Weitere Entscheidung unten: BGH, 14.08.2012

Rechtsprechung
   BGH, 19.07.2012 - III ZR 71/12   

Volltextveröffentlichungen (17)

  • lexetius.com

    TKG § 45i Abs. 4 Satz 1; BGB § 241 Abs. 2, § 254 Abs. 1

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zu den Pflichten des Telekommunikationsanbieters und des Anschlussinhabers zur Vermeidung ungewollt hoher Kosten

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 45i Abs 4 S 1 TKG, § 241 Abs 2 BGB, § 254 Abs 1 BGB, § 276 Abs 1 BGB, § 16 Abs 3 S 3 TKV 1997
    Vertrag über die Bereitstellung eines Telefon- und Internetanschlusses: Sorgfaltsmaßstab für den Anschlussinhaber hinsichtlich nicht gebilligter Anschlussnutzung; Hinweispflicht des Telekommunikationsanbieters bei ungewöhnlichem Nutzungsverhalten mit Kostenexplosion; Mitverschulden des Anschlussinhabers nach Kenntniserlangung vom Anschlussmissbrauch

  • webshoprecht.de

    Zu den Sorgfaltspflichten des Anschlussinhabers hinsichtlich missbräuchlicher Anschlussbenutzung

  • ra-skwar.de

    Telefonanschluss - Kostenexplosion - Verhinderungspflichten

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    TKG § 45i Abs. 4 Satz 1; BGB § 241 Abs. 2, § 254 Abs. 1 Dc
    Kostenexplosion bei nutzungsabhängigem Internettarif

  • Jurion

    Geltung des zu § 16 Abs. 3 S. 3 TKV 1997 aufgestellten Maßstabs des § 276 Abs. 1 BGB für § 45i Abs. 4 S. 1 TKG; Zumutbare Vorkehrungen des Anschlussinhabers zur Unterbindung einer von ihm nicht gebilligten Nutzung seines Anschlusses

  • kanzlei.biz

    Pflichten eines Anschlussinhabers

  • rabüro.de

    Telekommunikationsanbieter muss Kunden vor Kostenexplosion warnen

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zu den wechselseitigen Pflichten der Parteien eines Telekommunikationsvertrages, wenn plötzlich unerwartet hohe Kosten der Nutzung des Anschlusses entstehen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Geltung des zu § 16 Abs. 3 S. 3 TKV 1997 aufgestellten Maßstabs des § 276 Abs. 1 BGB für § 45i Abs. 4 S. 1 TKG; Zumutbare Vorkehrungen des Anschlussinhabers zur Unterbindung einer von ihm nicht gebilligten Nutzung seines Anschlusses

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Schadensrecht - Missbrauch eines Telekommunikationsanschlusses

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Provider muss Anschlussinhaber auf Kostenexplosion hinweisen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Warnpflichten des Telekommunikationsunternehmens bei ungewöhnlichem Nutzungsverhalten

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Pflichten eines Telefonanschluss-Inhabers

  • rug-anwaltsblog.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Wann sich Kunden gegen hohe Gebühren von Telekommunikationsanbietern wehren können

  • hagendorff.org (Kurzinformation)

    BGH stärkt Verbraucherschutz bei Telefonrechnungen: Provider hat Warnpflicht bei drohenden Schockrechnungen

  • rechtstipps.de (Kurzinformation)

    Streit um Telefonrechnungen: Zur Warnpflicht des Providers und der Kontrollpflicht des Anschlussinhabers

  • loebisch.com (Kurzinformation)

    Telefonrechnung: Sorgfaltspflicht des Anschlussinhabers

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Provider muss Anschlussinhaber auf Kostenexplosion hinweisen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Internetzugang - Pflichten bei Kostenanstieg

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Internetnutzer mit Datenvolumentarif muss bei Anzeichen unberechtigter Fremdnutzung automatischen Zugang unterbinden oder Tarifwechsel vornehmen

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2012, 2878
  • MDR 2012, 1273
  • WM 2013, 1659
  • MMR 2012, 700
  • K&R 2012, 680



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • BAG, 24.02.2016 - 5 AZR 258/14  

    Verzichtsklausel - Aufhebungsvertrag - equal pay

    Grundsätzlich hat innerhalb eines Vertrags jede Partei für die Wahrnehmung ihrer Interessen selbst zu sorgen (BAG 22. Januar 2009 - 8 AZR 161/08 - Rn. 28; BGH 19. Juli 2012 - III ZR 71/12 - Rn. 21 mwN) .
  • BAG, 13.11.2014 - 8 AZR 817/13  

    Schadensersatz wegen unterlassener Pauschalbesteuerung - Aufklärungs- und

    Grundsätzlich hat allerdings innerhalb vertraglicher Beziehungen jede Partei für die Wahrnehmung ihrer Interessen selbst zu sorgen (ua. BAG 22. Januar 2009 - 8 AZR 161/08 - Rn. 28; BGH 19. Juli 2012 - III ZR 71/12 - Rn. 21 mwN) .
  • BAG, 15.12.2016 - 6 AZR 578/15  

    Ausschlussfrist - Schadenersatz für Erteilung falscher Auskunft

    Es hat damit ohne Verkennung des Rechtsbegriffs des rechtsmissbräuchlichen Berufens auf eine Ausschlussfrist angenommen, dass im Arbeitsverhältnis aufgrund der im Zivilrecht geltenden Privatautonomie jede Partei für die Wahrnehmung ihrer Interessen grundsätzlich selbst zu sorgen hat (BAG 13. November 2014 - 8 AZR 817/13 - Rn. 22; vgl. BGH 19. Juli 2012 - III ZR 71/12 - Rn. 21; zu Ausnahmen bei Ansprüchen auf Zusatzversorgung des öffentlichen Dienstes sh.: BAG 21. Januar 2014 - 3 AZR 807/11 - Rn. 19, BAGE 147, 155; 22. November 1963 - 1 AZR 17/63 - zu 5 a der Gründe) .
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   BGH, 14.08.2012 - III ZR 71/12   

Volltextveröffentlichungen (5)

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht