Rechtsprechung
   BGH, 11.12.1997 - III ZR 52/97   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,610
BGH, 11.12.1997 - III ZR 52/97 (https://dejure.org/1997,610)
BGH, Entscheidung vom 11.12.1997 - III ZR 52/97 (https://dejure.org/1997,610)
BGH, Entscheidung vom 11. Dezember 1997 - III ZR 52/97 (https://dejure.org/1997,610)
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Regenwasserkanalisation IV

§ 839 BGB, Kausalität, rechtmäßiges Alternativverhalten

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Überflutung von Kellerräumen eines Wohnhauses nach starken Niederschlägen - Unzulänglichkeit der gemeindlichen Abwasserkanalisation - Auslegung der Anlage auf einen einjährigen Berechnungsregen - "Überstauungshäufigkeit" als Maßstab für die Auslegung einer Kanalisation - Sammlung und Beseitigung von Abwässern als hoheitliche Aufgabe der Gemeinde - Anforderungen an amtspflichtgemäßes Verhalten - Einwand "rechtmäßigen Alternativverhaltens" - Amtshaftung

     
  • rabüro.de

    Zu den Anforderungen an die Auslegung einer gemeindlichen Regenwasserkanalisation

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 839
    Auslegung einer gemeindlichen Abwasser- und Regenwasserkanalisation

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1998, 1307
  • MDR 1998, 346
  • NVwZ 1998, 658 (Ls.)
  • VersR 1998, 494
  • DVBl 1998, 709


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Wird zitiert von ... (37)  

  • BGH, 14.06.2018 - III ZR 54/17

    Zur Amtshaftung bei Brandbekämpfung

    Der Anwendungsbereich des § 839 Abs. 1 BGB ist davon geprägt, dass ein objektivierter Sorgfaltsmaßstab gilt, bei dem es auf die Kenntnisse und Fähigkeiten ankommt, die für die Führung des übernommenen Amtes erforderlich sind (st. Rspr.; vgl. nur Senat, Urteile vom 11. Dezember 1997 - III ZR 52/97, NJW 1998, 1307, 1308 und vom 20. Februar 1992 - III ZR 188/90, BGHZ 117, 240, 249; jeweils mwN).
  • BGH, 22.04.2004 - III ZR 108/03

    Rückstau in der Kanalisation nach Jahrhundertregen

    Von der Gemeinde darf zwar im allgemeinen erwartet werden, daß die von ihr betriebene Abwasserkanalisation das aufgenommene Wasser schadlos ableitet; insofern gehen auch die Anforderungen an den Tatbestand der "höheren Gewalt" im Sinne des § 2 Abs. 3 Nr. 3 HPflG über die an das Aufnahmevermögen des Kanalnetzes, mit denen sich der Senat verschiedentlich unter dem Gesichtspunkt der Amtspflichtverletzung befaßt hat (vgl. BGHZ 109, 8, 10 f.; 115, 141, 147 f.; 140, 380, 385; Urteil vom 11. Dezember 1997 - III ZR 52/97 - NJW 1998, 1307 f.; s. auch Urteil vom 11. Oktober 1990 - III ZR 134/88 - NJW-RR 1991, 733, 734 = VersR 1991, 888, 889), hinaus.
  • BGH, 18.02.1999 - III ZR 272/96

    Amtspflichten einer Gemeinde bei der Planung und Erstellung von …

    Für Fehler bei der Planung, der Herstellung und dem Betrieb einer solchen Anlage, die nicht nur dem allgemeinen Interesse dient, sondern auch die Anlieger und Nutzer im Rahmen des Zumutbaren vor Überschwemmungsschäden schützen soll, hat die Gemeinde daher nach Amtshaftungsgrundsätzen einzustehen (st. Rspr., vgl. Senat, Urteile vom 27. Januar 1983 - III ZR 70/81 - DVBl. 1983, 1055, 1056; BGHZ 115, 141, 147; vom 11. Dezember 1997 - III ZR 52/97 - NJW 1998, 1307).

    Der Senat hat mehrfach ausgesprochen, daß der Schutz der Anlieger nicht hinreichend gewährleistet ist, wenn sie es im Extremfall hinnehmen müßten, einmal jährlich einer Überschwemmung ausgesetzt zu werden (Urteile vom 27. Januar 1983 - III ZR 70/81 - DVBl. 1983, 1055, 1057 f; BGHZ 109, 8, 10 f; BGHZ 115, 141, 148; vom 11. Dezember 1997 - III ZR 52/97 - NJW 1998, 1307).

    Allgemeine Regeln, etwa im Hinblick auf einen bestimmten "Berechnungsregen" oder eine bestimmte "Einstauhäufigkeit" sind dann nicht maßgebend, wenn im konkreten Fall bestimmte Anhaltspunkte dafür vorliegen, daß ein darauf zugeschnittenes Ableitungssystem außerstande ist, das anfallende Wasser nicht nur in seltenen Ausnahmefällen, sondern darüber hinaus auch bei häufigeren, auch im Rahmen einer generalisierenden Betrachtungsweise zu berücksichtigenden Anlässen zu bewältigen (Senat, Urteile vom 11. Oktober 1990 - III ZR 134/88 - NJW-RR 1991, 733, 734; vom 11. Dezember 1997 - III ZR 52/97 - NJW 1998, 1307, 1308).

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