Rechtsprechung
   BGH, 21.04.2005 - III ZR 293/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,851
BGH, 21.04.2005 - III ZR 293/04 (https://dejure.org/2005,851)
BGH, Entscheidung vom 21.04.2005 - III ZR 293/04 (https://dejure.org/2005,851)
BGH, Entscheidung vom 21. April 2005 - III ZR 293/04 (https://dejure.org/2005,851)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,851) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (15)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 543, 569 Abs. 5; HeimG; WEG § 10 Abs. 2
    Betreutes Wohnen: Vertragliche Kündigungsgründe

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Kündigungsmöglichkeiten des Vermieters bei einem Vertrag für "Betreutes Wohnen"; Kündigung wegen fehlender Möglichkeit zur ordnungsgemäßen Betreuung; Kündigung lediglich unter Berücksichtigung der Vorschriften des Wohnraummietrechts; Voraussetzungen für die Anwendbarkeit ...

  • Berliner Mieterverein (Volltext/Auszüge/Inhaltsangabe)

    Betreutes Wohnen

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Betreutes Wohnen; Kündigungsmöglichkeit des Vermieters bei beabsichtigter Aufgabe eines Seniorenwohnheims

  • rabüro.de

    Zu den Kündigungsmöglichkeiten des Vermieters bei Vertrag über "Betreutes Wohnen" in Anlehnung an die Bestimmungen des Heimgesetzes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vereinbarung von Kündigungsmöglichkeiten eines Vertrages über "Betreutes Wohnen"

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Betreutes Wohnen: Kündigungsgründe d. Wohnungsmietrechts maßgeblich?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Vertragliche Kündigungsgründe beim Betreuten Wohnen

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Betreuungsrecht - Vertragliche Kündigungsgründe beim Betreuten Wohnen

  • lw.com PDF (Leitsatz und Kurzinformation)

    Kündigungsmöglichkeiten des Vermieters beim "betreuten Wohnen"

  • pferdekenner.de (Kurzinformation)

    Der Einstallungsvertrag - Mietvertrag, Verwahrungsvertrag oder alles drei?

Papierfundstellen

  • NJW 2005, 2008
  • NZM 2005, 515
  • FamRZ 2005, 1076
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (25)

  • BGH, 12.01.2017 - III ZR 4/16

    Schadenersatzanspruch wegen der Verletzung eines Reitpferds: Vertrag über den

    Der Eigenart des Vertrags wird vielmehr grundsätzlich nur die Unterstellung unter ein einziges Vertragsrecht gerecht, nämlich dasjenige, in dessen Bereich der Schwerpunkt des Vertrags liegt (s. etwa Senatsurteile vom 21. April 2005 - III ZR 293/04, NJW 2005, 2008, 2010 und vom 8. Oktober 2009 - III ZR 93/09, NJW 2010, 150, 151 Rn. 16 mwN; BGH, Urteil vom 29. Oktober 1980 - VIII ZR 326/79, NJW 1981, 341, 342).

    Eine solche rechtliche Einordnung schließt es freilich nicht aus, auch Bestimmungen des Vertragsrechts heranzuziehen, bei dem der Schwerpunkt des Vertrags nicht liegt, wenn allein hierdurch die Eigenart des Vertrags richtig gewürdigt werden kann (Senatsurteil vom 21. April 2005 aaO; BGH, Urteil vom 29. Oktober 1980 aaO).

  • BGH, 20.02.2019 - VIII ZR 7/18

    Streit zwischen privaten Krankenversicherern und Krankenhäusern: Zu Unrecht für

    Nur auf diese Weise wird bei Annahme eines einheitlichen Vertragsverhältnisses der durch wesensverschiedene eigenständige Leistungspflichten begründeten Eigenart des Vertragsverhältnisses Rechnung getragen (vgl. BGH, Urteile vom 29. Oktober 1980 - VIII ZR 326/79, NJW 1981, 341 unter 3 b cc; Beschluss vom 21. April 2005 - III ZR 293/04, NJW 2005, 2008 unter II 3).
  • BGH, 26.09.2013 - IX ZR 3/13

    Tod des Insolvenzschuldners: Anspruchsgegner für einen Anspruch eines

    Es hat in Einklang mit der höchstrichterlichen Rechtsprechung zur Bestimmung des Anwendungsbereichs des Heimgesetzes auf die Auslegungsregeln des § 1 Abs. 2 HeimG abgestellt (vgl. BGH, Beschluss vom 21. April 2005 - III ZR 293/04, NJW 2005, 2008, 2009) und hierbei der Ausgestaltung der Betreuungspauschale besonderes Gewicht beigemessen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht