Rechtsprechung
   BGH, 18.11.1999 - III ZR 87/99   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1999,1232
BGH, 18.11.1999 - III ZR 87/99 (https://dejure.org/1999,1232)
BGH, Entscheidung vom 18.11.1999 - III ZR 87/99 (https://dejure.org/1999,1232)
BGH, Entscheidung vom 18. November 1999 - III ZR 87/99 (https://dejure.org/1999,1232)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,1232) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Verfahrensrüge - Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - Revision - Begründung - Frist - Revisionsgericht - Fristablauf - Verschulden

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Wiedereinsetzung, - zur Nachholung von Verfahrensrügen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 233
    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zur Nachholung von Verfahrensrügen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • BRAK-Mitteilungen (Leitsatz)

    Fehlende Seiten einer Rechtsmittelbegründungsschrift

    Direkte Verlinkung nicht möglich.
    Eingabe in der Suchmaske auf der nächsten Seite: Jahrgang 2000, Seite 76

Papierfundstellen

  • NJW 2000, 364
  • NJW-RR 2000, 726 (Ls.)
  • MDR 2000, 135
  • MDR 2000, 235
  • VersR 2000, 1127
  • BB 2000, 68
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (13)

  • OLG Saarbrücken, 06.03.2014 - 4 U 435/12

    Voraussetzungen der Haftung des potenziellen Verkäufers wegen des Abbruchs der

    Auch eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zur Ergänzung einer fristgerecht eingereichten, inhaltlich unzureichenden Berufungsbegründung kommt nicht in Betracht (BGH NJW 1997, 1309, 1310; 2000, 364 f.).
  • BVerfG, 06.05.2009 - 1 BvR 439/08

    Verletzung der Rechtsschutzgleichheit (Art 3 Abs 1 GG iVm Art 20 Abs 3 GG) durch

    Ein Rechtsanwalt muss zwar Schriftsätze auch persönlich auf Richtigkeit und Vollständigkeit prüfen; er ist aber nicht gehalten, den dem äußeren Ansehen nach fehlerfreien Schriftsatz von Anfang bis Ende durchzublättern und auf fehlende Seiten zu kontrollieren (vgl. BGH, Beschluss vom 18. November 1999 - III ZR 87/99 -, NJW 2000, S. 364 [365]).
  • BGH, 14.03.2005 - II ZB 31/03

    Anforderungen an die Begründung der Berufung und die Darlegung von

    Ebenso entspricht es gefestigten Rechtsprechungsgrundsätzen, daß das Oberlandesgericht nur die bis um 24.00 Uhr des 5. Mai 2003 per Telefax eingegangenen Teile der Berufungsbegründung des Klägers in seine Zulässigkeitsprüfung einbezogen hat (BGH, Beschl. v. 18. November 1999 - III ZR 87/99, NJW 2000, 364; BGH, Beschl. v. 4. Mai 1994 - XII ZB 21/94, NJW 1994, 2097 f.).
  • BVerwG, 29.10.2015 - 3 B 70.15

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand; Wiedereinsetzungsantrag; Wiedereinsetzung

    Die damit verbundene Frage, inwieweit für einzelne Zulassungs- oder Rechtsbehelfsgründe eine Wiedereinsetzung überhaupt in Betracht kommen kann, ist nicht abschließend geklärt; sie bedarf aber auch hier keiner Vertiefung (allgemein im Zusammenhang mit einem Verfahrensfehler verneinend: BVerwG, Urteil vom 28. September 1967 - 8 C 44.65 - BVerwGE 28, 18 ; offenlassend: BVerwG, Beschlüsse vom 4. Februar 2002 - 4 B 51.01 - juris Rn. 4 und vom 15. Juli 2010 - 4 BN 13.10 - juris Rn. 5 f.; näher und differenzierend: BGH, Beschluss vom 18. November 1999 - III ZR 87/99 - NJW 2000, 364 f. m.w.N.).
  • BGH, 22.09.2014 - IV ZR 371/13

    Anforderungen an die Begründung einer Revision: Sachrüge hinsichtlich der

    Der Senat nimmt zunächst Bezug auf seinen Hinweisbeschluss in dieser Sache vom 29. Juli 2014, in welchem dargelegt ist, dass zur ordnungsgemäßen Begründung der Revision die Angabe der Revisionsgründe unter Bezeichnung der verletzten Rechtsnorm gehört und sich die Revisionsbegründung hierzu mit den tragenden Gründen des angefochtenen Urteils auseinandersetzen (vgl. BGH, Beschluss vom 18. November 1999 - III ZR 87/99, VersR 2000, 1127 unter II 1; Urteil vom 11. Juli 1974 - IX ZR 24/73, VersR 1974, 1207; BAG, Urteil vom 29. Oktober 1997 - 5 AZR 624/96, BAGE 87, 41 unter 1 m.w.N.) und den Rechtsfehler des angefochtenen Urteils so aufzeigen muss, dass Gegenstand und Richtung des Revisionsangriffs erkennbar werden.
  • BVerfG, 23.10.2008 - 1 BvR 2147/08

    Mangels fristgerechter Substantiierung unzulässige Verfassungsbeschwerde - zu den

    Dies schließt es nicht aus, dass der Bevollmächtigte dabei anfallende einfache Tätigkeiten seinem entsprechend angewiesenen und überprüften Büropersonal überlässt (vgl. BGH, Beschluss vom 18. November 1999 - III ZR 87/99 -, JURIS, Rn. 9).
  • BVerwG, 04.02.2002 - 4 B 51.01
    Ob im Einzelfall für einzelne Rechtsbehelfsgründe eine Wiedereinsetzung in Betracht kommen kann, wie der Kläger meint, bedarf hier keiner Entscheidung (allgemein verneinend BVerwG, Urteil vom 28. September 1967 BVerwG 8 C 44.65 BVerwGE 28, 18; vgl. auch BGH, Urteil vom 13. Februar 1997 III ZR 285/95 NJW 1997, 1309; BGH, Beschluss vom 18. November 1999 III ZR 87/99 NJW 2000, 364).
  • BGH, 29.07.2014 - IV ZR 371/13

    Anforderungen an die Begründung einer Revision: Sachrüge hinsichtlich der

    Dazu muss sich die Revisionsbegründung mit den tragenden Gründen des angefochtenen Urteils auseinandersetzen (vgl. BGH, Beschluss vom 18. November 1999 - III ZR 87/99, VersR 2000, 1127 unter II 1; Urteil vom 11. Juli 1974 - IX ZR 24/73, VersR 1974, 1207; BAG, Urteil vom 29. Oktober 1997 - 5 AZR 624/96, BAGE 87, 41 unter 1 m.w.N.) und den Rechtsfehler des angefochtenen Urteils so aufzeigen, dass Gegenstand und Richtung des Revisionsangriffs erkennbar werden.
  • OLG Celle, 30.06.2003 - 14 U 49/03

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Abstürzen des Computers kurz vor Ablauf

    Jedoch ist es auch zulässig, Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Frist zur Erhebung einzelner (in der vorgelegten Berufungsbegründungsschrift unterlassener) Begründungen zu verlangen (vgl. BGH NJW 2000, 364).
  • OLG Koblenz, 28.12.2004 - 11 UF 825/03

    Kindesunterhalt: Berücksichtigung von Schulden beim Unterhaltsbedarf des Kindes;

    Dies gilt sowohl für den Fall, dass eine umfassende Anfechtung hinsichtlich eines (quantitativ zeitlich) abgrenzbaren Teils des Streitgegenstandes nicht zureichend begründet wird, als auch für den Fall, dass eine zunächst beschränkte Anfechtung durch Nachschieben eines neuen, nicht bereits von der ursprünglichen Begründung erfassten Berufungsgrundes erweitert werden soll (Anschluss BGH, 18. November 1999, III ZR 87/99, MDR 2000, 235).

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, der der Senat sich anschließt, kann Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - getragen vom Gesetzeswortlaut und aus Gründen der Rechtssicherheit und Rechtsklarheit - nicht zur Ergänzung einer innerhalb der Berufungsbegründungsfrist wirksam eingereichten, jedoch inhaltlich (teilweise) unzureichenden Berufungsbegründung gewährt werden (BGH NJW 1997, 1309,1310; 2000, 364 f.; Musielak/Ball a.a.O., Rn. 49).

  • BVerwG, 29.10.2015 - 3 B 71.15

    Falsche Angaben im Rahmen eines Antrags auf eine Zulage zur Förderung

  • OLG Düsseldorf, 05.06.2014 - 22 U 34/14

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der

  • BVerwG, 16.03.2000 - 2 B 73.98

    Nichterhebung von Gerichtskosten - Verstoß gegen das Willkürverbot -

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht