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   BGH, 18.01.1996 - III ZR 73/95   

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https://dejure.org/1996,1514
BGH, 18.01.1996 - III ZR 73/95 (https://dejure.org/1996,1514)
BGH, Entscheidung vom 18.01.1996 - III ZR 73/95 (https://dejure.org/1996,1514)
BGH, Entscheidung vom 18. Januar 1996 - III ZR 73/95 (https://dejure.org/1996,1514)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Papierfundstellen

  • NJW 1996, 997
  • MDR 1996, 520
  • FamRZ 1996, 543
  • VersR 1996, 1168
  • BB 1996, 612
 
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Wird zitiert von ... (14)

  • OLG Düsseldorf, 16.04.2012 - 24 U 166/11

    Berechnung, Vergütung, Unterschriftsleistung

    Erforderlich, aber auch genügend, ist danach das Vorliegen eines die Identität des Unterschreibenden ausreichend kennzeichnenden Schriftzuges, der individuelle und entsprechende charakteristische Merkmale aufweist, die die Nachahmung erschweren, sich als Wiedergabe eines Namens darstellt und die Absicht einer vollen Unterschriftsleistung erkennen lässt (st. Rspr.; vgl. BGH, NJW 1994, 55; NJW 1996, 997; NJW 1997, 3380, 3381; NJW 2005, 3775; NJW-RR 2007, 351; MünchKomm-BGB/Einsele, 5. Aufl. § 126 Rdnr. 17), selbst wenn er nur flüchtig niedergelegt ist und von einem starken Abschleifungsprozess gekennzeichnet ist (BGH, NJW-RR 1997, 760; FamRZ 1997, 737; NJW 2005, 3775).
  • BAG, 25.02.1998 - 2 AZR 279/97

    § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag

    Dem Erfordernis der persönlichen Unterzeichnung bestimmender Schriftsätze ist auch dann genügt, wenn eine Rechtsanwältin den zweiten Teil ihres Doppelnamens mit dem Anfangsbuchstaben abkürzt (BAG Urteil vom 15. Dezember 1987 - 3 AZR 606/87 - AP Nr. 6 zu § 130 ZPO; BGH Urteil vom 18. Januar 1996 - III ZR 73/95 - BB 1996, 612).
  • KG, 05.06.2008 - 8 U 213/07

    Anspruchsverjährung: Wirkung des Verjährungsverzichts; Hemmung der Verjährung bei

    Lesbarkeit ist nicht geboten, wohl aber ein aus Buchstaben abgeleiteter, charakteristischer Schriftzug; eine Paraphe genügt nicht (BGH NJW 1996, 997; Zöller/Gummer/Heßler, ZPO, 25. Auflage, § 519 ZPO, Rdnr. 23).
  • LAG Hamm, 20.05.2005 - 10 TaBV 94/04

    Anfechtung einer Betriebsratswahl Wahlbeeinflussung durch den Wahlvorstand

    Ausreichend ist es aber, dass jemand, der den Namen des Unterzeichnenden und dessen sonstige Unterschriften kennt, den Namen aus dem Schriftbild herauslesen kann (BGH, Beschluss vom 29.10.1986 - NJW 1987, 1333; BGH, Urteil vom 27.10.1987 - NJW 1988, 713; BGH, Urteil vom 18.01.1996 - NJW 1996, 997; BGH, Urteil vom 10.07.1997 - NJW 1997, 3380; LAG Berlin, Urteil vom 30.01.2002 - LAGE KSchG § 2 Nr. 40; Zöller/Greger, ZPO, 25. Aufl., § 130 Rz. 11m.w.N.).
  • BSG, 14.12.2010 - B 10 EG 4/10 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Revisionsbegründungfrist - Fristversäumnis -

    Zu den Pflichten eines Prozessbevollmächtigten bei der Unterzeichnung eines fristwahrenden Schriftsatzes - wie der Revisionsbegründung - gehört es, die Adressierung zumindest insoweit zu überprüfen, als das richtige Gericht genannt wird, denn der Prozessbevollmächtigte und nicht das - gut ausgewählte und geschulte - Büropersonal trägt die persönliche Verantwortung dafür, dass ein fristwahrender Schriftsatz bei dem richtigen Gericht eingeht (vgl zur Rechtsmittelschrift BGH NJW-RR 1993, 254; BGH NJW 1996, 997; BSG Beschluss vom 15.8.2002 - B 3 P 14/02 B) .
  • BGH, 27.01.1999 - XII ZB 167/98

    Zuständigkeit des Amtsgerichts für vor dem 01.07.1998 anhängig gewordene

    Mit der Unterschrift wird der Nachweis geführt, daß der Anwalt sich den Inhalt des Schriftsatzes zu eigen macht und die Verantwortung dafür übernimmt (ständige Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, vgl. BGH, Urteil vom 18. Januar 1996 - III ZR 73/95 - NJW 1996, 997 = BGHR ZPO § 130 Nr. 6 Unterschrift 9 m.N.).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 28.07.2010 - 7 Sa 405/09

    Ordentliche verhaltensbedingte Kündigung - Anwendbarkeit des

    Lesbarkeit ist nicht geboten, wohl aber ein aus Buchstaben abgeleiteter, charakteristischer Schriftzug; eine Paraphe genügt nicht (vgl. BGH NJW 1996, 997; BAG NJW 1996, 3164).
  • OVG Sachsen, 28.07.2005 - 3 B 549/04

    Paß- und Ausweisrecht

  • LAG Hamm, 08.07.2005 - 10 TaBV 14/05

    Anfechtung einer Wahl von Arbeitnehmervertretern zum Aufsichtsrat, erforderliche

  • OLG Zweibrücken, 12.01.2000 - 3 W 212/99

    Anforderungen an die Unterschrift des Rechtspflegers unter einer

  • LAG Sachsen-Anhalt, 09.02.2000 - 5 (7) Sa 556/99
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