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   BGH, 21.12.2005 - III ZR 9/05   

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https://dejure.org/2005,453
BGH, 21.12.2005 - III ZR 9/05 (https://dejure.org/2005,453)
BGH, Entscheidung vom 21.12.2005 - III ZR 9/05 (https://dejure.org/2005,453)
BGH, Entscheidung vom 21. Dezember 2005 - III ZR 9/05 (https://dejure.org/2005,453)
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Volltextveröffentlichungen (17)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 280, 283, 667
    Schadensersatzpflicht des Beauftragen für Geldanlage bei Insolvenz der Anlagebank

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Trauhänderhaftung: Einlageverlust infolge Bankeninsolvenz; Haftung des Beauftragten bei Verlust angelegter Gelder infolge Insolvenz der Anlagebank; Umfang der Herausgabepflicht des Beauftragten; Anlage von anvertrauten größeren Beträgen durch einen gewerblich tätigen ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Haftung eines gewerblichen Treuhänders für Geldanlage bei nur mit Mindestumfang nach ESAEG gesicherter Bank

  • zvi-online.de

    BGB §§ 280, 283, 667
    Haftung eines gewerblichen Treuhänders nach Anlage größerer Beträge bei nur eine Mindesteinlagensicherung bietende Bank

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zur Haftung des Beauftragten bei einem Verlust angelegter Gelder infolge Insolvenz der Anlagebank, die nur die gesetzliche Mindest-Einlagensicherung bot

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Abgrenzung der Geldschuld von der Geldherausgabeschuld; Schadensersatz statt der Leistung bei Unmöglichkeit der Leistung aus §§ 280 I, III, 283 BGB; Vertretenmüssen der Pflichtverletzung

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 280 § 283 § 667
    Haftung des Beauftragten bei Verlust von Anlagegeldern infolge Insolvenz der Anlagebank; Anforderungen an die Auswahl der Bank durch den gewerblichen Treuhänder

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Obliegenheiten des Treuhänders bei größeren Geldmengen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • advogarant.de (Kurzinformation)

    Haftung von Versicherungsmaklerin bei insolventer Bank

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    BGB §§ 280, 283, 667
    Haftung eines gewerblichen Treuhänders für Geldanlage bei nur mit Mindestumfang nach ESAEG gesicherter Bank

  • Evers OK-Vertriebsrecht(Abodienst) (Leitsatz und ausführliche Zusammenfassung)

    Inkassoauftragsverhältnis zwischen VU und VM, Inkassoauftrag des VU an den VM, Haftung des im Inkassoauftrag des VU handelnden VM für die Auswahl der Bank, auf der das Fremdgeldkonto geführt wird, Maklerinkasso, VM als gewerblich tätiger Treuhänder, Haftung des VM für ...

  • kanzlei-klumpe.de PDF, S. 7 (Kurzinformation)

    Haftung des Geschäftsbesorgers, der Gelder einzieht und bei einer Bank anlegt, die insolvent wird

Besprechungen u.ä. (2)

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Haftung des Versicherungsmaklers für Inkasso-Geld bei Insolvenz der Bank

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Abgrenzung der Geldschuld von der Geldherausgabeschuld; Schadensersatz statt der Leistung bei Unmöglichkeit der Leistung aus §§ 280 I, III, 283 BGB; Vertretenmüssen der Pflichtverletzung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 165, 298
  • NJW 2006, 986
  • ZIP 2006, 272
  • MDR 2006, 584
  • NZI 2006, 368 (Ls.)
  • VersR 2006, 360
  • WM 2006, 371
  • BB 2006, 291
 
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Wird zitiert von ... (15)

  • BGH, 14.07.2009 - XI ZR 152/08

    Informationspflichten der Bank zum Umfang der Einlagensicherung von Kundengeldern

    Aus den von der Revision zur Stütze ihrer Auffassung herangezogenen Entscheidungen des Bundesgerichtshofes vom 8. Dezember 2005 (BGHZ 165, 232) und vom 21. Dezember 2005 (BGHZ 165, 298) ergibt sich nichts anderes; diese befassen sich mit den Pflichten eines Notars bzw. Treuhänders bei der Fremdanlage von Kundengeldern und sind daher nicht einschlägig.
  • OLG Brandenburg, 20.11.2013 - 4 U 130/12

    Auftragsrecht: Erteilung eines Auftrags zur Versorgung durch eine

    Der Unterschied zwischen dem verschuldensunabhängigen Herausgabeanspruch aus § 667 BGB und dem verschuldensabhängigen Schadensersatzanspruch aus §§ 667, 280 BGB wirkt sich nur aus, soweit eine zweckwidrige Verwendung des aufgrund eines Auftrages Erlangten in anderer Weise als durch Vereinnahmung des Beauftragten selbst oder die Frage des § 279 BGB a.F. in Rede steht (vgl. dazu: BGH Urteil vom 21.12.2005 - III ZR 9/05 - Rn. 10).
  • BGH, 14.07.2009 - XI ZR 153/08

    Informationspflichten der Bank zum Umfang der Einlagensicherung von Kundengeldern

    Aus den von der Revision zur Stütze ihrer Auffassung herangezogenen Entscheidungen des Bundesgerichtshofes vom 8. Dezember 2005 (BGHZ 165, 232) und vom 21. Dezember 2005 (BGHZ 165, 298) ergibt sich nichts anderes; diese befassen sich mit den Pflichten eines Notars bzw. Treuhänders bei der Fremdanlage von Kundengeldern und sind daher nicht einschlägig.
  • BGH, 07.02.2019 - IX ZR 5/18

