Volltextveröffentlichungen (11)

• Burhoff online

  Schrittgeschwindigkeit, Höhe, Begriff

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  Geschwindigkeitsüberschreitung, verkehrsberuhigter Bereich, Schrittgeschwindigkeit, Bestimmtheitsgebot

 
• verkehrslexikon.de

  Zur Definition der Schrittgeschwindigkeit

• beck-blog

  Geschwindigkeitsverstoß bei angeordneter Schrittgeschwindigkeit: Für OWi-Ahndung sind 10 km/h maßgeblich

• IWW

  GG Art. 103 Abs. 2, StVO § 42 Abs. 2 i.V.m. dem Verkehrszeichen 325.1; in Abschnitt 4 der Anlage 3 (zu § 42 Absatz 2)
  GG, StVO

• bussgeldsiegen.de
• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Geschwindigkeitsüberschreitung; verkehrsberuhigter Bereich; Schrittgeschwindigkeit; Bestimmtheitsgebot

• rechtsportal.de

  OWiG § 79 Abs. 6
  Obergrenze von 10 km/h bei Schrittgeschwindigkeit

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Was ist Schrittgeschwindigkeit?

• Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

  Schrittgeschwindigkeit

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Schrittgeschwindigkeit in der Spielstraße

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  Was bedeutet Schrittgeschwindigkeit? - Das OLG Hamm legt sich auf zehn Kilometer pro Stunde fest und hebt ein Fahrverbot auf

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Hinreichende Bestimmtheit des Begriffs der Schrittgeschwindigkeit

Papierfundstellen

• NJW 2020, 351

Wird zitiert von ... (3)

• KG, 26.02.2020 - 3 Ws (B) 27/20

  Bilden einer Rettungsgasse zur Durchfahrt eines mit eingeschaltetem Martinshorn …

  Das OLG Hamm hat den Streitstand in seinem Beschluss vom 28. November 2019 (III-1 RBs 220/19 -, juris) zutreffend wie folgt dargestellt: Während etliche bzw. möglicherweise auch eine überwiegende Anzahl von Obergerichten den Begriff der Schrittgeschwindigkeit in Übereinstimmung mit dem angefochtenen Urteil mit maximal 7 km/h definieren (vgl. OLG Karlsruhe, Beschluss vom 08. Januar 2018 - 2 Rb 9 Ss 794/17 -, juris; Brandenburgisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 23. Mai 2005 - 1 Ss (Owi) 86 B/05 -, juris; OLG Köln, Beschluss vom 22. Januar 1985 - 1 Ss 782/84 -, juris), wird in anderen obergerichtlichen Entscheidungen auch ein Wert von max.
• OLG Saarbrücken, 11.02.2021 - 4 U 8/20

  1. An die für den Entlastungsbeweis nach § 831 Abs. 1 Satz 2 BGB erforderliche …

  10 km/h angegeben (OLG Hamm, Beschluss vom 28.11.2019 - III-1 RBs 220/19, juris Rn. 17 m.w.N.).
• AG Neumünster, 29.04.2020 - 36 C 1568/18

  Verkehrsunfall auf Parkplatz Haftungsverteilung

  Im Ergebnis kann eine genaue Feststellung dahinstehen, da zumindest ab einer Geschwindigkeit von 10 km/h nicht mehr von Schrittgeschwindigkeit ausgegangen werden kann (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 28.11.2019 - 1 RBs 220/19 = NJW 2020, 351 - Rn. 15 ff.).