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   BGH, 23.11.2017 - III ZR 60/16   

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https://dejure.org/2017,45181
BGH, 23.11.2017 - III ZR 60/16 (https://dejure.org/2017,45181)
BGH, Entscheidung vom 23.11.2017 - III ZR 60/16 (https://dejure.org/2017,45181)
BGH, Entscheidung vom 23. November 2017 - III ZR 60/16 (https://dejure.org/2017,45181)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 823 Abs 1 BGB, § 839 Abs 1 S 1 BGB, Art 34 S 1 GG
    Haftung für Badeunfall: Umfang der Überwachungspflichten der zur Badeaufsicht in einem Schwimmbad eingesetzten Personen; Nachweis der Nichtursächlichkeit festgestellter Fehler für den eingetretenen Schaden bei grob fahrlässiger Verletzung der Überwachungspflichten

  • ra-skwar.de

    Zivilrecht: Zur Haftung der Badeaufsicht wegen grob fahrlässiger Verletzung der Überwachungspflichten

  • Wolters Kluwer

    Schadensersatz- und Schmerzensgeldbegehren nach einem Badeunfall; Umfang der Aufsichtspflicht der zur Badeaufsicht in einem Schwimmbad eingesetzten Personen; Beweislastumkehr bei grob fahrlässiger Verletzung der Verpflichtung zur Überwachung eines Schwimmbadbetriebs; ...

  • rabüro.de

    Zur Haftung der Badeaufsicht wegen grob fahrlässiger Verletzung der Überwachungspflichten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Schadensersatz- und Schmerzensgeldbegehren nach einem Badeunfall; Umfang der Aufsichtspflicht der zur Badeaufsicht in einem Schwimmbad eingesetzten Personen; Beweislastumkehr bei grob fahrlässiger Verletzung der Verpflichtung zur Überwachung eines Schwimmbadbetriebs; ...

  • rechtsportal.de

    Schadensersatz- und Schmerzensgeldbegehren nach einem Badeunfall; Umfang der Aufsichtspflicht der zur Badeaufsicht in einem Schwimmbad eingesetzten Personen; Beweislastumkehr bei grob fahrlässiger Verletzung der Verpflichtung zur Überwachung eines Schwimmbadbetriebs; ...

  • datenbank.nwb.de

    Haftung für Badeunfall: Umfang der Überwachungspflichten der zur Badeaufsicht in einem Schwimmbad eingesetzten Personen; Nachweis der Nichtursächlichkeit festgestellter Fehler für den eingetretenen Schaden bei grob fahrlässiger Verletzung der Überwachungspflichten

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (14)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Bundesgerichtshof konkretisiert die Pflichten der Schwimmbadaufsicht und klärt Beweislastfragen bei Badeunfällen

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Zu den Pflichten der Schwimmbadaufsicht und zu Beweislastfragen bei Badeunfällen von Badegästen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Badeunfall - und der Haftungsausschluss für einfache Fahrlässigkeit

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Badeunfall - und die Beweislastumkehr

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Badeunfall - und die Pflichten der Badeaufsicht

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Konkretisierung der Pflichten der Schwimmbadaufsicht und Klärung der Beweislastfragen bei Badeunfällen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Pflichten der Schwimmbadaufsicht und Beweislastfragen bei Badeunfällen

  • versr.de (Kurzinformation)

    BGH konkretisiert die Pflichten der Schwimmbadaufsicht und klärt Beweislastfragen bei Badeunfällen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Pflichten der Schwimmbadaufsicht - Beweislastfrage bei Badeunfällen

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Erleidet ein Badegast bei einem Badeunfall in einem Frei- oder Hallenbad einen Gesundheitsschaden

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 30.11.2017)

    Bademeister haften wie Ärzte

  • gabler-hendel.de (Kurzinformation)

    Schmerzensgeld nach einem Badetag

  • tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

    Pflichten der Schwimmbadaufsicht und klärt Beweislastfragen bei Badeunfällen


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Schadensersatz- und Schmerzensgeldansprüche nach einem Badeunfall

Sonstiges (3)

  • lto.de (Pressebericht mit Bezug zur Entscheidung, 22.07.2019)

    Sorge wegen BGH-Urteil aus 2017: Kommunen schließen Badestellen

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Die Beweislast im Rahmen der Schwimmbadaufsicht" von Prof. Dr. Raphael Koch und Susanne Rupp, original erschienen in: NJW 2018, 267 - 269.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Badeaufsicht in einem Schwimmbad - Anmerkung zum Urteil des BGH vom 23.11. 2017" von Prof. Dr. Christian Katzenmeier, original erschienen in: JZ 2018, 412 - 419.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 217, 50
  • BGHZ 217, 51
  • NJW 2018, 301
  • MDR 2018, 256
  • MDR 2018, 88
  • VersR 2018, 614
  • DÖV 2018, 380
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 04.04.2019 - III ZR 35/18

    Erste-Hilfe-Maßnahmen bei Zusammenbruch im Sportunterricht

    Der seine Pflichten grob Vernachlässigende muss daher die Nichtursächlichkeit festgestellter Fehler beweisen, die allgemein als geeignet anzusehen sind, einen Schaden nach Art des eingetretenen herbeizuführen (zB Senat, Urteile vom 11. Mai 2017 - III ZR 92/16, BGHZ 215, 44 Rn. 24 und vom 23. November 2017 - III ZR 60/16, BGHZ 217, 50 Rn. 24).

    Im Urteil vom 23. November 2017 (aaO) ging es um die Pflichten der Bäderaufsicht.

    a) Zwar kann, wenn eine Amtspflichtverletzung in einem Unterlassen besteht, ein Ursachenzusammenhang mit einem danach eingetretenen Schaden regelmäßig nur bejaht werden, wenn dieser bei pflichtgemäßem Verhalten mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit vermieden worden wäre; eine bloße Möglichkeit oder Wahrscheinlichkeit reicht grundsätzlich nicht aus (vgl. nur Senat, Urteile vom 27. Oktober 1983 - III ZR 189/82, NVwZ 1985, 936, 937; vom 27. Januar 1994 - III ZR 109/92, MDR 1994, 776 f; vom 11. November 2004 - III ZR 200/03, NVwZ-RR 2005, 149, 152 und vom 23. November 2017, aaO Rn. 15).

  • OLG Frankfurt, 25.01.2018 - 1 U 7/17

    Erste Hilfe durch Lehrer als Amtspflicht

    (1) Im Arzthaftungsrecht führt ein grober Behandlungsfehler, der geeignet ist, einen Schaden der tatsächlich eingetretenen Art herbeizuführen, regelmäßig zur Umkehr der objektiven Beweislast für den ursächlichen Zusammenhang zwischen dem Behandlungsfehler und dem Gesundheitsschaden (vgl. BGH, Urteil vom 23. November 2017 - III ZR 60/16 -, Rn. 23, juris).

    Der seine Pflichten grob Vernachlässigende muss daher die Nichtursächlichkeit festgestellter Fehler beweisen, die allgemein als geeignet anzusehen sind, einen Schaden nach Art des eingetretenen herbeizuführen (vgl. BGH, Urteil vom 23. November 2017 - III ZR 60/16 -, Rn. 24, juris; Urteil vom 11. Mai 2017 - III ZR 92/16 -, Rn. 24, juris, m.w.N.).

  • LG München II, 11.07.2019 - 9 O 2187/18

    Bauliche Mängel begründen vertragliche Schadensersatzansprüche

    Der Bundesgerichtshof hat in Abkehr der früheren Rechtsprechung (OLG Köln, Urteil vom 22.08.2007, Az. 5 U 267/06) unlängst herausgearbeitet, dass auch jenseits des § 630h Abs. 5 BGB den Schädiger immer dann die Beweislast für die Nichtursächlichkeit seiner Sorgfaltspflichtverletzung für den Schaden trifft, wenn er eine besondere Berufs- oder Organisationspflicht, die, ähnlich wie beim Arztberuf, dem Schutz von Leben und Gesundheit anderer dient, grob vernachlässigt hat, und diese Pflichtverletzung zur Hervorrufung des Schadens geeignet war (BGH, 3. Zivilsenat, NJW 2017, 2108 für die Tätigkeit eines Hausnotrufdienstes; BGH, 3. Zivilsenat, MedR 2018, 481, 483 für die Überwachungstätigkeit eines Bademeisters; kritisch hingegen die wohl hL, vgl. Katzenmeier MedR 2017, 94 f. sowie Laumen MedR 2018, 484 f.).
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