Rechtsprechung
   BGH, 28.11.1996 - III ZR 45/96   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,5004
BGH, 28.11.1996 - III ZR 45/96 (https://dejure.org/1996,5004)
BGH, Entscheidung vom 28.11.1996 - III ZR 45/96 (https://dejure.org/1996,5004)
BGH, Entscheidung vom 28. November 1996 - III ZR 45/96 (https://dejure.org/1996,5004)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Nichtannahme einer Revision - Anspruch auf Verschaffung des Eigentums an einem Hausgrundstück bzw. Schadensersatz aus einem Auftragsverhältnis - Widerruf eines Auftragsverhältnisses - Abbedingung der Herausgabepflicht durch die Parteien - Auslegung als Schenkung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BGB § 667
    Verzicht auf Herausgabe des Erlangten

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1997, 778
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 14.01.2014 - XI ZR 355/12

    Zur Wirksamkeit einer klauselmäßigen Behaltensvereinbarung für

    a) Die Vorschriften der § 667 Fall 2 BGB, § 384 Abs. 2 Halbsatz 2 Fall 2 HGB sind dispositives Recht (BGH, Beschluss vom 28. November 1996 - III ZR 45/96, NJW-RR 1997, 778 - zu § 667 BGB).
  • BGH, 08.12.2016 - IX ZR 257/15

    Insolvenzverfahren: Wirksamkeit des in einem Geschäftsbesorgungsverhältnis

    Insoweit sind jedoch abweichende Vereinbarungen zulässig (BGH, Beschluss vom 28. November 1996 - III ZR 45/96, NJW-RR 1997, 778; Urteil vom 14. Januar 2014 - XI ZR 355/12, BGHZ 199, 355 Rn. 21); überdies scheidet eine Herausgabepflicht des Auftragnehmers hinsichtlich von ihm erlangter Vermögensvorteile auch dann aus, wenn das Erlangte nach normativen Wertungen nicht dem Auftraggeber zusteht (Palandt/Sprau, BGB, 76. Aufl., § 667 Rn. 3).
  • BAG, 21.02.2008 - 6 AZR 273/07

    Prätendentenstreit - Bargeschäft vor Insolvenz

    Ebenso kann § 667 BGB von den Vertragsparteien abbedungen oder modifiziert, etwa an die Besonderheiten der Auftragsausführung angepasst werden (BGH 28. November 1996 - III ZR 45/96 - NJW-RR 1997, 778).
  • BAG, 21.02.2008 - 6 AZR 281/07

    Prätendentenstreit - Bargeschäft vor Insolvenz - unechter Vertrag zu Gunsten

    Ebenso kann § 667 BGB von den Vertragsparteien abbedungen oder modifiziert, etwa an die Besonderheiten der Auftragsausführung angepasst werden (BGH 28. November 1996 - III ZR 45/96 - NJW-RR 1997, 778).
  • OLG Köln, 19.02.2010 - 22 U 163/07
    Auch wenn man die GbR als Auftraggeberin des Beklagten hinsichtlich der Ersteigerung des Grundstücks ansieht, bestimmt sich der Inhalt ihres - grundsätzlich dispositiven (vgl. BGH NJW-RR 1997, 778) - Herausgabeanspruchs wiederum nach dem Inhalt des zugrunde liegenden Auftragsverhältnisses und damit nach der im "Erwerbsauftrag" vom 02.04.1995 enthaltenen Konzeption.
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