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   BGH, 23.07.2015 - III ZR 86/15   

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https://dejure.org/2015,20566
BGH, 23.07.2015 - III ZR 86/15 (https://dejure.org/2015,20566)
BGH, Entscheidung vom 23.07.2015 - III ZR 86/15 (https://dejure.org/2015,20566)
BGH, Entscheidung vom 23. Juli 2015 - III ZR 86/15 (https://dejure.org/2015,20566)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • lexetius.com

    BGB § 839 Fe; StrWG SH § 45 Abs. 2 Satz 1

  • IWW

    § 839 Abs. 1 BGB, Art. 34 Satz 1 GG, § 45 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Schleswig-Holstein, § 287 ZPO, § 254 BGB, § 562 Abs. 1, § 563 Abs. 1 ZPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 839 Abs 1 BGB, § 45 Abs 2 S 1 StrWG SH, Art 34 S 1 GG
    Verkehrssicherungspflicht: Umfang der winterlichen Streupflicht für Fußgängerüberwege in Schleswig-Holstein

  • ra-skwar.de

    Streupflicht - Fußweg

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Umfang der winterlichen Streupflicht auf öffentlichen Wegen und Straßen unter dem Gesichtspunkt der Verkehrssicherung; Schadensersatz- und Feststellungsbegehren einer Krankenkasse gegenüber einer Gemeinde bzgl. der Ersatzpflicht für künftige Aufwendungen wegen eines ...

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Streupflicht, Winterdienst, Verkehrssicherungspflicht

  • rabüro.de

    Zur Streupflicht auf Fußgängerüberwegen innerhalb geschlossener Ortschaften

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Umfang der winterlichen Streupflicht auf öffentlichen Wegen und Straßen unter dem Gesichtspunkt der Verkehrssicherung; Schadensersatz- und Feststellungsbegehren einer Krankenkasse gegenüber einer Gemeinde bzgl. der Ersatzpflicht für künftige Aufwendungen wegen eines ...

  • datenbank.nwb.de

    Verkehrssicherungspflicht: Umfang der winterlichen Streupflicht für Fußgängerüberwege in Schleswig-Holstein

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Umfang der winterlichen Streupflicht für Fußgängerüberwege

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Keine allgemeine Streupflicht einer Kommune für Fußgängerüberwege

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Sturz auf Fußgängerüberweg bei Glatteis

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Keine uneingeschränkte Streupflicht für Fußgängerüberwege

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2015, 1001
  • NVwZ-RR 2015, 924
  • NZV 2015, 592
  • VersR 2016, 63
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 21.02.2018 - VIII ZR 255/16

    Zur Räum- und Streupflicht des Vermieters

    Bezüglich des erforderlichen Umfangs des Winterdienstes sind neben der Art und Wichtigkeit des Verkehrsweges und der Gefährlichkeit und Stärke des Verkehrs auch Gesichtspunkte der Zumutbarkeit für die Sicherungspflichtigen zu berücksichtigen (BGH, Urteile vom 23. Juli 2015 - III ZR 86/15, VersR 2016, 63 Rn. 10; vom 12. Juni 2012 - VI ZR 138/11, NJW 2012, 2727 Rn. 10 mwN).
  • BGH, 10.11.2016 - III ZR 235/15

    Schadensersatzanspruch des Darlehensgebers wegen sittenwidriger Schädigung:

    Die Abwägung der Verantwortlichkeiten zwischen den Parteien eines Schadensersatzanspruchs im Rahmen der Prüfung eines Mitverschuldens (§ 254 BGB) gemäß § 287 ZPO unterliegt einem weiten tatrichterlichen Entscheidungsspielraum und ist vom Revisionsgericht nur darauf hin zu überprüfen, ob alle in Betracht kommenden Umstände richtig und vollständig berücksichtigt und der Abwägung rechtlich zulässige Erwägungen zugrunde gelegt worden sind, hierbei insbesondere nicht gegen Denkgesetze und Erfahrungssätze verstoßen worden ist (z.B. Senat, Urteile vom 23. Juli 2015 - III ZR 86/15, VersR 2016, 63 Rn. 31 und vom 20. Juni 2013 - III ZR 326/12, VersR 2013, 1322 Rn. 19 mwN).
  • LG München II, 28.12.2018 - 13 O 4859/16

    Kein Anspruch auf Schadensersatz nach Sturz aufgrund von Schneeglätte - Keine

    Es ist in der Rechtsprechung anerkannt, dass eine Streupflicht nur bei Vorliegen allgemeiner Glätte gegeben ist, nicht bei der Existenz nur einzelner Glättestellen (siehe BGH, Urteil vom 23.07.2015, III ZR 86/15, juris Rn 25).
  • VGH Bayern, 13.05.2019 - 8 ZB 17.493

    Unentgeltliche Durchführung des Winterdienstes auf einem öffentlichen Feld- und

    Unabhängig von den Einschränkungen, denen nach der zivilgerichtlichen Rechtsprechung Ansprüche aus der (Straßen-)Verkehrssicherungspflicht unterliegen, wie etwa die Gefährlichkeit oder Verkehrsbedeutung einer Straße oder die Leistungsfähigkeit des Verkehrssicherungspflichtigen (vgl. dazu BGH, U.v. 23.7.2015 - III ZR 86/15 - BayVBl 2016, 31 = juris Rn. 10 m.w.N.), können sich aus einer Verletzung der winterlichen Räum- und Streupflicht grundsätzlich nur (sekundäre) Ansprüche auf Schadenersatz in Geld ergeben, die nach § 839 BGB i.V.m. Art. 34 Satz 3 GG vor den Zivilgerichten geltend zu machen sind, nicht jedoch (primäre) Ansprüche auf Erfüllung der Winterdienstpflicht selbst.
  • OVG Niedersachsen, 30.05.2016 - 1 LB 7/16

    Sperranlage auf Gefängnismauer und Grenzabstände

    Der Senat hat hierzu in seinem Beschluss vom 3.9.2015 - 1 LA 58/15 -, NVwZ-RR 2015, 924 = BauR 2016, 232 = juris Rn. 10 ausgeführt:.
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