Rechtsprechung
   BGH, 14.07.2016 - III ZR 387/15   

Volltextveröffentlichungen (21)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 307 Abs 1 S 1 BGB, § 309 Nr 13 BGB
    Unangemessene Vertragsklausel gem. § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB trotz Vorliegens der Voraussetzungen des § 309 Nr. 13 BGB

  • webshoprecht.de

    Unangemessene Vertragsklausel für zwingende Schriftform bei Kündigung

  • webshoprecht.de

    Unangemessene Schriftformklausel in Online-AGB

  • damm-legal.de

    Bei Online-Partnerbörse muss auch eine Möglichkeit zur Online-Kündigung vorhanden sein

  • aufrecht.de
  • ra-skwar.de

    Partnvermittlungsvertrag: Schriftformklausel in Online-Partnervermittlungsvertrag ist unzulässig

  • Jurion
  • online-und-recht.de

    Ausschluss der Kündigung per E-Mail rechtswidrig

  • kanzlei.biz

    Schriftformklausel in Online-Partnervermittlungsvertrag ist unzulässig

  • rabüro.de

    Schriftformklausel in Online-Partnervermittlungsvertrag ist unzulässig

  • Betriebs-Berater

    Unwirksame Schriftformklausel in Online- Partnervermittlungsvertrag

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Unwirksamkeit einer Klausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen einer als Telemediendienst betriebenen Partnervermittlung, nach der die Kündigung zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform bedarf und in elektronischer Form ausgeschlossen ist

  • blogspot.de (Kurzanmerkung und Volltext)

    AGB: Schriftformerfordernis zur Kündigung bei Online-Vertrag unwirksam

  • kanzleibeier.eu

    Partnerbörsen im Internet: Ausschluss der Kündigung per E-Mail ist rechtswidrig

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unterlassungsanspruch bzgl. der Verwendung einer Klausel zum Schriftformerfordernis bei der Vertragskündigung mit einer Online-Partnervermittlung; Unangemessene Benachteiligung der Vertragspartner im Hinblick auf die besondere Art des Zustandekommens und der gesamten Abwicklung des Vertrags

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (17)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Ausschluss der E-Mail Kündigung ist rechtswidrig

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Ausschluss von E-Mail Kündigung bei Dating-Portal

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Bei Online-Partnerbörse muss auch eine Möglichkeit zur Online-Kündigung vorhanden sein

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Vertragsrecht: Kündigung per E-Mail ist bei Online-Verträgen möglich

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Ausschluss der Kündigung per E-Mail

  • heise.de (Pressemeldung, 08.08.2016)

    Partnerbörsen müssen Kündigung auch online ermöglichen

  • heise.de (Pressebericht, 15.07.2016)

    Partnerbörse: Kündigungsklausel von Elitepartner.de unwirksam

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Kündigung einer Online-Partnervermittlung muss auch online möglich sein

  • bld.de (Leitsatz/Kurzinformation)

    Reine Online-Dienste müssen auch online kündbar sein

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Datingportal muss online kündbar sein!

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

    Ein Online abgeschlossener Vertrag muss auch Online kündbar sein

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Ausschluss der E-Mail-Kündigung ist rechtswidrig

  • hagendorff.org (Kurzinformation)

    Schriftformklausel für Kündigung bei Online-Dating-Platform unwirksam

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Ausschluss von Kündigung per E-Mail bei Dating-Portal

  • kvlegal.de (Kurzinformation)

    Kündigung von kostenpflichtigen Online-Diensten erleichtert

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Schriftform-Zwang für Kündigung unwirksam bei Online-Vertrag

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Kündigung der Mitgliedschaft bei Online-Partnervermittlung muss durch E-Mail möglich sein - Beschränkung auf Schriftformerfordernis benachteiligt Verbraucher unangemessen

Besprechungen u.ä. (2)

  • blogspot.de (Kurzanmerkung und Volltext)

    AGB: Schriftformerfordernis zur Kündigung bei Online-Vertrag unwirksam

  • juraexamen.info (Fallbesprechung - aus Ausbildungssicht)

    Kündigung und AGB-Kontrolle bei Online-Dating-Portalen

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Kündigung per E-Mail im elektronischen Geschäftsverkehr" von RA Prof. Dr. Jochen Hoffmann und RA/FA IT-Recht Dr. Ulrich Höpfner, LL.M./MBA, original erschienen in: BB 2016, 2952 - 2955.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2016, 2800
  • VersR 2017, 1340
  • WM 2017, 779
  • MMR 2016, 673
  • BB 2016, 2955
  • K&R 2016, 596
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