Rechtsprechung
   OLG Hamm, 28.11.2019 - III-1 RBs 220/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,45994
OLG Hamm, 28.11.2019 - III-1 RBs 220/19 (https://dejure.org/2019,45994)
OLG Hamm, Entscheidung vom 28.11.2019 - III-1 RBs 220/19 (https://dejure.org/2019,45994)
OLG Hamm, Entscheidung vom 28. November 2019 - III-1 RBs 220/19 (https://dejure.org/2019,45994)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,45994) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

  • verkehrslexikon.de

    Zur Definition der Schrittgeschwindigkeit

  • beck-blog

    Geschwindigkeitsverstoß bei angeordneter Schrittgeschwindigkeit: Für OWi-Ahndung sind 10 km/h maßgeblich

  • IWW

    GG Art. 103 Abs. 2, StVO § 42 Abs. 2 i.V.m. dem Verkehrszeichen 325.1; in Abschnitt 4 der Anlage 3 (zu § 42 Absatz 2)
    GG, StVO

  • bussgeldsiegen.de
  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Geschwindigkeitsüberschreitung; verkehrsberuhigter Bereich; Schrittgeschwindigkeit; Bestimmtheitsgebot

  • rechtsportal.de

    OWiG § 79 Abs. 6
    Obergrenze von 10 km/h bei Schrittgeschwindigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Was ist Schrittgeschwindigkeit?

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Schrittgeschwindigkeit

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Schrittgeschwindigkeit in der Spielstraße

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Was bedeutet Schrittgeschwindigkeit? - Das OLG Hamm legt sich auf zehn Kilometer pro Stunde fest und hebt ein Fahrverbot auf

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Hinreichende Bestimmtheit des Begriffs der Schrittgeschwindigkeit

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2020, 351
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • KG, 26.02.2020 - 3 Ws (B) 27/20

    Bilden einer Rettungsgasse zur Durchfahrt eines mit eingeschaltetem Martinshorn

    Das OLG Hamm hat den Streitstand in seinem Beschluss vom 28. November 2019 (III-1 RBs 220/19 -, juris) zutreffend wie folgt dargestellt: Während etliche bzw. möglicherweise auch eine überwiegende Anzahl von Obergerichten den Begriff der Schrittgeschwindigkeit in Übereinstimmung mit dem angefochtenen Urteil mit maximal 7 km/h definieren (vgl. OLG Karlsruhe, Beschluss vom 08. Januar 2018 - 2 Rb 9 Ss 794/17 -, juris; Brandenburgisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 23. Mai 2005 - 1 Ss (Owi) 86 B/05 -, juris; OLG Köln, Beschluss vom 22. Januar 1985 - 1 Ss 782/84 -, juris), wird in anderen obergerichtlichen Entscheidungen auch ein Wert von max.
  • OLG Saarbrücken, 11.02.2021 - 4 U 8/20

    1. An die für den Entlastungsbeweis nach § 831 Abs. 1 Satz 2 BGB erforderliche

    10 km/h angegeben (OLG Hamm, Beschluss vom 28.11.2019 - III-1 RBs 220/19, juris Rn. 17 m.w.N.).
  • AG Neumünster, 29.04.2020 - 36 C 1568/18

    Verkehrsunfall auf Parkplatz Haftungsverteilung

    Im Ergebnis kann eine genaue Feststellung dahinstehen, da zumindest ab einer Geschwindigkeit von 10 km/h nicht mehr von Schrittgeschwindigkeit ausgegangen werden kann (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 28.11.2019 - 1 RBs 220/19 = NJW 2020, 351 - Rn. 15 ff.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht