Rechtsprechung
   BGH, 04.11.2010 - III ZR 45/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,404
BGH, 04.11.2010 - III ZR 45/10 (https://dejure.org/2010,404)
BGH, Entscheidung vom 04.11.2010 - III ZR 45/10 (https://dejure.org/2010,404)
BGH, Entscheidung vom 04. November 2010 - III ZR 45/10 (https://dejure.org/2010,404)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,404) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (13)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 249 BGB, §§ 249 ff BGB, § 29 Abs 1 BJagdG, § 31 Abs 2 BJagdG, § 286 Abs 1 ZPO
    Haftung für Wildschäden: Bemessung des Wildschadens an Baumpflanzungen einer Fortwirtschaft; Beauftragung eines neues Sachverständigen durch das Berufungsgericht; Anspruch einer Prozesspartei auf Ladung des früheren Sachverständigen zur mündlichen Erläuterung seines ...

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Bemessung eines Wildschadens an Baumpflanzungen einer Forstwirtschaft; Nachprüfung der sachlichen Voraussetzungen für die Beauftragung eines anderen Sachverständigen durch das Revisionsgericht; Ladung eines gerichtlichen Sachverständigen zur mündlichen Erläuterung seines ...

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bemessung eines Wildschadens an Baumpflanzungen einer Forstwirtschaft; Nachprüfung der sachlichen Voraussetzungen für die Beauftragung eines anderen Sachverständigen durch das Revisionsgericht; Ladung eines gerichtlichen Sachverständigen zur mündlichen Erläuterung seines ...

  • rechtsportal.de

    Bemessung eines Wildschadens an Baumpflanzungen einer Forstwirtschaft; Nachprüfung der sachlichen Voraussetzungen für die Beauftragung eines anderen Sachverständigen durch das Revisionsgericht; Ladung eines gerichtlichen Sachverständigen zur mündlichen Erläuterung seines ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Beauftragung eines anderen Sachverständigen in Berufung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der abgelöste Sachverständige

  • bld.de (Leitsatz/Kurzmitteilung)

    Keine Nachprüfung der Beauftragung eines anderen Sachverständigen durch das Revisionsgericht

  • tacke-krafft.de (Kurzinformation)

    Schadensberechnung bei Forstpflanzen

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    § 412 Abs. 1 ZPO sticht § 411 Abs. 3 ZPO! (IBR 2011, 117)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2011, 852
  • MDR 2011, 64
  • VersR 2011, 1409
  • BauR 2011, 550
  • ZfBR 2011, 141
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (31)

  • BGH, 28.10.2015 - VIII ZR 158/11

    Änderung der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum Preisanpassungsrecht der

    Dessen Ausübung unterliegt nur einer eingeschränkten revisionsgerichtlichen Überprüfung darauf, ob sie auf grundsätzlich falschen oder offenbar unrichtigen Erwägungen beruht, erhebliches Vorbringen der Parteien unberücksichtigt gelassen, Rechtsgrundsätze der Bemessung verkannt, wesentliche Bemessungsfaktoren außer Betracht gelassen oder der Schätzung unrichtige Maßstäbe zu Grunde gelegt wurden (vgl. BGH, Urteile vom 9. Juni 2009 - VI ZR 110/08, BGHZ 181, 242 Rn. 10; vom 4. November 2010 - III ZR 45/10, NJW 2011, 852 Rn. 18; vom 8. Mai 2012 - VI ZR 37/11, NJW 2012, 2267 Rn. 9; jeweils mwN; Musielak/Voit/Foerste, aaO Rn. 10b; Thomas/Putzo/Reichold, ZPO, 36. Aufl., § 287 Rn. 11).
  • BGH, 28.10.2015 - VIII ZR 13/12

    Änderung der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum Preisanpassungsrecht der

    Dessen Ausübung unterliegt nur einer eingeschränkten revisionsgerichtlichen Überprüfung darauf, ob sie auf grundsätzlich falschen oder offenbar unrichtigen Erwägungen beruht, erhebliches Vorbringen der Parteien unberücksichtigt gelassen, Rechtsgrundsätze der Bemessung verkannt, wesentliche Bemessungsfaktoren außer Betracht gelassen oder der Schätzung unrichtige Maßstäbe zu Grunde gelegt wurden (vgl. BGH, Urteile vom 9. Juni 2009 - VI ZR 110/08, BGHZ 181, 242 Rn. 10; vom 4. November 2010 - III ZR 45/10, NJW 2011, 852 Rn. 18; vom 8. Mai 2012 - VI ZR 37/11, NJW 2012, 2267 Rn. 9; jeweils mwN; Musielak/Voit/Foerste, aaO Rn. 10b; Thomas/Putzo/Reichold, ZPO, 36. Aufl., § 287 Rn. 11).
  • OLG Saarbrücken, 14.03.2019 - 6 UF 130/18

    Familiensache: Anerkennung einer sog. relativen Geschäftsunfähigkeit;

    Nachdem die gutachterlichen Ausführungen des Sachverständigen Prof. Sch. M. bereits nicht überzeugend sind, hat das Familiengericht schließlich auch mit zutreffender - im Lichte der zu (§ 113 Abs. 1 S. 2 FamFG i.V.m.) § 412 Abs. 1 ZPO entwickelten Grundsätze (siehe dazu nur BGH NJW 2011, 852; VersR 1980, 533) die Billigung des Senats findender - Begründung ausgeführt, weswegen es der Einholung eines weiteren Gutachtens nicht bedarf.
  • OLG Hamm, 18.06.2014 - 3 U 66/14

    Beauftragung eines neuen Sachverständigen im Arzthaftungsprozess wegen Abweichung

    (1) Richtig ist, dass der Streit zwischen mehreren sachverständigen Gutachtern nicht dadurch entschieden werden darf, dass das Gericht ohne einleuchtende und nachvollziehbare Begründung einem von ihnen den Vorzug gibt; vorhandene weitere Aufklärungsmöglichkeiten müssen genutzt werden, wenn sie sich anbieten und Erfolg versprechen (BGH, NJW 2011, 852 Rn. 33 m.w.N.).

    Die hieraus resultierende Pflicht, den Sachverständigen zur mündlichen Erläuterung seines Gutachtens zu laden, erstreckt sich jedoch nicht auf einen früheren Sachverständigen, dessen Gutachten das Gericht für ungenügend erachtet und deshalb zum Anlass genommen hat, gem. § 412 Abs. 1 ZPO einen anderen Sachverständigen zu beauftragen (BGH, NJW 2011, 852 Rn. 36).

  • BGH, 07.12.2010 - VIII ZR 96/10

    Rechtliches Gehör im Berufungsverfahren: Ladung des neuen Sachverständigen auf

    Zwar erstreckt sich die Pflicht, auf Antrag der Prozessparteien den (gerichtlichen) Sachverständigen zur mündlichen Erläuterung seines Gutachtens zu laden, nicht auf einen früheren Sachverständigen, dessen Gutachten der Tatrichter für ungenügend erachtet und deshalb zum Anlass genommen hat, gemäß § 412 Abs. 1 ZPO einen anderen Sachverständigen zu beauftragen (BGH, Urteil vom 4. November 2010 - III ZR 45/10, juris Rn. 36).

    Selbst wenn dies der Fall sein sollte, ist der frühere Sachverständige zu laden, wenn und soweit dies zur weiteren Sachaufklärung, insbesondere zur Behebung von Lücken und Zweifeln, erforderlich ist (BGH, Urteil vom 4. November 2010 - III ZR 45/10, aaO Rn. 37).

  • FG Münster, 14.11.2019 - 8 K 168/19

    Weihnachtsbaumkulturen unterliegen nicht der Grunderwerbsteuer

    Eine Sache ist zu einem nur vorübergehenden Zweck verbunden, wenn die Verbindung zeitlich begrenzt ist, wobei das Ende auch erst nach Jahren oder Jahrzehnten eintreten kann (Reichsgericht, Urteil vom 27.04.1907 - V 459/06 -, RGZ 66, 88; Urteil vom 04.10.1922 - V 611/21 -, RGZ 105, 213; zustimmend Bundesfinanzhof - BFH -, Urteil vom 14.08.1986 - IV R 341/84 -, BFHE 147, 449, BStBl II 1987, 23; Bundesgerichtshof - BGH -, Urteil vom 27.01.2006 - V ZR 46/05 -, juris; Urteil vom 04.11.2010 - III ZR 45/10 -, juris; Stieper, in: Staudinger, BGB, § 95 Rn. 5).

    Auch Weihnachtsbäume sind nach einhelliger Ansicht typischerweise Scheinbestandteile (Oberlandesgericht - OLG - Hamm, Urteil vom 28.02.1992 - 9 U 206/90 -, juris; zustimmend OLG München, Urteil vom 28.04.1994 - 1 U 6995/93 -, juris; BGH, Urteil vom 27.01.2006, a.a.O.; Urteil vom 04.11.2010, a.a.O.; Liedtke/Grützmacher, DStR 2019, 2236, 2238; vgl. OLG Bamberg, Urteil vom 18.03.2010 - 1 U 142/09 - juris in Abgrenzung zu Rosen- und Weinstöcken).

