Rechtsprechung
   OLG Köln, 11.04.2018 - III-1 RVs 61/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,11907
OLG Köln, 11.04.2018 - III-1 RVs 61/18 (https://dejure.org/2018,11907)
OLG Köln, Entscheidung vom 11.04.2018 - III-1 RVs 61/18 (https://dejure.org/2018,11907)
OLG Köln, Entscheidung vom 11. April 2018 - III-1 RVs 61/18 (https://dejure.org/2018,11907)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,11907) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Urteilsfeststellungen bei Verurteilung wegen nicht bestehender Haftpflichtversicherung

  • rewis.io
  • Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Volltext)

    Strafbarkeit nach PflVG nur bei wirksamer Beendigung des Versicherungsverhältnisses

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FZV § 25 Abs. 4 S. 1; PflVG § 6
    Anforderungen an die Urteilsfeststellungen bei Verurteilung wegen nicht bestehender Haftpflichtversicherung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Leitsatz)

    Verstoß gegen das PflVG - Urteilsanforderungen

  • beck-blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz: Bestand mal Versicherungsschutz, muss dessen Beendigung vernünftig dargestellt werden

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Urteilsfeststellungen bei Verurteilung wegen nicht bestehender Haftpflichtversicherung

Papierfundstellen

  • NZV 2018, 435
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 05.05.2011 - 3 StR 445/10

    Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (Täterschaft; Beihilfe); Beihilfe

    Auszug aus OLG Köln, 11.04.2018 - 1 RVs 61/18
    Insoweit liegt vielmehr Tateinheit vor (BGH StraFo 2011, 332 - bei Juris Tz. 38; MüKo-StGB- Heinrich , 3. Auflage 2018, § 52 WaffG Rz. 64).

    Hier dürfte sich die Wendung "wegen unerlaubten Führens einer halbautomatischen Kurzwaffe" empfehlen (vgl. BGH StraFo 2011, 332).

  • OLG Köln, 16.12.2003 - Ss 508/03

    Rechtsfolgen technischer Veränderungen auf den Fortbestand des

    Auszug aus OLG Köln, 11.04.2018 - 1 RVs 61/18
    Dieser Umstand führt jedoch für sich genommen nicht zur Strafbarkeit (Feyock/Jacobsen/Lemor- Feyock a.a.O.), sondern nur dann, wenn der Versicherer den Prämienzahlungsverzug gemäß § 38 Abs. 3 S. 1 VVG (inhaltsgleich Ziff. 10.4 AHB) zum Anlass nimmt, das Versicherungsverhältnis unter den dort genannten Voraussetzungen zu kündigen (vgl. zu einem Fall der Gefahrerhöhung Senat VRS 106, 218 = DAR 2004, 283).
  • BVerwG, 10.12.2015 - 3 C 3.15

    Kfz-Halter; Fahrzeugzulassung; Kfz-Zulassung; Kfz-Haftpflichtversicherung;

    Auszug aus OLG Köln, 11.04.2018 - 1 RVs 61/18
    Allein den Zugang der Anzeige nimmt der Verordnungsgeber zum Anlass, der Behörde ein unverzügliches Handeln zu gebieten (BVerwGE 153, 321 - zitiert nach Juris Tz. 20 m. w. N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht