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   BGH, 23.03.2006 - III ZR 223/05   

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https://dejure.org/2006,412
BGH, 23.03.2006 - III ZR 223/05 (https://dejure.org/2006,412)
BGH, Entscheidung vom 23.03.2006 - III ZR 223/05 (https://dejure.org/2006,412)
BGH, Entscheidung vom 23. März 2006 - III ZR 223/05 (https://dejure.org/2006,412)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Abrechnung medizinisch nicht indizierter Operationen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anwendung der Gebührenordnung für Ärzte auf die Abrechnung medizinisch nicht indizierter kosmetischer Operationen; Vergütungen für die berufliche Leistung der Ärzte; Erforderlichkeit der Heilung einer Gesundheitsstörung; Tätigkeiten in der plastischen Chirurgie zu ...

  • sokolowski.org

    Schönheitsoperationen sind auch nach der GOÄ abzurechnen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GOÄ § 1
    Abrechnung medizinisch nicht indizierter kosmetischer Operationen; Anwendung der GOÄ

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Arztrecht - Gebührenordnung gilt auch für kosmetische Operationen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Abrechnung von Schönheitsoperationen nach der GOÄ

  • IWW (Kurzinformation)

    Auch nicht indizierte ärztliche Leistungen sind nur nach GOÄ abrechenbar

  • IWW (Kurzinformation)

    Schönheitsoperationen nur nach der GOÄ abrechenbar

  • ra-staudte.de (Kurzinformation)

    Abrechnung von Schönheitsoperationen nach der GOÄ; Medizinrecht

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Teure Schönheitsoperation - Brustverkleinerung ist nach GOÄ abzurechnen

  • zwp-online.com (Pressebericht)

    Privatliquidation bei GKV-Patienten - ein Reizthema

  • aerzteblatt.de (Kurzinformation)

    GOÄ-Abrechnung: Basis auch bei Schönheitskorrekturen

  • sokolowski.org (Kurzinformation)

    Schönheitsoperationen sind auch nach der GOÄ abzurechnen

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Auch Schönheitsoperationen müssen Ärzte nach der GOÄ abrechnen und können die Preise nicht ohneweiters erhöhen

  • 123recht.net (Pressemeldung, 23.3.2006)

    Gebührenordnung gilt auch für Schönheitsoperationen

Besprechungen u.ä. (6)

  • IWW (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Selbstzahlerleistungen - Pauschalhonorare für IGeL möglich?

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Medizinisch nicht indizierte Leistungen nur auf Basis der GOÄ berechnungsfähig

  • IWW (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Steuern - Umsatzsteuer auf Schönheitsoperationen - ja oder nein?

  • IWW (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Können ärztliche Leistungen pauschal abgerechnet werden?

  • medizinrecht-aktuell.de (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Abrechnung von Pauschalhonoraren bei Schönheits-OP

  • vertragsarztrecht.net (Entscheidungsbesprechung)

    Ärzte müssen auch ästhetische Operationen nach GOÄ abrechnen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2006, 1879
  • MDR 2006, 977
  • VersR 2006, 935
 
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Wird zitiert von ... (31)

  • BSG, 11.07.2017 - B 1 KR 1/17 R

    Krankenversicherung - fiktiv genehmigte Leistung in einer Privatklinik -

    Versicherten entstehen dann keine Kosten im Rechtssinne, wenn der behandelnde Arzt anstelle der Vergütung von Einzelleistungen ein Pauschalhonorar ohne Bezugnahme auf das Leistungsverzeichnis der GOÄ in Rechnung stellt und den Auslagenersatz pauschaliert (vgl zB BSG SozR 3-2500 § 13 Nr. 17 S 79 mwN; BSG SozR 4-2500 § 116b Nr. 1 RdNr 22; BSGE 117, 10 = SozR 4-2500 § 13 Nr. 32, RdNr 29; BVerfG NJW 1992, 737; BGH NJW 2006, 1879 ff).

    Trotzdem - ohne positive Kenntnis dieser Rechtslage - geleistete Zahlungen kann der Patient vom Arzt selbst dann zurückfordern, wenn er sich mit dem Operationsergebnis zufrieden gezeigt hat (vgl BSG SozR 4-2500 § 116b Nr. 1 RdNr 22; BSGE 117, 10 = SozR 4-2500 § 13 Nr. 32, RdNr 29; BGH NJW 2006, 1879 ff).

  • BGH, 25.01.2012 - 1 StR 45/11

    Abrechnungsbetrug eines privatliquidierenden Arztes für nicht persönlich

    Die GOÄ stellt - verfassungsrechtlich unbedenklich - ein für alle Ärzte verbindliches zwingendes Preisrecht dar (BGH, Urteil vom 23. März 2006 - III ZR 223/05, Rn. 10; BGH, Urteil vom 12. November 2009 - III ZR 110/09 Rn. 7 jew. mwN; vgl. auch Griebau, aaO, § 11 Rn. 10, 14), und regelt abschließend die berechenbaren Leistungen, die Höhe des zu entrichtenden Entgelts und die Art und Weise der Abrechnung (Griebau, aaO, § 11 Rn. 15, 41 mwN).
  • BSG, 02.09.2014 - B 1 KR 11/13 R

    Krankenversicherung - augenärztliche Behandlung - Erkrankung an altersbedingter

    Anders läge es, wenn dem Versicherten etwa deshalb gar keine Kosten entstanden, weil der behandelnde Arzt anstelle der Vergütung von Einzelleistungen ein Pauschalhonorar ohne Bezugnahme auf das Leistungsverzeichnis der GOÄ in Rechnung stellte und den Auslagenersatz pauschalierte (vgl zB BSG SozR 3-2500 § 13 Nr. 17 S 79 mwN; BSG SozR 4-2500 § 116b Nr. 1 RdNr 22; BVerfG NJW 1992, 737; BGH NJW 2006, 1879 ff) .

    Trotzdem - ohne positive Kenntnis dieser Rechtslage - geleistete Zahlungen kann der Patient vom Arzt selbst dann zurückfordern, wenn er sich mit dem Operationsergebnis zufrieden gezeigt hat (vgl BSG SozR 4-2500 § 116b Nr. 1 RdNr 22; BGH NJW 2006, 1879 ff) .

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