unverständlich" oder "unentschuldbar" (vgl. nur Senatsurteile vom 8. Juli 2010 aaO Rn. 33, vom 22. Juli 2010 aaO Rn. 15, vom 16. Juni 2011 aaO Rn. 24 und vom 7. Juli 2011 aaO Rn. 19).

  • BGH, 13.12.2012 - III ZR 70/12

    Aufklärungspflichtenverletzung des Anlageberaters oder -vermittlers: Widerlegung

    b) Hiernach hätten die Vorinstanzen die Klage nicht ohne Feststellungen zu den weiteren Voraussetzungen eines Schadensersatzanspruchs der Klägerin gegen den Beklagten (siehe zur Haftung von Anlageberatern und -vermittlern im Zusammenhang mit Prospektfehlern insbesondere Senatsurteile vom 16. Juni 2011 - III ZR 200/09, juris Rn. 14 und vom 5. März 2009 - III ZR 17/08, WM 2009, 739 Rn. 12 f) abweisen dürfen.
  • LG Kleve, 30.04.2019 - 4 O 84/18

    Auskunftsvertrag, Vermögensverwaltung, Plausibilitätsprüfung

    Nach der Rechtsprechung des BGH muss einem Anleger für seine Beitrittsentscheidung ein zutreffendes Bild über das Beteiligungsobjekt vermittelt werden, d. h. er muss über alle Umstände, die für seine Anlageentscheidung von wesentlicher Bedeutung sind oder sein können, insbesondere über die mit der angebotenen speziellen Beteiligungsform verbundenen Nachteile und Risiken, zutreffend, verständlich und vollständig aufgeklärt werden (st. Rspr.; z. B. NJW 2004, 1732; NJW-RR 2007, 1692, BGH, Urteil vom 16.06.2011, AZ: III ZR 200/09, BeckRS 2011, 17987 Rdnr. 14, zitiert nach BGH NJW 2012, 380, beck-online).

    Der Anlagevermittler ist zudem zur Plausibilitätsprüfung hinsichtlich der wirtschaftlichen Tragfähigkeit des Projekts verpflichtet (BGH, Urteil vom 16.06.2011, AZ: III ZR 200/09, BeckRS 2011, 17987, Rdnr. 14).

  • OLG Köln, 30.08.2012 - 18 U 79/11

    Klagen von 16 Immobilienfonds-Anlegern zurückgewiesen

    Sowohl der Anlageberater (vgl. dazu BGH, Urteil vom 19.11.2009 - II ZR 169/08, BKR 2010, 118-121, zitiert nach juris, Rn. 19 m.w.N.) als auch der Anlagevermittler (vgl. dazu BGH, Urteil vom 16.06.2011 - III ZR 200/09, zitiert nach juris, Rn. 14 m.w.N.) schulden dem Interessenten richtige und vollständige Informationen über diejenigen tatsächlichen Umstände, die für dessen Anlageentscheidung von wesentlicher Bedeutung sind oder sein können.
  • LG Kleve, 16.03.2021 - 4 O 198/20

    P&R Container, Beratung, Pflichtverletzung

    In Bezug auf das Anlageobjekt hat sich die Beratung auf diejenigen Eigenschaften und Risiken zu beziehen, die für die jeweilige Anlageentscheidung wesentliche Bedeutung haben oder haben können (vgl. BGH, Urteil vom 16.06.2011, Az.: III ZR 200/09, Rn. 14, zit. nach juris).
  • OLG Hamm, 03.01.2013 - 34 W 173/12

    Verbraucherschutz: Ein Kapitalanleger handelt nicht grob fahrlässig, wenn er im

    Ihm muss persönlich ein schwerer Obliegenheitsverstoß in seiner eigenen Angelegenheit der Anspruchsverfolgung, d.h. eine schwere Form von "Verschulden gegen sich selbst" zur Last fallen, weil sich ihm die den Anspruch begründenden Umstände förmlich aufgedrängt haben, er davor aber letztlich die Augen verschlossen hat (vgl. BGH, Urt. v. 16.06.2011 - III ZR 200/09, m.w.N., zit. nach juris).
  • LG Krefeld, 15.04.2021 - 3 O 81/20

    PIM Gold-Anleger erhalten Geld zurück

    Unterlässt er diese Prüfung, muss der Anlagevermittler den Interessenten hierauf hinweisen (BGH, Urteil vom 16.06.2011, III ZR 200/09- zitiert nach juris).
  • OLG Köln, 24.01.2013 - 18 U 175/11

    Aufklärungspflichten der anlageberatenden Bank über die Höhe erhaltener

    Sowohl der Anlageberater (vgl. dazu BGH, Urteil vom 19.11.2009 - II ZR 169/08, BKR 2010, 118-121, zitiert nach juris, Rn. 19 m.w.N.) als auch der Anlagevermittler (vgl. dazu BGH, Urteil vom 16.06.2011 - III ZR 200/09, zitiert nach juris, Rn. 14 m.w.N.) schulden dem Interessenten richtige und vollständige Informationen über diejenigen tatsächlichen Umstände, die für dessen Anlageentscheidung von wesentlicher Bedeutung sind oder sein können.
  • OLG Köln, 30.08.2012 - 18 U 42/11

    Klagen von 16 Immobilienfonds-Anlegern zurückgewiesen

    Sowohl der Anlageberater (vgl. dazu BGH, Urteil vom 19.11.2009 - II ZR 169/08, BKR 2010, 118-121, zitiert nach juris, Rn. 19 m.w.N.) als auch der Anlagevermittler (vgl. dazu BGH, Urteil vom 16.06.2011 - III ZR 200/09, zitiert nach juris, Rn. 14 m.w.N.) schulden dem Interessenten richtige und vollständige Informationen über diejenigen tatsächlichen Umstände, die für dessen Anlageentscheidung von wesentlicher Bedeutung sind oder sein können.
  • OLG Köln, 14.02.2012 - 18 U 142/11

    Haftung der anlageberatenden Bank

  • OLG Frankfurt, 17.01.2014 - 19 U 160/13

    Keine Aufklärungspflicht bei "execution-only-Order"

  • OLG Köln, 22.03.2012 - 18 U 104/11

    Pflicht der anlageberatenden Bank zur Aufklärung über Rückvergütungen bei

  • OLG Köln, 09.02.2012 - 18 U 95/11

    Abweisung der Klage gegen die Verantwortlichen eines geschlossenen

  • OLG Hamm, 13.02.2013 - 34 U 77/13

    Verjährung von Schadensesatzansprüchen gegen einen Anlageberater wegen nicht

  • OLG Köln, 21.02.2012 - 18 U 107/11

    Aufklärungspflicht der anlageberatenden Bank über Rückvergütungen bei Vermittlung

  • OLG Köln, 07.02.2012 - 18 U 135/11

    Anforderungen an die Darstellung des Verlustrisikos im Prospekt eines

  • OLG Brandenburg, 17.03.2016 - 12 U 155/14

    Haftung des Kapitalanlagevermittlers: Stillschweigendes Zustandekommen eines

  • OLG Köln, 24.05.2012 - 18 U 308/11

    Abweisung der Klage gegen die Gründungsgesellschafter eines geschlossenen

  • OLG Köln, 20.03.2012 - 18 U 147/11

    Haftung des Treuhandkommanditisten eines geschlossenen Immobilienfonds wegen

  • OLG Köln, 14.02.2012 - 18 U 158/11

    Anforderungen an die Darstellung der wirtschaftlichen Verhältnisse eines

  • LG Bonn, 08.04.2016 - 1 O 90/15

    Anlageberatung, Anlageprospekt, Drittwiderklage, Zession

  • LG Krefeld, 11.06.2015 - 3 O 454/13

    Pflicht einer Bank zur Aufklärung über den Erhalt von Rückvergütungen

  • LG Hamburg, 09.12.2014 - 318 O 249/13

    Kapitalanlage: Schadenersatzanspruch wegen Beratungspflichtverletzung,

  • OLG Frankfurt, 17.04.2013 - 17 U 88/11

    Anlageberatung: Schadenersatz wegen Aufklärungspflichtverletzung trotz

  • LG Kleve, 05.05.2020 - 4 O 210/19

    - P&R 22 -, Schiffscontainer, Totalverlustrisiko, allgemeines Insolvenzrisiko,

  • LG Köln, 24.08.2020 - 22 O 282/19
  • LG Kleve, 30.06.2020 - 4 O 195/19
  • LG Köln, 14.01.2021 - 22 O 160/20
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