Rechtsprechung
   BGH, 11.05.2006 - III ZR 205/05   

Volltextveröffentlichungen (18)

     
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • ra-skwar.de

    Kapitalanlagerecht - Beweislastung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Anspruch gegen einen Anlagevermittler wegen unzureichender Risikoaufklärung; Beweislastumkehr hinsichtlich des Erhalts eines Risikohinweise enthaltenden Prospekts; Übergabe des Anlageprospektes als Gegenstand einer vertraglichen Hauptpflicht

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Beweislast des Anlegers für Nichterhalt eines Prospekts mit Risikohinweisen im Schadensersatzprozess gegen den Vermittler wegen unzureichender Risikoaufklärung

  • Kanzlei Küstner, v. Manteuffel & Wurdack

    Beweislast für unzureichende Risikoaufklärung durch einen Anlagevermittler

  • rabüro.de

    Anleger trägt Beweislast für fehlende Prospektübergabe

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Beweislast, wenn der Zeichner einer Vermögensanlage den Anlagevermittler auf Schadensersatz wegen unzureichender Risikoaufklärung in Anspruch nimmt

  • undrecht.info
  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 276 (a.F.) § 675
    Darlegungs- und Beweislast bei Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen eines Anlegers wegen unzureichender Risikoaufklärung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Kapitalanlagerecht - Beweislast des Anlegers für Erhalt des Anlageprospekts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • IWW (Kurzinformation)

    Zeichner trägt Beweislast für fehlende Prospektübergabe

  • IWW (Kurzinformation)

    Anlagevermittlung - Zeichner trägt Beweislast für fehlende Prospektübergabe

  • advogarant.de (Kurzinformation)

    Beweislast bei Anspruch gegen Anlagevermittler wegen mangelnder Aufklärung

     
  • zbb-online.com (Leitsatz)

    BGB § 276 a. F., § 675
    Zur Beweislast, wenn der Zeichner einer Vermögensanlage den Anlagevermittler auf Schadensersatz wegen unzureichender Risikoaufklärung in Anspruch nimmt

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Beweislast bei Schadensersatz wegen unzureichender Risikoaufklärung

  • wgk.eu (Leitsatz und Auszüge)

    Kapitalanlage Beweislast bei Schadensersatzforderung des Anlegers

  • anwaltskanzlei-menzel.de (Kurzinformation)

    Zur Beweislast der Anleger für mangelnde Risikoaufklärung durch Anlagevermittler

  • kanzlei-klumpe.de PDF, S. 4 (Leitsatz)

    Beweislast für rechtzeitige Prospektübergabe und Verletzung der Schlechterfüllung eines Auskunftsvertrages liegt beim Anspruchsteller

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Beweislast bei Schadensersatz wegen unzureichender Risikoaufklärung -

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Beratungsprotokolle über Finanzanlagen müssen den individuellen Gesprächsinhalt wiedergeben

Besprechungen u.ä. (3)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB § 675; BGB a. F. § 276
    Beweislast des Anlegers für Nichterhalt eines Prospekts mit Risikohinweisen im Schadensersatzprozess gegen den Vermittler wegen unzureichender Risikoaufklärung

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Beweislast für Prospektübergabe zur Risikoaufklärung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Anleger muss Nichtübergabe eines Fondsprospekts beweisen! (IBR 2006, 1481)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2006, 1345
  • ZIP 2006, 1449
  • MDR 2006, 1358
  • VersR 2006, 1400
  • WM 2006, 1288
  • DB 2006, 1611


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Wird zitiert von ... (186)  

  • BGH, 19.10.2017 - III ZR 565/16

    Haftung aus Kapitalanlageberatung bzw. Kapitalanlagevermittlung: …

    a) Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs trägt derjenige, der eine Aufklärungs- oder Beratungspflichtverletzung behauptet, hierfür die Darlegungs- und Beweislast; die mit dem Nachweis einer negativen Tatsache verbundenen Schwierigkeiten werden dadurch ausgeglichen, dass die andere Partei die behauptete Fehlberatung substantiiert bestreiten und darlegen muss, wie im Einzelnen beraten beziehungsweise aufgeklärt worden sein soll; dem Anspruchsteller obliegt sodann der Nachweis, dass diese Darstellung nicht zutrifft (…z.B. Senat, Urteile vom 20. Juli 2017 - III ZR 296/15, WM 2017, 1702 Rn. 12;… vom 5. Mai 2011 - III ZR 84/10, juris Rn. 17 und vom 11. Mai 2006 - III ZR 205/05, WM 2006, 1288 Rn. 7;… BGH, Urteile vom 14. Juli 2009 - XI ZR 152/08, NJW 2009, 3429 Rn. 38 …und vom 24. Januar 2006 - XI ZR 320/04, BGHZ 166, 56 Rn. 15).

    Dementsprechend trägt der Anleger für die nicht rechtzeitige Übergabe des Emissionsprospekts die Darlegungs- und Beweislast (…z.B. Senat, Urteile vom 6. Dezember 2012 - III ZR 66/12, WM 2013, 68 Rn. 16;… vom 19. November 2009 - III ZR 169/08, BKR 2010, 118 Rn. 25 und vom 11. Mai 2006 aaO Rn. 6;… Beschluss vom 30. November 2006 - III ZR 93/06, NJW-RR 2007, 775 Rn. 5).

    Es handelte sich dann nicht mehr - wie im Fall einer gänzlich fehlenden Übergabe - um eine negative Tatsache, deren Darlegung dem Kläger Schwierigkeiten bereitet, sondern um eine positive Tatsache (Zeitpunkt der Übergabe), deren Darlegung dem Kläger grundsätzlich möglich und zumutbar ist (…zur Darlegungs- und Beweislast des Anlegers betreffend den streitigen Zeitpunkt einer unstreitig erfolgten Prospektübergabe vgl. Senat, Urteile vom 19. November 2009 - III ZR 169/08, BKR 2010, 118 Rn. 25 und vom 11. Mai 2006 - III ZR 205/05, WM 2006, 1288 Rn. 6).

  • BGH, 10.01.2019 - III ZR 109/17

    Wirksamkeit einer vorformulierten Bestätigung des Anlegers zur Kenntnisnahme des …

    Die nicht rechtzeitige Übergabe des Emissionsprospekts hat der Anleger darzulegen und zu beweisen (…z.B. Senatsurteile vom 19. Oktober 2017 - III ZR 565/16, WM 2017, 2191 Rn. 22 - vorgesehen für BGHZ;… vom 6. Dezember 2012 - III ZR 66/12, WM 2013, 68 Rn. 16;… vom 19. November 2009 aaO Rn. 25 und vom 11. Mai 2006 - III ZR 205/05, WM 2006, 1288 Rn. 6), wobei die Frage der "Rechtzeitigkeit" als solche eine rechtliche Bewertung darstellt (…Senatsurteil vom 19. Oktober 2017 aaO Rn. 30).
  • BGH, 06.12.2012 - III ZR 66/12

    Haftung bei Kapitalanlageberatung: Anforderungen an die Schlüssigkeit und …

    Eine (vorherige) Prospektübergabe aber hat der Kläger - der in Bezug auf die Frage der nicht rechtzeitigen Prospektübergabe freilich die Darlegungs- und Beweislast trägt (s. Senatsurteile vom 11. Mai 2006 - III ZR 205/05, NJW-RR 2006, 1345, 1346 Rn. 6 ff …und vom 19. November 2009 - III ZR 169/08, BKR 2010, 118, 120 f Rn. 25) - bestritten und sich hierzu auf das Zeugnis seiner Ehefrau berufen.
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