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   BGH, 23.11.2017 - III ZR 60/16   

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https://dejure.org/2017,45181
BGH, 23.11.2017 - III ZR 60/16 (https://dejure.org/2017,45181)
BGH, Entscheidung vom 23.11.2017 - III ZR 60/16 (https://dejure.org/2017,45181)
BGH, Entscheidung vom 23. November 2017 - III ZR 60/16 (https://dejure.org/2017,45181)
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Volltextveröffentlichungen (16)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Badeunfall; Beweislastumkehr

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 823 Abs 1 BGB, § 839 Abs 1 S 1 BGB, Art 34 S 1 GG
    Haftung für Badeunfall: Umfang der Überwachungspflichten der zur Badeaufsicht in einem Schwimmbad eingesetzten Personen; Nachweis der Nichtursächlichkeit festgestellter Fehler für den eingetretenen Schaden bei grob fahrlässiger Verletzung der Überwachungspflichten

  • ra-skwar.de

    Zivilrecht: Zur Haftung der Badeaufsicht wegen grob fahrlässiger Verletzung der Überwachungspflichten

  • IWW

    § 630h Abs. 5 BGB, § 241 Abs. 2 BGB, § 839 Abs. 1 BGB, Art 34 Satz 1 GG, §§ 823, 831 BGB, Art. 34 Satz 1 GG, § 307 Abs. 2 Nr. 2, § 309 Nr. 7 Buchst. a BGB, § 563 Abs. 1 Satz 1, Abs. 3 ZPO

  • Wolters Kluwer

    Schadensersatz- und Schmerzensgeldbegehren nach einem Badeunfall; Umfang der Aufsichtspflicht der zur Badeaufsicht in einem Schwimmbad eingesetzten Personen; Beweislastumkehr bei grob fahrlässiger Verletzung der Verpflichtung zur Überwachung eines Schwimmbadbetriebs; ...

  • rabüro.de

    Zur Haftung der Badeaufsicht wegen grob fahrlässiger Verletzung der Überwachungspflichten

  • rewis.io

    Haftung für Badeunfall: Umfang der Überwachungspflichten der zur Badeaufsicht in einem Schwimmbad eingesetzten Personen; Nachweis der Nichtursächlichkeit festgestellter Fehler für den eingetretenen Schaden bei grob fahrlässiger Verletzung der Überwachungspflichten

  • ra.de
  • degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)

    Reisevertrag

  • dgfr.de

    Badeunfall / Beweislastumkehr

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Schadensersatz- und Schmerzensgeldbegehren nach einem Badeunfall; Umfang der Aufsichtspflicht der zur Badeaufsicht in einem Schwimmbad eingesetzten Personen; Beweislastumkehr bei grob fahrlässiger Verletzung der Verpflichtung zur Überwachung eines Schwimmbadbetriebs; ...

  • rechtsportal.de

    Schadensersatz- und Schmerzensgeldbegehren nach einem Badeunfall; Umfang der Aufsichtspflicht der zur Badeaufsicht in einem Schwimmbad eingesetzten Personen; Beweislastumkehr bei grob fahrlässiger Verletzung der Verpflichtung zur Überwachung eines Schwimmbadbetriebs; ...

  • datenbank.nwb.de

    Haftung für Badeunfall: Umfang der Überwachungspflichten der zur Badeaufsicht in einem Schwimmbad eingesetzten Personen; Nachweis der Nichtursächlichkeit festgestellter Fehler für den eingetretenen Schaden bei grob fahrlässiger Verletzung der Überwachungspflichten

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (15)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Bundesgerichtshof konkretisiert die Pflichten der Schwimmbadaufsicht und klärt Beweislastfragen bei Badeunfällen

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Zu den Pflichten der Schwimmbadaufsicht und zu Beweislastfragen bei Badeunfällen von Badegästen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Badeunfall - und der Haftungsausschluss für einfache Fahrlässigkeit

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Badeunfall - und die Beweislastumkehr

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Badeunfall - und die Pflichten der Badeaufsicht

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Konkretisierung der Pflichten der Schwimmbadaufsicht und Klärung der Beweislastfragen bei Badeunfällen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Pflichten der Schwimmbadaufsicht und Beweislastfragen bei Badeunfällen

  • versr.de (Kurzinformation)

    BGH konkretisiert die Pflichten der Schwimmbadaufsicht und klärt Beweislastfragen bei Badeunfällen

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Umfang der Aufsichtspflicht der zur Badeaufsicht in einem Schwimmbad eingesetzten Personen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Pflichten der Schwimmbadaufsicht - Beweislastfrage bei Badeunfällen

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Erleidet ein Badegast bei einem Badeunfall in einem Frei- oder Hallenbad einen Gesundheitsschaden

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 30.11.2017)

    Bademeister haften wie Ärzte

  • gabler-hendel.de (Kurzinformation)

    Schmerzensgeld nach einem Badetag

  • tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

    Pflichten der Schwimmbadaufsicht und klärt Beweislastfragen bei Badeunfällen

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Schadensersatz- und Schmerzensgeldansprüche nach einem Badeunfall

Sonstiges

  • lto.de (Pressebericht mit Bezug zur Entscheidung, 22.07.2019)

    Sorge wegen BGH-Urteil aus 2017: Kommunen schließen Badestellen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 217, 50
  • NJW 2018, 301
  • MDR 2018, 256
  • MDR 2018, 88
  • VersR 2018, 614
  • DÖV 2018, 380
 
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Wird zitiert von ... (19)

  • BGH, 04.04.2019 - III ZR 35/18

    Erste-Hilfe-Maßnahmen bei Zusammenbruch im Sportunterricht

    Der seine Pflichten grob Vernachlässigende muss daher die Nichtursächlichkeit festgestellter Fehler beweisen, die allgemein als geeignet anzusehen sind, einen Schaden nach Art des eingetretenen herbeizuführen (zB Senat, Urteile vom 11. Mai 2017 - III ZR 92/16, BGHZ 215, 44 Rn. 24 und vom 23. November 2017 - III ZR 60/16, BGHZ 217, 50 Rn. 24).

    Im Urteil vom 23. November 2017 (aaO) ging es um die Pflichten der Bäderaufsicht.

    a) Zwar kann, wenn eine Amtspflichtverletzung in einem Unterlassen besteht, ein Ursachenzusammenhang mit einem danach eingetretenen Schaden regelmäßig nur bejaht werden, wenn dieser bei pflichtgemäßem Verhalten mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit vermieden worden wäre; eine bloße Möglichkeit oder Wahrscheinlichkeit reicht grundsätzlich nicht aus (vgl. nur Senat, Urteile vom 27. Oktober 1983 - III ZR 189/82, NVwZ 1985, 936, 937; vom 27. Januar 1994 - III ZR 109/92, MDR 1994, 776 f; vom 11. November 2004 - III ZR 200/03, NVwZ-RR 2005, 149, 152 und vom 23. November 2017, aaO Rn. 15).

  • BGH, 06.12.2022 - VI ZR 284/19

    Anwendbarkeit der Grundsätze der Beweislastumkehr wegen eines groben

    Die Anwendung dieser Beweislastregel ist nicht auf die Geltendmachung von Ansprüchen des Patienten gegen den Arzt oder Klinikträger beschränkt (vgl. Senatsurteil vom 10. Mai 2016 - VI ZR 247/15, BGHZ 210, 197 Rn. 15 zum Tierarzt; vgl. Senatsurteile vom 13. März 1962 - VI ZR 142/61, NJW 1962, 959 f.; vom 10. November 1970 - VI ZR 83/69, NJW 1971, 241, 243; BGH, Urteile vom 11. Mai 2017 - III ZR 92/16, BGHZ 215, 44 Rn. 24; vom 23. November 2017 - III ZR 60/16, BGHZ 217, 50 Rn. 24 zur groben Verletzung sonstiger Berufs- oder Organisationspflichten).
  • OLG Frankfurt, 25.01.2018 - 1 U 7/17

    Erste Hilfe durch Lehrer als Amtspflicht

    (1) Im Arzthaftungsrecht führt ein grober Behandlungsfehler, der geeignet ist, einen Schaden der tatsächlich eingetretenen Art herbeizuführen, regelmäßig zur Umkehr der objektiven Beweislast für den ursächlichen Zusammenhang zwischen dem Behandlungsfehler und dem Gesundheitsschaden (vgl. BGH, Urteil vom 23. November 2017 - III ZR 60/16 -, Rn. 23, juris).

    Der seine Pflichten grob Vernachlässigende muss daher die Nichtursächlichkeit festgestellter Fehler beweisen, die allgemein als geeignet anzusehen sind, einen Schaden nach Art des eingetretenen herbeizuführen (vgl. BGH, Urteil vom 23. November 2017 - III ZR 60/16 -, Rn. 24, juris; Urteil vom 11. Mai 2017 - III ZR 92/16 -, Rn. 24, juris, m.w.N.).

  • OLG München, 29.07.2019 - 21 U 2981/18

    Abenteuer Winterwald - verletzte Klägerin erhält Schadensersatz

    Grundsätzlich gilt, dass eine Ursächlichkeit der Pflichtverletzung (keine hinreichende Belehrung/Überwachung) für die Augenverletzung der Klägerin nur besteht, wenn diese bei pflichtgemäßer Erfüllung der Aufsichts- und Belehrungspflichten vermieden worden wäre, wobei die Möglichkeit oder eine gewisse Wahrscheinlichkeit nicht ausreichen (BGH, Urteil vom 23.11.2017, Az. III ZR 60/16).
  • LG Wuppertal, 18.06.2019 - 17 O 31/13

    Zur Deliktshaftung einer Aufsichtsperson wegen Ertrinken eines Kindes im Freibad

    In diesen Fällen kommt es zu einer Beweislastumkehr (BGH, NJW 1962, Seite 959; ders., Urteil vom 23.11.2017, Az. III ZR 60/16).

    Derjenige, der eine solche Pflicht grob vernachlässigt hat, kann nach Treu und Glauben die Folgen aus der Frage, ob der Schaden abwendbar war, nicht dem Geschädigten aufbürden (BGH, Urteil vom 23.11.2017, Az. III ZR 60/16 Rn. 24).

    Die Überwachungspflichten eines Bademeisters sind als derartige Berufspflichten zum Schutze von Leib und Leben zu qualifizieren (BGH, NJW 1962, Seite 959; ders., Urteil vom 23.11.2017, Az. III ZR 60/16 Rn. 25).

    Bademeister haben die besondere Pflicht, durch ordnungsgemäße Überwachung des Badebetriebs Leib und Gesundheit der Badegäste vor Badeunfällen zu schützen (BGH, Urteil vom 23.11.2017, Az. III ZR 60/16 Rn. 25).

    Zudem ist es - wie schon der vorliegende Fall zeigt - nach einem Badeunfall aufgrund der körpereigenen Prozesse häufig nicht mehr möglich, exakt aufzuklären, was genau im Rahmen des Badeunfalls geschehen ist (BGH, Urteil vom 23.11.2017, Az. III ZR 60/16 Rn. 2).

  • AG Essen, 07.10.2022 - 12 C 2/22

    Feststellung von Schmerzensgeldansprüchen als Insolvenzforderungen in der

    (2) Selbst wenn man nach der Auffassung des Klägers zulasten des Insolvenzschuldners eine Beweislastumkehr entweder nach § 630 h Abs. 5 BGB in entsprechender Anwendung (OLG Köln, VersR 2014, 106) oder gemäß der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs betreffend Fälle grober Verletzung von Berufs- oder Organisationspflichten, sofern sie dem Schutz von Leben und Gesundheit eines anderen dienen (NJW 2017, 2108; NJW 2018, 301; NJW 2019, 1809; NJW 1962, 959; NJW 1971, 241), anwenden würde, führte dies vorliegend nicht zu einem anderen Ergebnis.

    Der seine Pflichten grob Vernachlässigende muss daher die Nichtursächlichkeit festgestellter Fehler beweisen, die allgemein als geeignet anzusehen sind, einen Schaden nach Art des Eingetretenen herbeizuführen (BGH, NJW 2018, 301; NJW 2019, 1809).

  • OLG Düsseldorf, 07.08.2020 - 16 U 102/20

    Pflichten Betreuungsperson: Aufsichtspflichten für Kinder

    Der Bundesgerichtshof hat im Jahr 2017 - unter Hinweis auf eine Senatsentscheidung vom 11. Mai 2017 - Az.: III ZR 92/16 sowie auf ein Urteil vom VI. Zivilsenat vom 13. März 1962 - Az.: VI ZR 142/61 - ausdrücklich bekräftigt, dass die Interessenlage bei der Verletzung von Pflichten der Badeaufsicht vergleichbar sei mit der im Arzthaftungsrecht (vgl. BGH, Urteil vom 23. November 2017, Az.: III ZR 60/16, zitiert nach juris, Rn. 26).

    Wer eine besondere Berufs- und Organisationspflicht, andere vor Gefahren für Leben oder Gesundheit zu bewahren, grob vernachlässigt hat, kann nach Treu und Glauben die Folge der Ungewissheit, ob der Schaden abwendbar war, nicht dem Geschädigten aufbürden (vgl. BGH, Urteil vom 23. November 2017, Az.: III ZR 60/16, zitiert nach juris, Rn. 24).

    Zu Recht ist das Landgericht damit zu der Annahme gelangt, dass der seine Pflichten grob Vernachlässigende - hier: der Beklagte zu 2) - die Nichtursächlichkeit festgestellter Fehler beweisen muss, die allgemein als geeignet anzusehen sind, einen Schaden nach Art des eingetretenen herbeizuführen (vgl. BGH, Urteil vom 23. November 2017, Az.: III ZR 60/16, zitiert nach juris, Rn. 24 mit weiteren Nachweisen).

  • OLG Brandenburg, 09.11.2022 - 7 U 216/20
    Soweit die Beklagte meint, dass die Klägerin die Kausalität der Pflichtverletzung für den eingetretenen Schaden nachweisen müsste, berücksichtigt sie nicht, dass die Beweislast für die fehlende Kausalität eines grob fahrlässigen Verhaltens beim Schädiger liegt, wenn es um die Verletzung einer Schutz - und Organisationspflicht geht, die dem Schutz von Leben und Gesundheit anderer dient (BGH, Urteil vom 23.11.2017 - III ZR 60/18, NJW 2018, 301 , Tz 24).
  • OLG Schleswig, 10.09.2020 - 7 U 25/19

    Ein als Streugut aufgebrachtes Splitt-Salz-Gemisch ist bei Fußwegen sehr

    Eine Abweichung von den Rechtsgrundsätzen, die der Bundesgerichtshof in der von der Klägerin zitierten Entscheidung (vgl. BGH, Urt. v. 23.11.2017 - III ZR 60/16, r+s 2018, 100) betreffend Aufsichtspflichten der Badeaufsicht aufgestellt hat, vermag der Senat nicht zu erkennen.
  • OLG Braunschweig, 16.07.2020 - 8 U 114/18

    Kausalität zwischen unterlassener Alarmierung und eingetretenem Schaden im Rahmen

    Die Kausalität ist grundsätzlich gegeben, wenn der Schaden bei pflichtgemäßer Erfüllung der vertraglichen Pflichten vermieden worden wäre, wobei die bloße Möglichkeit oder eine gewisse Wahrscheinlichkeit nicht ausreichen (vgl. BGH, Urteil vom 23.11.2017 - III ZR 60/16 -, VersR 2018, 614, Tz. 15).

    Diese wird in den Fällen angenommen, in welchen der Schuldner eine besondere Berufs- oder Organisationspflicht grob vernachlässigt, andere vor Gefahren vor Leben und Gesundheit zu bewahren (vgl. BGH, Urteil vom 23.11.2017 - III ZR 60/16 -, VersR 2018, 614, Tz. 23 f.).

  • AG Essen, 08.06.2022 - 12 C 3/22
  • OLG Stuttgart, 26.07.2018 - 2 U 119/17

    Verkehrssicherungspflichtverletzung: Schadenersatz- und Schmerzensgeldanspruch

  • OLG Karlsruhe, 20.04.2018 - 14 U 22/17

    Verkehrssicherungspflicht Reitturnierveranstalter

  • OLG München, 20.01.2022 - 1 U 7114/20

    Grenzen der Aufsichtspflicht eines Bademeisters

  • LG Rostock, 12.07.2019 - 1 O 11/18

    Kreuzfahrt / Athener Übereinkommen / Verauslagte Krankheitskosten / Unfall im

  • LG München II, 11.07.2019 - 9 O 2187/18

    Sturz aus Tutzinger Hütte des DAV: Mitverschulden des Klägers

  • OLG Celle, 16.09.2019 - 3 Ss 50/19

    Tatrichterliche Beweiswürdigung - Lückenhaftigkeit und Unzulänglichkeit

  • LG Essen, 28.01.2022 - 16 O 81/19

    Schmerzensgeld, sekundäre Darlegungslast

  • LG Aachen, 12.12.2019 - 12 O 269/19

    Kontrolle einer Unterführung

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