Weitere Entscheidung unten: BGH, 01.09.2016

Rechtsprechung
   BGH, 02.03.2017 - III ZR 271/15   

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https://dejure.org/2017,8406
BGH, 02.03.2017 - III ZR 271/15 (https://dejure.org/2017,8406)
BGH, Entscheidung vom 02.03.2017 - III ZR 271/15 (https://dejure.org/2017,8406)
BGH, Entscheidung vom 02. März 2017 - III ZR 271/15 (https://dejure.org/2017,8406)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    SächsBG § 97 Abs. 1 Satz 1 a. F.; BeamtStG § 48 Satz 1; BGB § 280 Abs. 1 Satz 1, § 276 Abs. 1 Satz 1 Ha, § 278 Satz 1 analog

  • IWW

    § 48 BeamtStG, §§ ... 662, 280, 278 BGB, § 48 Satz 1 BeamtStG, § 34 Abs. 1 KVG LSA, § 280 Abs. 1, § 276 Abs. 1 BGB, § 276 BGB, § 22 Abs. 1 Satz 1 des Schulgesetzes für den Freistaat Sachsen, §§ 276, 662 BGB, Art. 34 Satz 2 GG, § 276 Abs. 2 BGB, § 839 Abs. 1 Satz 1 BGB, Art. 34 Satz 1 GG, § 280 Abs. 1 Satz 1 BGB, § 276 Abs. 1 Satz 1, § 278 Abs. 1 Satz 1 BGB, Art. 20 Abs. 3 GG, Art. 28 Abs. 2 GG, Art. 28 Abs. 2 Satz 2 GG, § 278 BGB, § 1 Abs. 2, § 5 Satz 1 FAG, §§ 6, 7 FAG, § 7 Abs. 4 Satz 2 FAG, § 7 Abs. 4 FAG, § 7 Abs. 4 Satz 3 FAG, § 7 Abs. 4 Satz 1 FAG, §§ 1, 5 FAG, § 559 Abs. 1 ZPO, § 9 FAG, § 7 Abs. 1 FAG, § 5 FAG

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 97 Abs 1 S 1 BG SN vom 14.06.1999, § 48 S 1 BeamtStG, § 276 Abs 1 S 1 BGB, § 278 S 1 BGB, § 280 Abs 1 S 1 BGB
    Haftung eines ehrenamtlich tätigen Vorsitzenden eines Schulzweckverbands in Sachsen für Pflichtverletzungen gegenüber dem Zweckverband; Vorliegen eines verwaltungsrechtlichen Schuldverhältnisses zwischen einem sächsischen Schulzweckverband und seinen Mitgliedsgemeinden

  • Wolters Kluwer

    Schadensersatzansprüche eines Schulzweckverbandes wegen entgangener Zahlungen nach dem Finanzausgleichsgesetz (FAG); Innenhaftung eines ehrenamtlich tätigen Zweckverbandsvorsitzenden; Haftung für vorsätzlich oder grob fahrlässig begangene Pflichtverletzungen; Verwaltungsrechtliches Schuldverhältnis zwischen einem sächsischen Schulzweckverband und seinen Mitgliedsgemeinden

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Schadensersatzansprüche eines Schulzweckverbandes wegen entgangener Zahlungen nach dem Finanzausgleichsgesetz ( FAG ); Innenhaftung eines ehrenamtlich tätigen Zweckverbandsvorsitzenden; Haftung für vorsätzlich oder grob fahrlässig begangene Pflichtverletzungen; Verwaltungsrechtliches Schuldverhältnis zwischen einem sächsischen Schulzweckverband und seinen Mitgliedsgemeinden

  • rechtsportal.de

    Schadensersatzansprüche eines Schulzweckverbandes wegen entgangener Zahlungen nach dem Finanzausgleichsgesetz ( FAG ); Innenhaftung eines ehrenamtlich tätigen Zweckverbandsvorsitzenden; Haftung für vorsätzlich oder grob fahrlässig begangene Pflichtverletzungen; Verwaltungsrechtliches Schuldverhältnis zwischen einem sächsischen Schulzweckverband und seinen Mitgliedsgemeinden

  • datenbank.nwb.de

    Haftung eines ehrenamtlich tätigen Vorsitzenden eines Schulzweckverbands in Sachsen für Pflichtverletzungen gegenüber dem Zweckverband; Vorliegen eines verwaltungsrechtlichen Schuldverhältnisses zwischen einem sächsischen Schulzweckverband und seinen Mitgliedsgemeinden

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • kanzlei-schenderlein.de (Kurzinformation)

    Der Verbandsvorsitzende haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit!

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2017, 510
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Frankfurt, 06.09.2017 - 6 U 216/16

    Schmerzensgeld für Schockschaden eines miterlebenden Angehörigen

    Abgesehen davon hat er weder dargetan, welchen Vortrag er auf einen Hinweis auf Schmerzensgeldhöhe hin gehalten hätte, noch hat er in der Berufungsinstanz ergänzende Ausführungen gemacht, die eine Herabsetzung des zugesprochenen Schmerzensgeldes rechtfertigen würden (vgl. insofern z.B. BGH (U.v. 02.03.2017 - III ZR 271/15), juris, Rn. 42).
  • VG Berlin, 06.07.2017 - 36 K 22.16

    Ausschluss eines Beamten aus einem Medienforum wegen Nichterstattung einer

    Die entsprechenden beamtenrechtlichen Regelungen stellen insoweit eine ausgewogene Risikoverteilung dar (vgl. nur BVerwG, DÖD 1981, 159 zu § 86 LBG a.F. Rheinland-Pfalz; BGH, Urteil vom 02. März 2017 - III ZR 271/15 -, Rn. 19, juris).
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Rechtsprechung
   BGH, 01.09.2016 - III ZR 271/15   

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https://dejure.org/2016,29364
BGH, 01.09.2016 - III ZR 271/15 (https://dejure.org/2016,29364)
BGH, Entscheidung vom 01.09.2016 - III ZR 271/15 (https://dejure.org/2016,29364)
BGH, Entscheidung vom 01. September 2016 - III ZR 271/15 (https://dejure.org/2016,29364)
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Volltextveröffentlichungen (11)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 18.10.2018 - III ZR 497/16

    Schadensersatz wegen einer fehlerhaften Anlageberatung im Zusammenhang mit der

    Die Zulassung der Revision kann auf einen selbständigen Teil des Gesamtstreitstoffs beschränkt werden (z.B. Senatsbeschluss vom 1. September 2016 - III ZR 271/15, juris Rn. 4; Senatsurteil vom 7. Juli 1983 - III ZR 119/82, juris Rn. 11, insoweit in BGHZ 88, 885 ff nicht abgedruckt mwN).
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