Rechtsprechung
   BGH, 05.07.2018 - III ZR 273/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,22162
BGH, 05.07.2018 - III ZR 273/16 (https://dejure.org/2018,22162)
BGH, Entscheidung vom 05.07.2018 - III ZR 273/16 (https://dejure.org/2018,22162)
BGH, Entscheidung vom 05. Juli 2018 - III ZR 273/16 (https://dejure.org/2018,22162)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,22162) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (12)

  • IWW

    § 426 BGB, § ... 683 Satz 1, § 670 BGB, § 14a Abs. 2 Satz 1 und 2 des Eisenbahnkreuzungsgesetzes, §§ 677 ff BGB, § 1 Abs. 4 Nr. 2 FStrG, § 10 Abs. 1 Straßengesetz für das Land Sachsen-Anhalt, § 677 BGB, § 13 GVG, § 903 BGB, § 683 Satz 2, § 679 BGB, §§ 93, 94, 946 BGB, § 741 BGB, § 912 BGB, § 94 Abs. 2 BGB, § 94 Abs. 1 Satz 1, § 93 BGB, § 199 Abs. 1 Nr. 1 BGB, § 683 Satz 1 und 2, § 5 1. EKrV, § 562 Abs. 1, § 563 Abs. 1 ZPO, § 563 Abs. 1 Satz 1, Abs. 3 ZPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Verjährung Aufwendungsersatzanspruch

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Verjährung, Aufwendungsersatzanspruch

    § 195 BGB, § 199 Abs 1 Nr 1 BGB, § 670 BGB, § 679 BGB, § 683 BGB
    Geschäftsführung ohne Auftrag: Verjährung von Aufwendungsersatzansprüchen aus einer mehraktigen Geschäftsbesorgung; feststellungsfähiges Rechtsverhältnis hinsichtlich der Aufwendungen des Geschäftsführers - Verjährung, Aufwendungsersatzanspruch

  • Wolters Kluwer

    Verjährung von Ansprüchen auf Ersatz von im Rahmen einer mehraktigen Geschäftsbesorgung in aufeinander folgenden Jahren getätigten Aufwendungen; Bestehen eines feststellungsfähigen Rechtsverhältnisses wegen der in der Vergangenheit liegenden Aufwendungen des ...

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zur Verjährung von Ansprüchen auf Ersatz von Aufwendungen, die im Rahmen einer mehraktigen Geschäftsbesorgung in aufeinander folgenden Jahren getätigt worden sind; feststellungsfähiges Rechtsverhältnis nur bezüglich bereits getätigter Aufwendungen

  • Betriebs-Berater

    Mehraktige Geschäftsbesorgung - Verjährung des Aufwendungsersatzanspruchs

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 199 Abs. 1 Nr. 1 ; BGB § 670
    Verjährung von Ansprüchen auf Ersatz von im Rahmen einer mehraktigen Geschäftsbesorgung in aufeinander folgenden Jahren getätigten Aufwendungen; Bestehen eines feststellungsfähigen Rechtsverhältnisses wegen der in der Vergangenheit liegenden Aufwendungen des ...

  • datenbank.nwb.de

    Geschäftsführung ohne Auftrag: Verjährung von Aufwendungsersatzansprüchen aus einer mehraktigen Geschäftsbesorgung; feststellungsfähiges Rechtsverhältnis hinsichtlich der Aufwendungen des Geschäftsführers - Verjährung, Aufwendungsersatzanspruch

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Brücke ohne Auftrag abgerissen: Wann verjähren die Aufwendungsersatzansprüche?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Aufwendungsersatzansprüche nach § 670 BGB bei mehraktiger Geschäftsbesorgung entstehen sukzessive und verjähren nacheinander

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Geschäftsführung ohne Auftrag - und der Aufwendungsersatzanspruch

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Schmalspurwerksbahnen - und das Eisenbahnkreuzungsgesetz

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die mehraktige Geschäftsbesorgung - und die Verjährung des Aufwendungsersatzanspruchs

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die baufällige Brücke über die Bundesstraße - und der Aufwendungsersatzanspruch des Landes

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Überbau mit einer Brücke - und das nicht bestimmbare Stammgrundstück

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Mehraktige Geschäftsbesorgung - Verjährung des Aufwendungsersatzanspruchs

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Verjährung des Aufwendungsersatzanspruchs

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Brücke ohne Auftrag abgerissen: Wann verjährt der Aufwendungsersatzanspruch? (IBR 2018, 550)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 2714
  • MDR 2018, 1233
  • VersR 2018, 1394
  • WM 2019, 130
  • BB 2018, 1857
  • BauR 2018, 1727
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (10)

  • BGH, 17.12.2020 - I ZR 228/19

    Saints Row - Anschlussinhaber muss Rechteinhaber nicht vorgerichtlich über

    Dasselbe gilt für den Willen, ein fremdes Geschäft mit zu besorgen, falls es sich auch um ein objektiv fremdes handelt, wozu genügt, dass es seiner äußeren Erscheinung nach nicht nur dem Besorger, sondern auch einem Dritten zugutekommt (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 5. Juli 2018 - III ZR 273/16, NJW 2018, 2714 Rn. 20).
  • BGH, 19.01.2021 - VI ZR 188/17

    Haftungsmaßstab bei pflichtwidrig unterlassenen Erste-Hilfe-Maßnahmen von

    Das kann auch dann der Fall sein, wenn er das Geschäft nicht (nur) als eigenes, sondern (auch) als fremdes führt, d.h. in dem Bewusstsein und mit dem Willen, zumindest auch im Interesse eines anderen zu handeln (vgl. BGH, Urteile vom 5. Juli 2018 - III ZR 273/16, VersR 2018, 1394 Rn. 20; vom 1. Februar 2018 - III ZR 53/17, AbfallR 2018, 86 Rn. 8).
  • BGH, 07.03.2019 - III ZR 117/18

    Notarhaftung, Verjährung - Zumutbarkeit einer Amtshaftungsklage bei Verdunkelung

    Insoweit unterscheidet er sich etwa vom Aufwendungsersatzanspruch aus § 670 BGB, der bei Vorliegen seiner gesetzlichen Voraussetzungen im Übrigen erst durch jede einzelne Aufwendung beziehungsweise jedes einzelne freiwillige Vermögensopfer jeweils begründet wird und dementsprechend sukzessive verjährt (Senat, Urteil vom 5. Juli 2018 - III ZR 273/16, NJW 2018, 2714, 2717 Rn. 27).
  • BGH, 17.02.2021 - I ZR 228/19

    Öffentliches Zugänglichmachen eines urheberrechtlich geschützten Werkes ohne

    Dasselbe gilt für den Willen, ein fremdes Geschäft mit zu besorgen, falls es sich auch um ein objektiv fremdes handelt, wozu genügt, dass es seiner äußeren Erscheinung nach nicht nur dem Besorger, sondern auch einem Dritten zugutekommt (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 5. Juli 2018 - III ZR 273/16, NJW 2018, 2714 Rn. 20).
  • OLG München, 15.10.2020 - 23 U 2640/19

    Rückzahlung des Kaufpreises und Schadensersatz wegen des Erwerbs eines Fahrzeugs,

    Der bei der Verjährung von Schadensersatzansprüchen zu beachtende Grundsatz der Schadenseinheit (Palandt/Grüneberg, BGB, 79. Aufl. 2020, § 199 Rn. 14) gilt für den Aufwendungsersatzanspruch aus § 304 BGB nicht (so BGH NJW 2018, 2714 Tz. 31 für den Aufwendungsersatzanspruch aus § 670 BGB), da es sich bei diesem gerade nicht um einen Schadensersatzanspruch handelt (Palandt/Grüneberg, BGB, 79. Aufl. 2020, § 304 Rn. 1).
  • VG Karlsruhe, 08.12.2020 - 12 K 8048/19

    Erstattung geleisteter Grundstücksanschlusskosten und Abwassergebühren

    Die Vornahme eines objektiv fremden Geschäfts begründet insoweit eine widerlegbare tatsächliche Vermutung für einen Fremdgeschäftsführungswillen (stRspr, vgl. BGH, Urteile vom 18. September 1986 - III ZR 227/84 - juris, Rn. 39, vom 23. Februar 1978 - VII ZR 11/76 - juris, Rn. 29, vom 21. Oktober 1999 - III ZR 319/98 - juris, Rn. 17, und vom 5. Juli 2018 - III ZR 273/16 - juris, Rn. 20).
  • VG Trier, 12.02.2020 - 9 K 4381/19

    Straßen- und Wegerechts

    Die Abgrenzung öffentlich-rechtlicher Ansprüche von privatrechtlichen ist danach zu treffen, ob das Geschäft bei Vornahme durch den Geschäftsherrn öffentlich-rechtlicher Natur wäre (BGH VersR 2016, 209 Rn. 11; NJW 2018, 2714 Rn. 17).

    Die Vornahme eines objektiv fremden Geschäfts begründet insoweit eine widerlegbare tatsächliche Vermutung für einen Fremdgeschäftsführungswillen (vgl. BGHZ 98, 235 [240] = NJW 1987, 187; BGHZ 70, 389 [396] = NJW 1978, ...5; BGHZ 40, 28 [31] = NJW 1963, 1825; BGH NJW 2000, 422; 2018, 2714 Rn. 20; BAG NJW 2012, 797 Rn. 25, 26).

  • VG Karlsruhe, 12.01.2021 - 12 K 5675/19
    Die Vornahme eines objektiv fremden Geschäfts begründet insoweit eine widerlegbare tatsächliche Vermutung für einen Fremdgeschäftsführungswillen (stRspr, vgl. BGH, Urteile vom 18. September 1986 - III ZR 227/84 - juris, Rn. 39, vom 23. Februar 1978 - VII ZR 11/76 - juris, Rn. 29, vom 21. Oktober 1999 - III ZR 319/98 - juris, Rn. 17, und vom 5. Juli 2018 - III ZR 273/16 - juris, Rn. 20).
  • OLG München, 15.10.2020 - 23 U 2839/19

    Sittenwidrige vorsätzliche Schädigung durch das Inverkehrbringen eines Skoda

    Der bei der Verjährung von Schadensersatzansprüchen zu beachtende Grundsatz der Schadenseinheit (Palandt/Grüneberg, BGB, 79. Aufl. 2020, § 199 Rn. 14) gilt für den Aufwendungsersatzanspruch aus § 304 BGB nicht (so BGH NJW 2018, 2714 Tz. 31 für den Aufwendungsersatzanspruch aus § 670 BGB), da es sich bei diesem gerade nicht um einen Schadensersatzanspruch handelt (Palandt/Grüneberg, BGB, 79. Aufl. 2020, § 304 Rn. 1).
  • AG Hamburg-Altona, 10.11.2020 - 316 C 284/19

    Betriebskostenabrechnung ist keine Mahnung

    Dasselbe gilt für den Willen, ein fremdes Geschäft mit zu besorgen, falls es sich auch um ein objektiv fremdes handelt, wozu genügt, dass es seiner äußeren Erscheinung nach nicht nur dem Besorger, sondern auch einem Dritten zugutekommt (BGH, Urteil vom 05. Juli 2018 - III ZR 273/16 -).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht