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Rechtsprechung
   BGH, 06.03.2008 - III ZR 89/06 (2)   

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https://dejure.org/2008,3988
BGH, 06.03.2008 - III ZR 89/06 (2) (https://dejure.org/2008,3988)
BGH, Entscheidung vom 06.03.2008 - III ZR 89/06 (2) (https://dejure.org/2008,3988)
BGH, Entscheidung vom 06. März 2008 - III ZR 89/06 (2) (https://dejure.org/2008,3988)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Haftungsgrundsätze und inhaltliche Anforderungen an Prospekte über Beteiligungsangebote sowie Pflicht eines Prospektverantwortlichen zur Aufklärung über alle für den Vertragszweck wesentlichen Umstände; Beurteilung der sachlichen Richtigkeit und Vollständigkeit eines ...

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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 16.09.2010 - III ZR 333/09

    Revisionszulassung im Schadensersatzprozess eines Kapitalanlegers: Frage der

    Das Berufungsgericht hat unter Heranziehung der Grundsätze des in dieser Sache ergangenen Senatsurteils vom 6. März 2008 (III ZR 89/06, juris und BeckRS 2008, 05038) und des in ihm in Bezug genommenen Senatsurteils vom 14. Juni 2007 (III ZR 125/06, WM 2007, 1503, 1505 f Rn. 17-22) die erhobenen Beweise dahin gewürdigt, dass die Beklagte im Hinblick auf die Herstellung des Verkaufsprospekts und die wirtschaftliche Initiierung des Projekts einen - sich aus dem Prospekt und bei der Vermittlung der Anleger nicht unmittelbar ergebenden - bestimmenden Einfluss genommen hat, der ihre Prospektverantwortlichkeit und, da der Prospekt nur unzureichende Hinweise auf ein Totalverlustrisiko enthält, eine Schadensersatzpflicht gegenüber dem Kläger nach den Grundsätzen der Prospekthaftung im engeren Sinn begründet.
  • BGH, 06.03.2008 - III ZR 188/06

    Anforderungen an die Darstellung des Risikos einer Kapitalanlage im Prospekt

    Er hat sich auch in seinen Urteilen vom 28. Februar 2008 (III ZR 297/05) und vom 6. März 2008 (III ZR 298/05 und III ZR 89/06) näher mit den Rechtsausführungen des Berufungsgerichts zur Prospektverantwortlichkeit der Beklagten auseinandergesetzt.
  • OLG Dresden, 30.08.2012 - 8 U 1546/11

    Haftung aus Schutzgesetzverletzung durch Kapitalanlagebetrug

    Dazu gehört, dass er über alle Umstände, die für seine Entschließung von wesentlicher Bedeutung sind oder sein können, sachlich richtig und vollständig unterrichtet wird (vgl. BGH, Urteil vom 06.03.2008, Az.: III ZR 89/06, Rn. 8 zur Beteiligung an einer Kommanditgesellschaft; BGH, Urteil vom 07.12.2009, Az.: II ZR 15/08, NJW 2010, 1077, 1078 jeweils m.w.N.).

    Dabei dürfen die Prospektverantwortlichen allerdings eine sorgfältige und eingehende Lektüre des Prospekts bei den Anlegern voraussetzen (BGH, Urteil vom 06.03.2008, Az.: III ZR 89/06, Rn. 8 m.w.N.).

    a) Nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung verjährten Prospekthaftungsansprüche im engeren Sinne in analoger Anwendung der in den gesetzlich geregelten Fällen der Prospekthaftung bestimmten kurzen Verjährung (§ 20 Abs. 5 KAGG, § 12 Abs. 5 AuslInvestmG, § 47 BörsG a.F. = § 46 BörsG n.F.) in - seinerzeit - sechs Monaten ab Kenntnis des Prospektmangels, spätestens jedoch in 3 Jahren nach Erwerb der Anlage (vgl. BGH, Urteil vom 06.03.2008, Az.: III ZR 89/06, Rn. 11; vgl. BGH, Urteil vom 29.01.2009, Az.: III ZR 74/08, WM 2009, 400 f.; vgl. BGH, Urteil vom 07.12.2009, Az.: II ZR 15/08, Rn. 26, NJW 2010, 1077, 1078).

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Rechtsprechung
   BGH, 28.11.2007 - III ZR 89/06   

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https://dejure.org/2007,9654
BGH, 28.11.2007 - III ZR 89/06 (https://dejure.org/2007,9654)
BGH, Entscheidung vom 28.11.2007 - III ZR 89/06 (https://dejure.org/2007,9654)
BGH, Entscheidung vom 28. November 2007 - III ZR 89/06 (https://dejure.org/2007,9654)
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Wird zitiert von ...

  • OLG München, 14.12.2009 - 19 U 1667/05

    Kapitalanlegerverlust bei Beteiligung an einer Filmfondsgesellschaft:

    Hinsichtlich der Beklagten zu 2) hat der Bundesgerichtshof die Nichtzulassungsbeschwerde des Klägers gegen das klageabweisende Urteil des Senates vom 12.01.2006 durch Beschluss vom 28.11.2007, Gz. III ZR 89/06 zurückgewiesen.

    Mit Beschluss vom 28.11.2007, Gz. III ZR 89/06, hat der Bundesgerichtshof die Revision gegen das Urteil des Senats vom 12.01.2006 zugelassen, soweit es die gegen die Beklagte zu 1) gerichtete Klage betrifft, und im Übrigen die Nichtzulassungsbeschwerde des Klägers zurückgewiesen und insoweit dem Kläger die Kosten auferlegt.

    Mit Urteil vom 06.03.2008, Gz. III ZR 89/06, hat der Bundesgerichtshof das Urteil des Senats vom 12.01.2006 im Kostenpunkt - mit Ausnahme der Entscheidung über die außergerichtlichen Kosten der Beklagten zu 2) - und insoweit aufgehoben, als die gegen die Beklagte zu 1) gerichtete Klage abgewiesen worden ist, und den Rechtsstreit im Umfang der Aufhebung zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Revisionsrechtszugs, an den Senat zurückverwiesen.

    Die zulässige Berufung des Klägers ist - ausgehend von den bindenden Feststellungen des Bundesgerichtshofs im Urteil vom 06.03.2008, Gz. III ZR 89/06 - in vollem Umfang begründet.

    a) Wie der Bundesgerichtshof in seinem Urteil vom 06.03.2008, Gz. III ZR 89/06, Rnr. 9, für den Senat bindend festgestellt hat, war der Prospekt hier fehlerhaft.

    Die gesellschaftsrechtliche Ausgestaltung der wahrgenommenen Funktion ist nicht ausschlaggebend, sondern der "Leitungsgruppe" können alle Personen zugerechnet werden, denen ähnliche Schlüsselfunktionen zukommen (BGH, Urteil vom 06.03.2008, Gz. III ZR 89/06, Rnr. 14).

    bb) Dass hier aufgrund der Umstände und Indizien die Annahme einer Prospektverantwortlichkeit der Beklagten zu 1) nahe liegt , hat der Bundesgerichtshof bereits ausgeführt (vgl. Urteil vom 06.03.2008, Gz. III ZR 89/06, Rnr. 15-17):.

    e) Auch die Einrede der Verjährung greift nicht durch, wie der Bundesgerichtshof im Urteil vom 06.03.2008, Gz. III ZR 89/06, Rnr. 10 f., bereits bindend festgestellt hat.

    Der Streitwert für das Berufungsverfahren bestimmt sich bis zum Zeitpunkt der ersten Antragsreduzierung (Zahlung der Beklagten zu 3) nach dem ursprünglichen Zahlungsantrag des Klägers, danach nach dem zuletzt gestellten Zahlungsantrag des Klägers zuzüglich der nach der Differenzwertmethode zu ermittelnden Kosten des erledigt erklärten Teils (vgl. im einzelnen Beschluss des OLG Nürnberg vom 04.05.2006, Gz 5 W 878/06 = JurBüro 2006, 478f. m. w. N:); den letztgenannten Kostenwert schätzt der Senat auf 6.768 EUR (vgl. BGH-Akte III ZR 89/06, Bl. 1), woraus sich ein Gesamtstreitwert von 32.076,94 EUR ergibt.

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   BGH, 31.01.2008 - III ZR 89/06 (1)   

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BGH, 31.01.2008 - III ZR 89/06 (1) (https://dejure.org/2008,8171)
BGH, Entscheidung vom 31.01.2008 - III ZR 89/06 (1) (https://dejure.org/2008,8171)
BGH, Entscheidung vom 31. Januar 2008 - III ZR 89/06 (1) (https://dejure.org/2008,8171)
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