Weitere Entscheidung unten: BGH, 30.05.1985

Rechtsprechung
   BGH, 19.09.1985 - III ZR 71/83   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1985,691
BGH, 19.09.1985 - III ZR 71/83 (https://dejure.org/1985,691)
BGH, Entscheidung vom 19.09.1985 - III ZR 71/83 (https://dejure.org/1985,691)
BGH, Entscheidung vom 19. September 1985 - III ZR 71/83 (https://dejure.org/1985,691)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1985,691) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Schadensersatz - Besitzeinweisungsbeschluß - Abbruch eines Hauses - Einstweilige Verfügung - Räumung und Herausgabe des Hausgrundstücks

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BBauG § 116; ZPO § 945
    Wirksamkeit einer vorläufigen Besitzeinweisung gegen mehrere Betroffene; Schadensersatz wegen Vollziehung einer Besitzeinweisung im Wege der einstweiligen Verfügung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 96, 1
  • NJW 1986, 1107
  • NJW-RR 1986, 546 (Ls.)
  • MDR 1986, 386
  • NVwZ 1986, 420 (Ls.)
  • VersR 1986, 180
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (15)

  • BGH, 20.07.2006 - IX ZR 94/03

    Voraussetzungen und Umfang des Schadensersatzes bei ungerechtfertigter

    Für die Bemessung des Schadens nach § 945 ZPO gelten die allgemeinen Grundsätze der §§ 249 ff BGB (BGHZ 96, 1, 2; 122, 172, 179; BGH, Urt. v. 23. März 2006 - IX ZR 134/04, Rn. 23, zur Veröffentlichung bestimmt).
  • BGH, 30.07.2015 - I ZR 250/12

    Piadina-Rückruf - Ersatz des Vollziehungsschadens durch eine

    Die Vorschrift des § 945 ZPO beruht auf dem allgemeinen Rechtsgedanken, dass die Vollstreckung aus einem noch nicht endgültigen Vollstreckungstitel auf Gefahr des Antragstellers erfolgt (vgl. BGHZ 54, 76, 80 f.; BGH, Urteil vom 19. September 1985 - III ZR 71/83, BGHZ 96, 1, 3).
  • BGH, 09.10.2003 - III ZR 342/02

    Ausscheiden des Staatshaftungsanspruchs wegen anderweitiger Ersatzmöglichkeiten;

    Für den Bereich des Amtshaftungsrechts hat der Senat wiederholt entschieden, daß das schuldhafte Unterlassen, einen Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung oder auf Erlaß einer einstweiligen Anordnung zu stellen oder sich gesondert gegen die Vollziehung eines Steuer- oder Haftungsbescheides zu wehren, nach § 839 Abs. 3 BGB zum Verlust des Amtshaftungsanspruchs führen kann (vgl. Senatsbeschluß vom 13. Juli 1984 - III ZR 6/84 - WM 1984, 1276; Senatsurteile vom 19. September 1985 - III ZR 71/83 - NJW 1986, 1107, 1108 - insoweit ohne Abdruck in BGHZ 96, 1 - BGHZ 130, 332, 338 f; vom 7. November 1996 - III ZR 283/95 - VIZ 1997, 247, 248; vom 16. November 2000 - III ZR 1/00 - NJW 2001, 1067, 1068).
  • BGH, 03.06.1993 - III ZR 104/92

    Amtspflichtverletzung durch Erlaß eines verspäteten Zwischenbescheides gemäß

    Gegenvorstellungen, Erinnerungen an die Erledigung eines Antrags, Beschwerden und Dienstaufsichtsbeschwerden, beispielsweise in Grundbuchsachen, sind daher im Rahmen des § 839 Abs. 3 BGB als "Rechtsmittel" anzusehen (BGHZ 28, 104; Senatsurteil vom 31. März 1960 - III ZR 41/59 - WM 1960, 982, 984; BGH, Urteil vom 5. Februar 1974 - VI ZR 71/72 - NJW 1974, 639, 640; Senatsurteil vom 19. September 1985 - III ZR 71/83 - VersR 1986, 180, insoweit in BGHZ 96, 1 [BGH 19.09.1985 - III ZR 71/83] nicht abgedruckt).
  • BGH, 19.10.1993 - KZR 3/92

    "Ausscheidender Gesellschafter"; Wirksamkeit eines Wettbewerbsverbots zwischen

    In gleicher Weise hat auch der II. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes bei der Prüfung nachvertraglicher Wettbewerbsverbote bei Ausscheiden eines Gesellschafters oder Geschäftsführers eine Schutzfrist von zwei Jahren als angemessen angesehen (vgl. BGHZ 96, 1, 7 [BGH 19.09.1985 - III ZR 71/83]; BGH, Urt. v. 19.11.1973 - II ZR 52/72, WM 1974, 74, 76; Urt. v. 16.10.1989 - II ZR 2/89, ZIP 1990, 586, 588; vgl. auch Hirte, ZHR 154, 443, 447 ff.).
  • OLG Hamm, 16.10.2014 - 5 U 83/14

    Besitzeinweisung, verbotene Eigenmacht und Verfügungsgrund

    Von der Zustellung der Ausführungsanordnung hängt im Hinblick auf die in § 117 Abs. 6 BauGB der Ausführungsanordnung beigelegte Rechtsfolge des Besitzwechsels die Wirksamkeit der Ausführungsanordnung ab (vgl. BGH NJW 1986, 1107 ff. - Rdn. 22 zitiert nach Juris für den Besitzeinweisungsbeschluss gemäß § 116 BauGB).
  • OLG Rostock, 23.12.2015 - 3 U 56/15

    Rechtsweg für Besitzschutzansprüche nach Besitzeinweisung der öffentlichen Hand

    Der BGH hat diese Frage - soweit ersichtlich - bislang ausdrücklich offen gelassen (BGH, Urt. v. 19.09.1985, III ZR 71/83, BGHZ 96, 1 = NJW 1986, 1107 = MDR 1986, 386).
  • OLG Frankfurt, 09.10.2003 - 100 W 1/03

    Städtebauliche Entwicklung: Gültigkeit einer Entwicklungssatzung im Hinblick auf

  • LG Düsseldorf, 02.05.2016 - 21 O 124/15

    Persönliche Haftung der Gesellschafter einer Kommanditgesellschaft für deren

  • BGH, 24.10.1991 - III ZR 96/90

    Entschädigungsanspruch für Vermögensnachteile aufgrund einer Veränderungssperre

  • VGH Bayern, 17.10.2012 - 8 CE 12.1981

    Ein Inhaber dinglicher Rechte, die nicht zu einem Besitz im Sinn des Art. 39 Abs.

  • OLG Bremen, 16.05.2001 - 1 U 93/00

    Zumutbarkeit des Gebrauchs von Rechtsmitteln; Umfang des Entschädigungsanspruchs

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   BGH, 30.05.1985 - III ZR 71/83   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1985,11713
BGH, 30.05.1985 - III ZR 71/83 (https://dejure.org/1985,11713)
BGH, Entscheidung vom 30.05.1985 - III ZR 71/83 (https://dejure.org/1985,11713)
BGH, Entscheidung vom 30. Mai 1985 - III ZR 71/83 (https://dejure.org/1985,11713)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1985,11713) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Ersatz von Rechtsverfolgungskosten - Berücksichtigung der Rechtsverfolgungskosten im Rahmen eines prozessualen Kostenerstattungsanspruchs

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht