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   BGH, 15.11.2007 - III ZR 247/06   

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https://dejure.org/2007,97
BGH, 15.11.2007 - III ZR 247/06 (https://dejure.org/2007,97)
BGH, Entscheidung vom 15.11.2007 - III ZR 247/06 (https://dejure.org/2007,97)
BGH, Entscheidung vom 15. November 2007 - III ZR 247/06 (https://dejure.org/2007,97)
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Volltextveröffentlichungen (20)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • IWW
  • aufrecht.de

    Unzulässige AGB-Klauseln von Premiere

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Allgemeine Geschäftsbedingungen zu Preisanpassungen (Premiere)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Unzulässigkeit einer Preisanpassungsklausel wegen eines Verstoßes gegen das Transparenzgebot i.R.d. Kalkulation des Abonnementpreises; Inhaltskontrolle einer Preisanpassungsklausel; Abwälzung konkreter Kostensteigerungen; Voraussetzungen der Unangemessenheit von ...

  • kanzlei.biz

    Zur Wirksamkeit Allgemeiner Geschäftsbedingungen in Pay-TV-Verträgen

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation und Volltext)

    Bundesgerichtshof stärkt Rechte von Pay-TV-Kunden

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    AGB eines Unternehmens; Bezahlfernsehen; Abonnementverträge

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zur Unzulässigkeit einzelner Klauseln in AGB eines Unternehmens, das im Rahmen von Abonnementverträgen Bezahlfernsehen anbietet

  • Judicialis

    BGB § 307 Bm; ; BGB § 307 Cb; ; BGB § 307 Ci; ; BGB § 307 Cl

  • ra.de
  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 307
    Formularmäßiger Vorbehalt der Einschränkung des Programmangebots in Abonnementverträgen im Bezahlfernsehen; Formularmäßige Vereinbarung der Möglichkeit zur Erhöhung der Vergütung bei Kostenerhöhungen

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Unwirksame Klauseln in Abonnementverträgen von Bezahlfernsehen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (22)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Zur Wirksamkeit Allgemeiner Geschäftsbedingungen in Pay-TV-Verträgen

  • MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

    Von Leistungsabänderungs- und Preisanpassungsklauseln - BGH entscheidet zur Wirksamkeit Allgemeiner Geschäftsbedingungen in Pay-TV-Verträgen

  • Telemedicus (Zusammenfassung)

    Rechte von Pay-TV-Kunden gestärkt

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Preisanpassungsklauseln - Inhaltskontrolle von Leistungsänderungen - Sonderkündigungsrecht

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation und Pressemitteilung)

    Recht zur Änderung des Programmangebots in PayTV-AGB unwirksam

  • wb-law.de (Kurzinformation)

    BGH erklärt Preiserhöhungen in den AGB von Premiere für unwirksam

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    AGB-Klauseln des Senders Premiere "gecancelt" - Verbraucherschützer setzten sich beim Bundesgerichtshof durch

  • rabüro.de (Pressemitteilung)

    Zur Wirksamkeit von AGB in Pay-TV-Verträgen

  • dr-bahr.com (Pressemitteilung)

    Wirksamkeit von Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Pay-TV-Verträgen

  • dr-bahr.com (Leitsatz)

    Wirksamkeit von Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Pay-TV-Verträgen

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Unwirksame AGB: Pay-TV-Anbieter dürfen monatliche Abo-Beiträge nicht ohne weiteres erhöhen

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Bundesgerichtshof stärkt Rechte von Pay-TV-Kunden -

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Premiere-Urteil wegweisend für die Branche - vzbv fordert Überprüfung der Verträge von Telekommunikations- und Internetdienstleistern

  • it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)

    Wirksamkeit Allgemeiner Geschäftsbedingungen in Pay-TV-Verträgen

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Mehrere AGB-Klauseln von Premieres Pay-TV-Verträgen unwirksam

  • beck.de (Kurzinformation)

    Die Wirksamkeit von AGB in Pay-TV-Verträgen

  • beck.de (Leitsatz)

    Bezahlfernsehen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Premiere darf die Beiträge seiner Abonnenten nicht erhöhen!

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Preiserhöhungen und Angebotsumstrukturierungen bei laufenden Premiere-Verträgen nicht möglich

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Wirksamkeit von Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Pay-TV-Verträgen

  • dr-bahr.com (Leitsatz)

    Wirksamkeit von Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Pay-TV-Verträgen

  • 123recht.net (Pressemeldung, 15.11.2007)

    Rechte von Kunden des Pay-TV-Senders Premiere // Verbraucherunfreundliche Vertragsklauseln verboten

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2008, 360
  • MDR 2008, 189
  • WM 2008, 308
  • MMR 2008, 159
  • K&R 2008, 246
  • afp 2008, 65
 
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Wird zitiert von ... (60)

  • OLG München, 17.01.2008 - 29 U 3193/07

    Befristung der Einlösbarkeit von Geschenkgutscheinen in Allgemeinen

    Damit bleibt für die der Überprüfung entzogene Leistungsbeschreibung nur der enge Bereich von Regelungen, ohne deren Vorliegen mangels Bestimmtheit oder Bestimmbarkeit des wesentlichen Vertragsinhalts ein wirksamer Vertrag nicht mehr angenommen werden kann (vgl. BGH, Urt. v. 15. November 2007 - III ZR 247/06 Tz. 18 m. w. N., in juris dokumentiert).
  • BGH, 23.08.2018 - III ZR 192/17

    Allgemeine Geschäftsbedingungen eines Onlineanbieters für Veranstaltungstickets:

    Verbleiben nach Ausschöpfung aller in Betracht kommenden anerkannten Auslegungsmethoden Zweifel und erscheinen mindestens zwei Auslegungsmöglichkeiten rechtlich vertretbar, kommt die Unklarheitenregel des § 305c Abs. 2 BGB zur Anwendung, nach der im Verbandsprozess zu Lasten des Verwenders die kundenfeindlichste Auslegung zu Grunde zu legen ist (z.B. Senat, Urteile vom 29. Mai 2008, aaO Rn. 20; vom 15. November 2007 - III ZR 247/06, NJW 2008, 360, 363 Rn. 28 und vom 23. Januar 2003 - III ZR 54/02, NJW 2003, 1237, 1238).
  • OLG Frankfurt, 28.10.2020 - 29 U 146/19

    Zahlreiche Klauseln nach dem neuen Bauvertragsrecht unwirksam

    Dabei ist im Rahmen eines Verbandsprozesses nach § 1 UKlaG bei mehreren Auslegungs-möglichkeiten von der kundenfeindlichsten Auslegung auszugehen (BGH, NJW 2008, 360, 363).
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