    In der Rechtsprechung des BGH ist zudem, wie bereits dargelegt, anerkannt, dass auch zur Holzproduktion gepflanzte Bäume nicht wesentlicher Bestandteil eines Grundstücks werden (BGH, Urteil vom 04.11.2010, a.a.O.; vgl. FG Düsseldorf, Urteil vom 16.05.2019 - 7 K 3217/18 GE -, EFG 2019, 1547).

  • AG Brandenburg, 02.02.2017 - 31 C 404/15

    Zur Haftung des Jagdpächters für Verursachung von Wildschäden durch Dachse und

    Der Kläger trägt im Übrigen zwar auch für die anspruchsbegründenden Tatsachen - also auch den Schadensumfang - nach den allgemeinen zivilprozessualen Grundsätzen die Beweislast ( BGH , Urteil vom 04.11.2010, Az.: III ZR 45/10, u.a. in: NJW 2011, Seiten 852 ff.; LG Verden , Urteil vom 27.06.2012, Az.: 2 S 328/10, u.a. in: Jagdrechtliche Entscheidungen IX, Nr. 209; AG Siegburg , Urteil vom 24.09.2010, Az.: 111 C 150/08, u.a. in: Jagdrechtliche Entscheidungen IX, Nr. 188 ).

    Insofern hat das erkennende Gericht für Art und Umfang des gemäß § 29 Abs. 1 BJagdG zu leistenden Wildschadensersatzes auf die Regelungen des Bürgerlichen Gesetzbuchs (§§ 249 ff. BGB) abzustellen; dies entspricht der einhelligen und auch vom erkennenden Gericht geteilten Ansicht in der Rechtsprechung ( BGH , Urteil vom 04.11.2010, Az.: III ZR 45/10, u.a. in: NJW 2011, Seiten 852 ff.; LG Freiburg , NJW-RR 2000, Seiten 615 f.; LG Wuppertal , Jagdrechtliche Entscheidungen IX, Nr. 148; LG Traunstein , Jagdrechtliche Entscheidungen IX, Nr. 164 ).

    Hinsichtlich des Umfangs der Ersatzpflicht werden die allgemeinen Vorschriften der §§ 249 ff. BGB durch § 31 BJagdG ergänzt, nach dessen Absatz 2 einerseits der voraussichtliche Absatzverlust zum Zeitpunkt der Ernte und andererseits die Möglichkeit zu berücksichtigen ist, ob der Schaden nach den Grundsätzen einer ordentlichen Wirtschaft durch Wiederanbau (Neubepflanzung) ausgeglichen werden kann ( BGH , Urteil vom 04.11.2010, Az.: III ZR 45/10, u.a. in: NJW 2011, Seiten 852 ff. ).

    Welche Methode das Gericht zur Schadensberechnung anwendet, steht - mangels entgegenstehender Bestimmungen - insofern in seinem pflichtgemäßen Ermessen ( BGH , Urteil vom 04.11.2010, Az.: III ZR 45/10, u.a. in: NJW 2011, Seiten 852 ff.; BGH , Urteil vom 16.12.2008, Az.: VI ZR 48/08, u.a. in: NJW-RR 2009, Seiten 715 f.; BGH , Urteil vom 04.08.2000, Az.: III ZR 328/98, u.a. in: BGHZ 145, Seiten 83 ff.; BGH , NJW 1998, Seiten 71 ff. ).

  • OLG Stuttgart, 27.01.2021 - 4 U 87/18

    Umfang der Betriebsgefahr gem. § 7 Abs. 1 StVG

    Diese Entscheidungen (Auswahl und Auftrag) liegen im pflichtgemäßen Ermessen des Gerichts (BGH NJW 2011, 852 [854 Rn. 29]; BGH NJW 2009, 1209 [1210 Rn. 18]; BGHZ 28, 302 [305, 306]; BGH MDR 1961, 397).

    - allerdings ist es zweckmäßig, vor der Beauftragung eines anderen Sachverständigen den Versuch zu unternehmen, bestehende Zweifel oder Lücken durch ein Ergänzungsgutachten oder eine mündliche Anhörung des bislang beauftragten Sachverständigen zu beheben (BGH NJW 2011, 852 [854 Rn. 30]; BGH NJW-RR 2009, 1192 [1193 Rn. 7]).

  • BGH, 19.09.2013 - III ZR 374/12

    Amtshaftungsanspruch bei Verletzung durch Polizeieinsatz: Berücksichtigung des

    Dieses unterliegt nur der beschränkten Nachprüfung durch das Revisionsgericht dahin, ob die Schadensermittlung auf grundsätzlich falschen oder offenbar unrichtigen Erwägungen beruht, ob wesentliche, die Entscheidung bedingende Tatsachen außer Acht gelassen oder unrichtige Maßstäbe zu Grunde gelegt worden sind (vgl. Senat, Urteil vom 4. November 2010 - III ZR 45/10, NJW 2011, 852 Rn. 18 mwN; BGH, Urteil vom 5. Oktober 2010 - VI ZR 186/08, NJW 2011, 1148 Rn. 17 f mwN).
  • OLG Hamm, 12.06.2015 - 20 U 104/15

    Nachweis einer bedingungsgemäßigen Arbeitsunfähigkeit auf Grundlage einer

    Zudem entspricht es höchstrichterlicher Rechtsprechung, dass ein Widerspruch zwischen dem Gutachten eines gerichtlichen Sachverständigen und einem daraufhin von der Partei vorgelegten Privatgutachten entweder durch eine Stellungnahme des gerichtlich bestellten Sachverständigen oder durch ein Obergutachten aufgeklärt werden kann (vgl. nur BGH, Beschl. v. 21.03.2013, IX ZR 57/11, juris, Rn. 4; Urt. v. 04.10.2010, III ZR 45/10, juris, Rn. 30, VersR 2011, 1409).
  • OLG Köln, 17.03.2015 - 9 U 75/14

    Quotale Kürzung der Versicherungsleistung in der Gebäudeversicherung wegen

  • OLG Hamm, 19.12.2016 - 6 U 82/15

    Sachverständigenbeweis; Anhörung; wesentlicher Verfahrensfehler; Aufhebung

  • OLG Hamm, 24.07.2014 - 24 U 31/14

    Verdeckte Schallmessungen eines gerichtlichen Sachverständigen; Grundsatz der

  • LG Bonn, 09.08.2011 - 8 S 236/10

    Ersatz des merkantilen Minderwerts eines Fahrzeugs bei Austausch der gesamten

  • OLG Saarbrücken, 03.07.2020 - 5 U 89/19

    1. Der Nachweis, dass konkrete Schäden auf ein bestimmtes Sturmereignis

  • BGH, 21.03.2013 - IX ZR 57/11

    Bestimmung des Erfüllungsorts nach syrischem Recht in Syrien i.R.e.

  • OLG Brandenburg, 10.10.2019 - 12 U 21/13

    Ansprüche wegen der Erbringung von Ingenieurleistungen im Rahmen der Sanierung

  • OLG Frankfurt, 13.03.2017 - 4 U 158/16

    Verkehrssicherungspflicht des Veranstalters einer Gartenfestivals;

  • BGH, 30.06.2011 - IX ZR 139/10

    Revision wird mangels grundsätzlicher Bedeutung und keiner Rechtsfortbildung zur

  • OLG Bremen, 23.08.2018 - 2 U 120/17

    Auslegung eines Bauvertrages hinsichtlich des Umfangs der gegen Zahlung eines

  • VG Düsseldorf, 11.01.2011 - 17 K 5689/08

    Beiträge zum Deichverband Bislich-Landesgrenze in den Jahren 2007 und 2008 zum

  • VG Oldenburg, 19.06.2017 - 5 A 4143/14

    Rechtmäßigkeit einer Nacherwerbsgebühr für ein ehemaliges Erbbegräbnis

  • VG Düsseldorf, 11.01.2011 - 17 K 7108/09

    Beiträge zum Deichverband Bislich-Landesgrenze in den Jahren 2007 und 2008 zum

  • VG Düsseldorf, 11.01.2011 - 17 K 7107/09

    Beiträge zum Deichverband Bislich-Landesgrenze in den Jahren 2007 und 2008 zum

  • VG Düsseldorf, 11.01.2011 - 17 K 4231/09

    Beiträge zum Deichverband Bislich-Landesgrenze in den Jahren 2007 und 2008 zum

  • VG Düsseldorf, 11.01.2011 - 17 K 7109/09

    Beiträge zum Deichverband Bislich-Landesgrenze in den Jahren 2007 und 2008 zum

  • VG Düsseldorf, 11.01.2011 - 17 K 7686/09

    Beiträge zum Deichverband Bislich-Landesgrenze in den Jahren 2007 und 2008 zum

  • VG Düsseldorf, 11.01.2011 - 17 K 7720/09

    Beiträge zum Deichverband Bislich-Landesgrenze in den Jahren 2007 und 2008 zum

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.01.2017 - 17 A 1935/16

    Rüge einer Verletzung der gerichtlichen Aufklärungspflicht; Unterbleiben einer

  • AG München, 20.03.2015 - 345 C 29785/14
  • LG Heilbronn, 15.02.2012 - 1 S 52/11

    Wildschadensverfahren - Mängel des Vorverfahrens - Wildschadensmeldung per Fax

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht