Rechtsprechung
   BGH, 07.02.2019 - III ZR 498/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,3410
BGH, 07.02.2019 - III ZR 498/16 (https://dejure.org/2019,3410)
BGH, Entscheidung vom 07.02.2019 - III ZR 498/16 (https://dejure.org/2019,3410)
BGH, Entscheidung vom 07. Februar 2019 - III ZR 498/16 (https://dejure.org/2019,3410)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,3410) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (14)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Abgelehnte Prospektlektüre

    § 280 Abs 1 BGB
    Kapitalanlageberatung: Pflichtenumfang des Anlageberaters bei Ablehnung der Entgegennahme des Emissionsprospekts durch den Anleger; Ermittlung der Vertriebskosten einer Anlage - abgelehnte Prospektlektüre

  • Wolters Kluwer
  • Betriebs-Berater

    Allein die abgelehnte Lektüre eines Emissionsprospekts lässt Aufklärungspflicht des Anlageberaters nicht entfallen

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Ein Anlageberater muss den Anleger immer über alle Risiken informieren

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Keine Reduzierung des Pflichtenumfangs eines Anlageberaters nur deshalb, weil der Anleger die Entgegennahme eines Emissionsprospekts ablehnt; zur Berücksichtigung von Abschlägen, die dem einzelnen Anleger auf das Agio gewährt worden sind, bei der Ermittlung der ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 280 Abs. 1

  • rechtsportal.de

    BGB § 280 Abs. 1
    Bestehen eines Schadensersatzanspruchs wegen fehlerhafter Anlageberatung im Zusammenhang mit Beteiligungen an geschlossenen Fonds; Ablehnung der Entgegennahme eines Emissionsprospekts durch den Anleger; Bestimmung des Pflichtenumfangs eines Anlageberaters

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Haftung des Anlageberaters trotz Ablehnung der Prospektlektüre durch Anleger ("Abgelehnte Prospektlektüre")

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • lto.de (Kurzinformation)

    Auch wenn der Anleger keinen "Papierkram" will: Bank zur Aufklärung verpflichtet

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    Haftung des Anlageberaters trotz Ablehnung der Prospektlektüre durch Anleger ("Abgelehnte Prospektlektüre")

  • Jurion (Kurzinformation)

    Aufklärungspflicht eines Anlageberaters bei abgelehnter Prospektlektüre

  • deutscheranwaltspiegel.de (Kurzinformation)

    Reden ist Gold

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Allein die abgelehnte Lektüre eines Emissionsprospekts lässt die Aufklärungspflicht des Anlageberaters nicht entfallen - Anmerkung zum BGH vom 07.02.2019 - III ZR 498/16" von RA/FAStR Dr. Michael Zoller, original erschienen in: BB 2019, 651 - 655. ...

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2019, 1137
  • ZIP 2019, 572
  • MDR 2019, 431
  • VersR 2019, 1365
  • WM 2019, 448
  • BB 2019, 651
  • DB 2019, 602
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Hamm, 10.09.2019 - 13 U 149/18

    Abgasskandal: VW muss Schadensersatz an Kundin zahlen

    Bei diesem Vortrag handelt es sich auch nicht um eine Behauptung ins Blaue hinein (vgl. hierzu BGH, Urteil vom 7. Februar 2019, III ZR 498/16, Juris Rz. 37 mwN).
  • OLG Köln, 06.09.2019 - 19 U 51/19

    Schadensersatz nach Erwerb eines vom Abgasskandal betroffenen Kraftfahrzeugs

    Auch die Einführung vermuteter Tatsachen muss jedenfalls dann zulässig sein, wenn die vortragende Partei mangels Sachkunde und Einblick in Prozesse wie Produktionsabläufe bei der gegnerischen Partei keine sichere Kenntnis von Einzeltatsachen haben kann (BGH, Beschluss vom 26.03.2019 - VI ZR 163/17 -, Rn. 11 ff., juris m.w.N.; BGH, Urteil vom 07.02.2019 - III ZR 498/16 -, Rn. 35 ff., juris m.w.N.).

    Der Vorwurf einer Behauptung "ins Blaue hinein" ist in der Regel nur bei Fehlen jeglicher tatsächlicher Anhaltspunkte gerechtfertigt (st. Rspr., vgl. nur BVerfG, Beschluss vom 30.07.1996 - 1 BvR 634/94 -, Rn. 14, juris BGH, Beschluss vom 26.03.2019 - VI ZR 163/17 -, Rn. 11 ff., juris, m.w.N; BGH, Urteil vom 07.02.2019 - III ZR 498/16 -, Rn. 35 ff., juris m.w.N.; BGH, Urteil vom 20.09.2002 - V ZR 170/01 -, Rn. 8 f., juris m.w.N.).

  • BGH, 15.10.2019 - VI ZR 377/18

    Behauptung der fehlenden Kenntnis eines Geschädigten eines Verkehrsunfalles von

    Anerkanntermaßen ist jedoch bei der Annahme von Willkür in diesem Sinne Zurückhaltung geboten; in der Regel wird sie nur das Fehlen jeglicher tatsächlicher Anhaltspunkte rechtfertigen können (Senatsurteil vom 25. April 1999 - VI ZR 178/94, NJW 1995, 2111, juris Rn. 13; BGH, Urteile vom 8. Mai 2012 - XI ZR 262/10, BGHZ 193, 159, juris Rn. 40; 7. Februar 2019 - III ZR 498/16, NJW 2019, 1137 Rn. 37; jeweils mwN).
  • BGH, 05.09.2019 - III ZR 73/18
    In Bezug auf das Anlageobjekt muss der Anlageberater den Interessenten insbesondere über die Eigenschaften und Risiken unterrichten, die für die Anlageentscheidung wesentliche Bedeutung haben oder haben können (st. Rspr., zB Senatsurteile vom 7. Februar 2019 - III ZR 498/16, WM 2019, 448 Rn. 9; vom 23. März 2017 - III ZR 93/16, WM 2017, 799 Rn. 11; vom 18. Februar 2016 - III ZR 14/15, WM 2016, 504 Rn. 15 und vom 21. März 2013 - III ZR 182/12, WM 2013, 836 Rn. 12; jeweils mwN).

    Der Umfang der Belehrungspflicht richtet sich nach den Umständen des konkreten Falls und hängt dabei vom Wissensstand und der Risikobereitschaft des Kunden sowie den allgemeinen und besonderen Risiken, die sich aus den Eigenheiten des Anlageobjekts ergeben, ab (vgl. zB Senatsurteile vom 7. Februar 2019 aaO Rn. 14 und vom 21. März 2013 aaO).

    c) Eine ordnungsgemäße Aufklärung kann nicht nur mündlich, sondern auch durch Übergabe von Prospektmaterial erfolgen, sofern der Prospekt nach Form und Inhalt geeignet ist, die nötigen Informationen wahrheitsgemäß und verständlich zu vermitteln, und er dem Anlageinteressenten so rechtzeitig vor Vertragsschluss übergeben wird, dass sein Inhalt noch zur Kenntnis genommen werden kann (zB Senatsurteile vom 7. Februar 2019 aaO Rn. 12; vom 18. Februar 2016 aaO Rn. 16 und vom 24. April 2014 - III ZR 389/12, NJW-RR 2014, 1075 Rn. 9; jeweils mwN).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht