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   OLG Hamm, 06.09.2011 - III-3 RBs 212/11   

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https://dejure.org/2011,8761
OLG Hamm, 06.09.2011 - III-3 RBs 212/11 (https://dejure.org/2011,8761)
OLG Hamm, Entscheidung vom 06.09.2011 - III-3 RBs 212/11 (https://dejure.org/2011,8761)
OLG Hamm, Entscheidung vom 06. September 2011 - III-3 RBs 212/11 (https://dejure.org/2011,8761)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anforderungen an die Aufklärungsrüge in Bußgeldverfahren

Verfahrensgang

  • AG Bielefeld - 37 OWi 1304/09
  • OLG Hamm, 06.09.2011 - III-3 RBs 212/11

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2012, 22
  • NZV 2012, 197
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Hamm, 23.08.2012 - 3 RBs 170/12

    Anforderungen an die Verfahrensrüge bei Verwerfung des Einspruchs gegen den

    Hierzu gehört im Krankheitsfall die jedenfalls nach allgemeinem Sprachgebrauch zu benennende Art der Erkrankung, die aktuell bestehende Symptomatik und die Darlegung der daraus zur Terminszeit resultierenden konkreten körperlichen oder geistigen Beeinträchtigungen ( OLG Hamm, Senatsbeschluss vom 06.09.2011 - III-3 RBs 212/11- <BeckRS 2011, 24796>; OLG Hamm NZV 2009, 158; KG StraFo 2007, 244).
  • OLG Brandenburg, 23.03.2020 - 53 Ss OWi 49/20

    Anforderungen an die Rüge der Verletzung des § 74 Abs. 2 OWiG

    Hierzu gehört im Krankheitsfall die jedenfalls nach allgemeinem Sprachgebrauch zu benennende Art der Erkrankung, die aktuell bestehende Symptomatik und die Darlegung der daraus zur Terminszeit resultierenden konkreten körperlichen oder geistigen Beeinträchtigungen (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 06.09.2011 - III-3 RBs 212/11- BeckRS 2011, 24796; KG StraFo 2007, 244).
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