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   BGH, 20.04.1989 - III ZR 237/87   

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https://dejure.org/1989,4742
BGH, 20.04.1989 - III ZR 237/87 (https://dejure.org/1989,4742)
BGH, Entscheidung vom 20.04.1989 - III ZR 237/87 (https://dejure.org/1989,4742)
BGH, Entscheidung vom 20. April 1989 - III ZR 237/87 (https://dejure.org/1989,4742)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Verkehrswert des Grundstücks im Zeitpunkt des Verkaufsfalls - Voraussetzungen für die Gewährung einer Enteignungsentschädigung - Entschädigung für den Rechtsverlust - Entschädigung für andere Vermögensnachteile

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BauGB § 194
    Enteignungsentschädigung für Vorgartengrundstücke

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 06.04.1995 - III ZR 27/94

    Bewertung einer Privatstraße

    Auch die Anwendung der Grundsätze über die Vorwirkung der Enteignung (vgl. § 95 Abs. 2 Nr. 2 BauGB; Senatsurteile BGHZ 98, 341, 342 [BGH 18.10.1986 - III ZR 83/85] und vom 20. April 1989 - III ZR 237/87 - BGHR GG Art. 14 Abs. 3 Satz 3 Vorwirkung 4) führt nicht, wie die Revision meint, zu einer für die Klägerin günstigeren Beurteilung der Qualität.

    Daraus darf allerdings, wie das Berufungsgericht auch nicht verkennt, nicht geschlossen werden, daß solchen Grundstücken ein realer wirtschaftlicher Wert nicht beizumessen sei; vielmehr muß der Wert in derartigen Fällen unter Berücksichtigung aller Umstände nach § 287 ZPO geschätzt werden (Senatsurteile vom 11. Juni 1970 aaO., 2. Februar 1978 aaO. und 20. April 1989 - III ZR 237/87 - BGHR GG Art. 14 Abs. 3 Satz 3 Wertermittlung 2).

    Damit steht in Einklang, daß der Senat die Ansicht, dem öffentlichen Verkehr dienende private Straßenflächen hätten keinen oder doch nur einen "symbolischen" Vermögenswert, als mit Art. 14 GG unvereinbar erklärt hat (Urteile vom 2. Februar 1978 aaO. und vom 20. April 1989 aaO.).

  • BGH, 20.06.2008 - V ZR 149/07

    Verfassungsmäßigkeit der Begrenzung des Ankaufspreises für Verkehrsflächen nach

    Er hat vielmehr berücksichtigt, dass der Bundesgerichtshof bei der Bemessung der Enteignungsentschädigung für Straßengrundstücke nicht auf deren eher symbolischen Wert nach der Inanspruchnahme, sondern auf den Zustand davor abstellt (Entwurfsbegründung in BT-Drucks 14/6204 S.18; BGH, Urt. v. 2. Februar 1978, III ZR 90/76, NJW 1978, 941, 942; Urt. v. 20. April 1989, III ZR 237/87, BRS 53 Nr. 129).
  • BGH, 06.05.1999 - III ZR 174/98

    Bemessung der Enteignungsentschädigung bei als Gemeindebedarfsfläche

    Bei einem sich über einen längeren Zeitraum hinziehenden Enteignungsverfahren tritt an die Stelle des Enteignungsbeschlusses oder der Besitzeinweisung diejenige Maßnahme, von der ab eine weitere Entwicklung des Objekts, insbesondere der Qualität des Grundstücks verhindert, also das Grundstück endgültig von jeder konjunkturellen Weiterentwicklung ausgeschlossen wird (vgl. Senatsurteile BGHZ 98, 341, 342 und vom 20. April 1989 - III ZR 237/87 - BGHR GG Art. 14 Abs. 3 Satz 3 Vorwirkung 4).
  • OLG Hamburg, 11.07.2012 - 1 U 1/11

    Bauleitplanung in Hamburg: Ausübung eines Vorkaufsrechts; Angabe des

    Das Berufungsgericht schließt sich vielmehr der herrschenden Meinung an, wonach es ausreicht, wenn feststeht, dass das Grundstück zu irgendeinem späteren Zeitpunkt entsprechend den Festsetzungen des Bebauungsplans enteignet werden könnte (so BGH, Urt. v. 11.10.2007, BGHZ 174, 25, 26 f.; v. 20.4.1989, III ZR 237/87, juris Rn. 8; Stock, a.a.O., § 28 Rn. 81; Paetow, a.a.O., § 28 Rn. 39; Roos, a.a.O., § 28 Rn. 77; W. Schrödter in: Schrödter, BauGB, 7. Aufl. 2006, § 28 Rn. 37a; May in: Rixner/Biedermann/Steger, PK-BauGB/Bau-NVO, 2010, § 28 BauGB Rn. 22).
  • BGH, 26.04.1990 - III ZR 194/88

    Ermittlung der Entschädigungsleistung bei enteignungsgleichem Eingriff -

    Diese Betrachtungsweise hat der Senat in seiner - nach Erlaß des Berufungsurteils ergangenen - Entscheidung vom 20. April 1989 (III ZR 237/87) mißbilligt.
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