Rechtsprechung
   BGH, 08.10.2015 - III ZR 93/15   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,30094
BGH, 08.10.2015 - III ZR 93/15 (https://dejure.org/2015,30094)
BGH, Entscheidung vom 08.10.2015 - III ZR 93/15 (https://dejure.org/2015,30094)
BGH, Entscheidung vom 08. Januar 2015 - III ZR 93/15 (https://dejure.org/2015,30094)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,30094) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    BGB § 611 Abs. 1; SGB V § 37 Abs. 1 Satz 1, § 132a Abs. 2

  • IWW

    § 611 Abs. 1 BGB, §§ ... 611 ff, § 280 Abs. 1, § 326 Abs. 1 BGB, § 280 Abs. 1 BGB, § 823 Abs. 2 BGB, § 263 StGB, § 132a Abs. 2 SGB V, § 37 SGB V, § 37 Abs. 1 bis 3 SGB V, § 37 Abs. 1 Satz 1 SGB V, § 132a Abs. 2 Satz 10 SGB V, § 132a Abs. 2 Satz 1 SGB V, § 132a SGB V, § 132a Abs. 2 Satz 1, § 2 Abs. 5 Satz 1 des Gesetzes über die Berufe in der Krankenpflege, § 326 Abs. 1 Satz 1, Abs. 4 BGB, § 283 Satz 1 BGB, §§ 614, 320, 326 Abs. 1 BGB, § 562 Abs. 1 ZPO, § 563 Abs. 1 Satz 1, Abs. 3 ZPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 280 Abs 1 BGB, § 326 Abs 1 BGB, § 611 Abs 1 BGB, § 37 Abs 1 S 1 SGB 5, § 132a Abs 2 SGB 5
    Vertrag über die häusliche Intensiv- und Behandlungspflege eines schwerstbehinderten Kindes mit einem ambulanten Pflegedienst: Rückforderungs- und Schadensersatzansprüche eines privat versicherten Auftraggebers bzw. seiner privaten Krankenversicherung wegen der Erbringung von Pflegeleistungen durch Mitarbeiter ohne vertraglich vereinbarte Qualifikation

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Vergütungsanspruch eines ambulanten Pflegedienstes bei fehlender vertraglich vereinbarter Qualifikation der Mitarbeiter; Srenge Anknüpfung der Abrechenbarkeit von Leistungen an die formale Qualifikation des Personals; Durchführung der Behandlungspflege ausschließlich durch Kinderkrankenpflegefachkräfte mit staatlicher Anerkennung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vergütungsanspruch eines ambulanten Pflegedienstes bei fehlender vertraglich vereinbarter Qualifikation der Mitarbeiter; Srenge Anknüpfung der Abrechenbarkeit von Leistungen an die formale Qualifikation des Personals; Durchführung der Behandlungspflege ausschließlich durch Kinderkrankenpflegefachkräfte mit staatlicher Anerkennung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Vergütungsanspruch eines ambulanten Pflegedienstes

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Pflegedienst hat keinen Vergütungsanspruch wenn Pflegekräfte nicht über die in dem Pflegevertrag vorausgesetzte Qualifikation verfügen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Ambulante Pflegedienste - und die Qualifikation ihres Personals

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Kein Vergütungsanspruch eines ambulanten Pflegedienstes ohne die erforderliche Qualifikation der Mitarbeiter

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Pflegedienste: Keine Vergütung für unterqualifizierte Pflegekräfte

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Wenn eingesetzte Mitarbeiter eines Pflegedienstes nicht über die vertraglich vereinbarte Qualifikation verfügen

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Abrechnung über die häusliche Intensiv-und Behandlungspflege durch einen ambulanten Pflegedienst

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Pflegedienste: Keine Vergütung für unterqualifizierte Pflegekräfte

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2015, 1281
  • VersR 2016, 1125
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 05.11.2015 - III ZR 41/15

    Selbstkostenerstattungspreise bei öffentlichen Aufträgen: Sozialplanabfindungen

    bb) Der Senat kann § 8 Abs. 2 des Änderungsvertrags selbst auslegen, da der Sachverhalt hinreichend geklärt ist und weitere tatsächliche Feststellungen nicht zu treffen sind (vgl. z.B. Senatsurteile vom 8. Dezember 2011 - III ZR 72/11, NVwZ 2012, 581 Rn. 17 und vom 8. Oktober 2015 - III ZR 93/15, BeckRS 2015, 17901 Rn. 15; BGH, Urteile vom 25. September 1975 - VII ZR 179/73, BGHZ 65, 107, 112 und vom 7. Juli 1999 - VIII ZR 131/98, NJW 1999, 3037 f).
  • LSG Sachsen, 23.10.2018 - L 9 KR 105/15

    Rückforderung von Vergütung für Leistungen der Behandlungspflege

    Nach Auffassung des BGH kann danach eine Zahlungspflicht nur bestehen, wenn das Anforderungsprofil einer "Kinderkrankenschwester mit staatlicher Anerkennung" erfüllt worden sei, da "zur Durchführung umfassender Krankenpflege ("große Behandlungspflege") regelmäßig nur staatlich anerkannte Krankenpfleger oder -schwestern, Kinderkrankenpfleger oder -schwestern sowie Altenpfleger in Betracht kommen" (vgl. BGH, Urteil vom 08. Oktober 2015 - III ZR 93/15 -, Rn. 18, m. w. N., juris).
  • LSG Sachsen, 13.09.2018 - L 9 KR 265/13
    Nach Auffassung des BGH kann danach eine Zahlungspflicht nur bestehen, wenn das Anforderungsprofil einer "Kinderkrankenschwester mit staatlicher Anerkennung" erfüllt worden sei, da "zur Durchführung umfassender Krankenpflege ("große Behandlungspflege") regelmäßig nur staatlich anerkannte Krankenpfleger oder -schwestern, Kinderkrankenpfleger oder -schwestern sowie Altenpfleger in Betracht kommen" (vgl. BGH, Urteil vom 08. Oktober 2015 - III ZR 93/15 -, Rn. 18, m. w. N., juris).
  • KAG Hamburg, 24.02.2016 - I MAVO 17/15
    Bei pflegerischen Hilfsleistungen handelt es sich nach allgemeinem Verständnis um typische Dienstleistungen (vgl. BGH vom 8. Oktober 2015 - III ZR 93/15 - juris Rn. 10).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht