Volltextveröffentlichungen (11)

• Burhoff online

  Geringe Menge Marihuanazbereitung

• Burhoff online

  Geringe Menge, Marihuanazubereitung, BtM, Absehen von Strafe

• openjur.de

 
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Zwingendes Erfordernis der Erörterung von § 29 Abs. 5 BtMG im Urteil bei Verurteilung wegen Besitzes eines sehr geringen Menge von Betäubungsmitteln

• verkehrsrechtsiegen.de

  Marihuana - Annahme einer "geringen Menge"

• strafrechtsiegen.de

  Marihuana - geringe Menge und Absehen von Strafe

• ra.de
• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BtMG § 29 Abs. 5
  Zwingendes Erfordernis der Erörterung von § 29 Abs. 5 BtMG im Urteil bei Verurteilung wegen Besitzes eines sehr geringen Menge von Betäubungsmitteln

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

• Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

  0,4 g bzw. 0.7 g Marihuanazubereitungen = geringe Menge => Absehen von Strafe

• lawblog.de (Kurzinformation)

  Geringe Menge, keine Strafe

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Absehen von Bestrafung muss bei geringer Menge von BtM erörtert werden

 
• anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

  Marihuana: Zum Begriff "geringe Menge"

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Keine Strafe bei Marihuana-Besitz: Neue Entscheidung zum Begriff geringe Menge

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Keine Strafe bei Marihuana-Besitz: Geringe Menge

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Besitz einer geringen Menge Marihuana für den Eigenbedarf - was das Gericht prüfen muss

Verfahrensgang

• AG Iserlohn - 16 Ds 322/14
• AG Iserlohn - 200 Js 1511/14
• OLG Hamm, 16.06.2015 - III-2 RVs 30/15

Papierfundstellen

• StV 2015, 644

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

• BGH, 10.04.1987 - GSSt 1/86

  Fehlen von Strafmilderungsgründen

  Auszug aus OLG Hamm, 16.06.2015 - 2 RVs 30/15

  Ein Eingriff des Revisionsgerichts ist nur möglich, wenn die Strafzumessungserwägungen in sich fehlerhaft sind, das Tatgericht gegen rechtlich anerkannte Strafzwecke verstößt oder sich die verhängte Strafe nach oben oder unten von ihrer Bestimmung löst, ein gerechter Schuldausgleich zu sein (vgl. BGH, NJW 2000, 3010, 3013; BGHSt 34, 345; OLG Hamm, Beschluss vom 28.12.2011 - III-2 RVs 45/11).
• BVerfG, 21.06.1977 - 1 BvL 14/76

  Lebenslange Freiheitsstrafe

  Auszug aus OLG Hamm, 16.06.2015 - 2 RVs 30/15

  Insoweit deckt sich der Grundsatz des schuldangemessenen Strafens in seinen die Strafe begrenzenden Auswirkungen mit dem Übermaßverbot (vgl. BVerfGE 45, 187; BVerfG, NJW 1992, 2947; NJW 2002, 1779).
• BVerfG, 20.03.2002 - 2 BvR 794/95

  Vermögensstrafe

  Auszug aus OLG Hamm, 16.06.2015 - 2 RVs 30/15

  Insoweit deckt sich der Grundsatz des schuldangemessenen Strafens in seinen die Strafe begrenzenden Auswirkungen mit dem Übermaßverbot (vgl. BVerfGE 45, 187; BVerfG, NJW 1992, 2947; NJW 2002, 1779).

 
• OLG Oldenburg, 21.10.2008 - Ss 355/08

  Anforderungen an die Urteilsbegründung bei der Ahndung einer unerlaubten Einfuhr …

  Auszug aus OLG Hamm, 16.06.2015 - 2 RVs 30/15

  Wird der Wirkstoffgehalt - wie vorliegend - nicht festgestellt, wird zum Teil in der obergerichtlichen Rechtsprechung und in der Literatur ein Cannabisgemisch mit einer Gewichtsmenge von bis zu 6 Gramm als "geringe Menge" i.S.d. § 29 Abs. 5 StGB angesehen, weil sich unter Annahme einer äußerst schlechten Konzentration von 0, 8 % aus 6 g Haschisch noch drei Konsumeinheiten gewinnen lassen (…vgl. Weber, a.a.O., § 29 Rdnr. 1811 u. 1812 m.w.N.;… Körner, BtMG, 7. Aufl., § 29 Teil 28 Rdnr. 39 m.w.N.; OLG Oldenburg, Beschluss vom 21.10.2008 - Ss 355/08 - BeckRS 2008, 22472).
• BVerfG, 03.06.1992 - 2 BvR 1041/88

  Strafaussetzung bei lebenslanger Freiheitsstrafe

  Auszug aus OLG Hamm, 16.06.2015 - 2 RVs 30/15

  Insoweit deckt sich der Grundsatz des schuldangemessenen Strafens in seinen die Strafe begrenzenden Auswirkungen mit dem Übermaßverbot (vgl. BVerfGE 45, 187; BVerfG, NJW 1992, 2947; NJW 2002, 1779).
• BGH, 01.08.2000 - 5 StR 624/99

  Anonymer Kapitaltransfer ins Ausland durch Bankmitarbeiter als Beihilfe zur …

  Auszug aus OLG Hamm, 16.06.2015 - 2 RVs 30/15

  Ein Eingriff des Revisionsgerichts ist nur möglich, wenn die Strafzumessungserwägungen in sich fehlerhaft sind, das Tatgericht gegen rechtlich anerkannte Strafzwecke verstößt oder sich die verhängte Strafe nach oben oder unten von ihrer Bestimmung löst, ein gerechter Schuldausgleich zu sein (vgl. BGH, NJW 2000, 3010, 3013; BGHSt 34, 345; OLG Hamm, Beschluss vom 28.12.2011 - III-2 RVs 45/11).

• OLG Hamm, 04.04.2017 - 1 RVs 23/17

  Strafzumessung; kurze Freiheitsstrafe; Besitz geringer Mengen von …

  NRW S. 106 - ab, so ist von einer geringe Menge zum Eigenverbrauch gemäß Ziffer II. 1. der Richtlinien bei Cannabisprodukten bis zu einer Gewichtsmenge von 10 g auszugehen (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 16.06.2015 - III-2 RVs 30/15 -, Rn. 15, juris).