    Abwicklung einer Rechtsanwaltskanzlei: Übertragung des Eigentums an den Handakten

    Folglich ist ein Herausgabeanspruch nicht gegeben, weil die betroffenen Gegenstände der Schuldnerin nicht mehr gebühren (vgl. BGH, Urteil vom 21. Dezember 2005 - III ZR 9/05, NJW 2006, 986 Rn. 10).
  • BGH, 08.12.2005 - III ZR 324/04

    Pflichten des Notars bei der Deponierung ihm anvertrauter Gelder; Nachprüfung der

    Allerdings hat sich die Rechtslage inzwischen in einer Weise verändert, dass heute von einem Notar erwartet werden muss, bei der Einrichtung von Anderkonten der Einlagensicherung Beachtung zu schenken (vgl. zu den Pflichten eines mit dem Einzug von Versicherungsprämien beauftragten Versicherungsmaklers Senatsurteil vom 21. Dezember 2005 - III ZR 9/05 - für BGHZ vorgesehen).
  • OLG Hamm, 20.11.2007 - 26 U 62/06

    Nachträgliche Rechnungslegungspflicht des zur Kontoführung Beauftragten nach Tod

    Mangels Nachweises der ordnungsgemäßen Verwendung und Unmöglichkeit der Herausgabe besteht nunmehr ein Anspruch auf Schadensersatz gem. § 280 BGB (vgl. dazu etwa BGH NJW 2006, S. 986).
  • OLG Stuttgart, 26.07.2016 - 1 U 165/15

    Doppelseitige Anwaltstreuhand hinsichtlich einer Kaufpreiszahlung:

    Bei einem Verlust der empfangenen Gelder z.B. infolge einer Insolvenz der Bank (oder infolge Diebstahls, nicht dagegen bei zweckwidriger Verwendung des Geldes) hafte der Beauftragte daher weder nach § 667 BGB noch verschuldensunabhängig wegen Übernahme eines Beschaffungsrisikos für eine Geldsummenschuld gemäß § 276 Abs. 1 Satz 1 BGB, sondern allein bei von ihm zu vertretenden Pflichtverletzungen nach den §§ 280 ff. BGB (BGH III ZR 9/05, juris Rn. 10; Palandt/Sprau aaO, § 667 Rn. 7).
  • OLG Dresden, 16.04.2008 - 8 U 1543/07

    Kein Schadensersatz für BFI-Kunden

    Bei dieser Sachlage hätte eine Pflicht, die Klägerin noch einmal gesondert und ausdrücklich auf die (wirtschaftlich betrachtet) nur begrenzte Einlagensicherung hinzuweisen, nicht einmal dann bestanden, wenn die Klägerin vor einem der Einlagegeschäfte den Wunsch nach einer "absolut sicheren Anlage", die unter keinen Umständen verloren gehen könne und dürfe, geäußert hätte (zur Haftung eines Anlageberaters in einem solchen, ebenfalls die Insolvenz der ... Bank betreffenden Fall vgl. BGH, Beschluss vom 27.10.2005 - II ZR 22/05 und Ausgangsentscheidung OLG Jena OLGR 2005, 278; vgl. ferner für Haftung des gewerblich tätigen Treuhänders bei Verlust angelegter Gelder infolge Insolvenz der ...-Bank BGHZ 165, 298).
  • OLG Dresden, 16.04.2008 - 8 U 1544/07

    Kein Schadensersatz für BFI-Kunden

    Bei dieser Sachlage hätte eine Pflicht, den Zedenten noch einmal gesondert und ausdrücklich auf die (wirtschaftlich betrachtet) nur begrenzte Einlagensicherung hinzuweisen, nicht einmal dann bestanden, wenn der Zedent vor einem der Einlagegeschäfte den Wunsch nach einer "absolut sicheren Anlage", die unter keinen Umständen verloren gehen könne und dürfe, geäußert hätte (zur Haftung eines Anlageberaters in einem solchen, ebenfalls die Insolvenz der ... Bank betreffenden Fall vgl. BGH, Beschluss vom 27.10.2005 - II ZR 22/05 und Ausgangsentscheidung OLG Jena OLGR 2005, 278; vgl. ferner für Haftung des gewerblich tätigen Treuhänders bei Verlust angelegter Gelder infolge Insolvenz der ...-Bank BGHZ 165, 298).
  • OLG Düsseldorf, 20.07.2012 - 16 U 159/11
    Dies bedeutet, dass der Schuldner keinen Austauschwert aus dem eigenen Vermögen zur Abgeltung der bestehenden Verbindlichkeit auszuscheiden hat (vgl. BGH, Urteil v. 21.12.2005 - III ZR 9/05, NJW 2006, 986, 987 m.w.Nw. zur Herausgabepflicht aus § 667 BGB).
  • OLG Brandenburg, 28.01.2014 - 6 U 133/12

    Zulässigkeit einer Klage: Ladungsfähige Anschrift des Klägers als

  • OLG Schleswig, 12.03.2009 - 3 W 58/08

    Rechtsstellung des erbschaftliche Geschäfte besorgenden Erben nach Ausschlagung

  • OLG Köln, 21.11.2008 - 19 U 72/08

    Darlegungs- und Beweislast bei Geltendmachung von Ansprüchen aus Fehlbeträgen

  • OLG Frankfurt, 06.06.2012 - 19 W 30/12

    Pflichten des Treuhänders bei Sicherungsabtretung

  • KG, 17.06.2011 - 9 U 226/10

    Entschädigungsanspruch nach dem Einlagensicherungs- und

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