Rechtsprechung
   BGH, 27.01.2022 - III ZR 4/21   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2022,1012
BGH, 27.01.2022 - III ZR 4/21 (https://dejure.org/2022,1012)
BGH, Entscheidung vom 27.01.2022 - III ZR 4/21 (https://dejure.org/2022,1012)
BGH, Entscheidung vom 27. Januar 2022 - III ZR 4/21 (https://dejure.org/2022,1012)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2022,1012) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • IWW
  • JurPC

    Bindungswirkung eines Unterlassungsurteils im Verbandsklageverfahren

  • rewis.io

    Klarnamenpflicht auf Facebook

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UKlaG § 1 ; UKlaG § 11 S. 1
    Ausgehende Bindungswirkung von einem Unterlassungsurteil im Verbandsklageverfahren für den Individualprozess; Sperrung eines Nutzerkontos eines sozialen Netzwerks

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zivilrecht/Verfahrensrecht: Bindungswirkung eines Unterlassungsurteils im Verbandsklageverfahren für Individualprozess bei späterer Gesetzesänderung

  • datenbank.nwb.de

Kurzfassungen/Presse (6)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Bundesgerichtshof verneint für bestimmte Fälle Klarnamenpflicht bei der Nutzung eines sozialen Netzwerks

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Keine Klarnamenpflicht bei Nutzung sozialen Netzwerks

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Facebook muss Nutzung unter Pseudonym erlauben

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Keine allgemeine Klarnamenpflicht bei der Nutzung eines sozialen Netzwerks - Pseudonym zulässig soweit Nutzer im Innenverhältnis dem Betreiber seinen Klarnamen mitteilt

  • rechtstipp24.de (Kurzinformation)

    Verwendung eines Pseudonyms bei Facebook - Klarnamenpflicht?

  • das-gruene-recht.de (Kurzinformation)

    Klarnamenpflicht: Gegen Facebook entschieden

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2022, 1322
  • NJW-RR 2022, 621
  • MDR 2022, 451
  • GRUR 2022, 749
  • MMR 2022, 383
  • K&R 2022, 268
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 27.01.2022 - III ZR 3/21

    BGH verneint für bestimmte Fälle Klarnamenpflicht bei der Nutzung eines sozialen

    Der Senat hat zwar nicht bereits aufgrund des Urteils das Landgerichts Berlin vom 16. Januar 2018 (16 O 341/15) gemäß § 11 Satz 1 UKlaG von ihrer Unwirksamkeit auszugehen (vgl. dazu Senat, Urteil vom 27. Januar 2022 - III ZR 4/21).
  • LG München I, 29.11.2022 - 33 O 14776/19

    Personenbezogene Daten - Verarbeitung, Datenschutzgrundverordnung, Elektronische

    i) Denn zum einen unterfällt das TTDSG als Datenschutzvorschrift (vgl. BGH, Urt. v. 27.01.2022 - III ZR 4/21 -, Rn. 37, juris) dem Anwendungsbereich des § 2 Abs. 2 S. 1 Nr. 11 UKlaG.
  • OLG Nürnberg, 07.10.2022 - 3 U 2178/22

    Unmittelbare drohende Löschung eines Kontos als Verfügungsgrund

    Schließlich ist in die Ermessensentscheidung einzubeziehen, dass der Bundesgerichtshof in einem nicht weiter begründeten Beschluss vom 27.01.2022 den Streitwert in einem Verfahren - dem ebenfalls das Begehren eines privaten Nutzers zugrunde lag, ein gesperrtes Konto wieder freizuschalten - auf 10.000,00 EUR festsetzte (BGH, Beschluss vom 27.01.2022 - III ZR 4/21; zum Urteil vom 27.01.2022 - III ZR 4/21 - Klarnamenpflicht).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht