Rechtsprechung
   BGH, 09.05.1996 - III ZR 209/95   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,1023
BGH, 09.05.1996 - III ZR 209/95 (https://dejure.org/1996,1023)
BGH, Entscheidung vom 09.05.1996 - III ZR 209/95 (https://dejure.org/1996,1023)
BGH, Entscheidung vom 09. Mai 1996 - III ZR 209/95 (https://dejure.org/1996,1023)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    AGB - Freier Mitarbeiter - Betreuter Kunde - Vergütung an Dienstherrn

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Unwirksamkeit einer Klausel für Vergütung eines freien Mitarbeiters nur bei Kundenzahlungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AGBG § 9
    Formularmäßige Vereinbarung der Voraussetzungen der Vergütung eines freien Mitarbeiters

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    § 9 AGBG
    Allgemeine Geschäftsbedingungen; Honorierung eines freien Mitarbeiters

Papierfundstellen

  • NJW 1996, 3151 (Ls.)
  • NJW-RR 1996, 1009
  • ZIP 1996, 1347
  • MDR 1996, 891
  • VersR 1997, 319
  • WM 1996, 2018
  • BB 1996, 1524
  • DB 1996, 2279
 
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Wird zitiert von ... (47)

  • BAG, 07.12.2005 - 5 AZR 535/04

    Arbeit auf Abruf - Inhaltskontrolle von AGB

    Von maßgeblicher Bedeutung ist insoweit, ob die dispositive gesetzliche Regelung nicht nur auf Zweckmäßigkeitserwägungen beruht, sondern eine Ausprägung des Gerechtigkeitsgebots darstellt (BGH 9. Mai 1996 - III ZR 209/95 - NJW-RR 1996, 1009, zu III 1 der Gründe; MünchKommBGB/Basedow 4. Aufl. § 307 Rn. 56).
  • BGH, 22.02.2002 - V ZR 26/01

    Rechtsfolgen der Unwirksamkeit einer AGB-Klausel; Zumutbarkeit des Festhaltens am

    Allerdings genügt nicht schon jeder wirtschaftliche Nachteil des Verwenders, sondern es ist eine einschneidende Störung des Äquivalenzverhältnisses erforderlich, die das Festhalten am Vertrag für ihn unzumutbar macht (BGH, Urt. v. 9. Mai 1996, III ZR 209/95, WM 1996, 2018, 2020).
  • OLG München, 25.04.2018 - 13 U 2823/17

    Insolvenzverfahren - Unwirksamkeit der Vereinbarung eines qualifizierten

    Eine unbillige Klausel kann nicht mit Rücksicht auf besondere "Gewinnchancen" gerechtfertigt werden (BGH WM 1996, 2018; Gehrlein a. a. O., 1390).
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