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   BGH, 11.03.2021 - III ZR 96/20   

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https://dejure.org/2021,13643
BGH, 11.03.2021 - III ZR 96/20 (https://dejure.org/2021,13643)
BGH, Entscheidung vom 11.03.2021 - III ZR 96/20 (https://dejure.org/2021,13643)
BGH, Entscheidung vom 11. März 2021 - III ZR 96/20 (https://dejure.org/2021,13643)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • IWW

    § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB, § ... 45k TKG, § 45k Abs. 2 Satz 1 TKG, § 126 Abs. 1 BGB, § 126 BGB, § 126b BGB, § 1 UKlaG, § 8 Abs. 1 Nr. 1 UKlaG, § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, §§ 1, 3 UKlaG, § 45k Abs. 1 Satz 1 TKG, § 45k Abs. 2 bis 4 TKG, § 45k Abs. 2 bis 5 TKG (und § 45o Satz 3 TKG), § 307 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Nr. 1 BGB, § 45k Abs. 1 TKG, § 69 Abs. 2 Satz 5 BPersVG, § 45k Abs. 2 TKG, § 99 Abs. 3 Satz 1 BetrVG, § 41b Abs. 1 Satz 3, § 46 Abs. 4 Satz 4, Abs. 7, § 55 Abs. 4 Satz 1, Abs. 8 Satz 1, § 66i Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Satz 3, Abs. 3 Satz 4, § 99 Abs. 1 Satz 1, 3 und 4, § 113 Abs. 2 Satz 1 und 3 TKG, § 6 Abs. 1 Satz 2, § 22 Abs. 2, § 25 Abs. 3 Satz 1 Halbsatz 1, § 51 Abs. 1 Satz 2 TKG, § 126 Abs. 1 Satz 1 BGB, § 98 Abs. 1 Satz 4 TKG

  • rewis.io
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2021, 839
  • MMR 2021, 636
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 29.07.2021 - III ZR 192/20

    Zu Ansprüchen gegen die Anbieterin eines sozialen Netzwerks, die unter dem

    Es muss sich indessen weder um einen eigenen Streitgegenstand handeln, noch muss der betroffene Teil des Streitstoffs auf der Ebene der Berufungsinstanz teilurteilsfähig sein (s. zuletzt Senat, Urteile vom 15. April 2021 - III ZR 139/20, ZIP 2021, 1160 Rn. 20; vom 11. März 2021 - III ZR 96/20, NJW-RR 2021, 839 Rn. 12 und vom 13. August 2020 - III ZR 148/19, WM 2020, 1862 Rn. 13 f m.zahlr.w.N.).
  • BGH, 07.04.2022 - I ZR 212/20

    AGB von Paketdienstleister teilweise unwirksam

    Weder bedarf es eines solchen Grads an Konkretisierung, dass alle Eventualitäten erfasst sind und im Einzelfall keinerlei Zweifelsfragen auftreten können, noch ist ein Verstoß gegen das Transparenzgebot schon dann zu bejahen, wenn Bedingungen noch klarer und verständlicher hätten formuliert werden können (BGH, Urteil vom 11. März 2021 - III ZR 96/20, NJW-RR 2021, 839 Rn. 25 mwN).

    Da die Transparenzanforderungen an Allgemeine Geschäftsbedingungen nicht überspannt werden dürfen und der Klauselinhalt nur im Rahmen des Möglichen klar und verständlich formuliert werden muss, ist eine Klausel nicht schon intransparent, wenn nicht alle Eventualitäten erfasst werden und im Einzelfall keinerlei Zweifelsfragen auftreten können (BGH, NJW-RR 2021, 839 Rn. 25).

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