Rechtsprechung
   OLG Hamm, 30.09.2010 - III-3 RBs 336/09, 3 RBs 336/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,1953
OLG Hamm, 30.09.2010 - III-3 RBs 336/09, 3 RBs 336/09 (https://dejure.org/2010,1953)
OLG Hamm, Entscheidung vom 30.09.2010 - III-3 RBs 336/09, 3 RBs 336/09 (https://dejure.org/2010,1953)
OLG Hamm, Entscheidung vom 30. September 2010 - III-3 RBs 336/09, 3 RBs 336/09 (https://dejure.org/2010,1953)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • Burhoff online

    § 41 Zeichen 274.1 StVO
    Verkehrsschild, Sichtbarkeitsgrundsatz

  • Burhoff online

    Verkehrszeichen, Sichtbarkeit, Baumbewuchs, Buschbewuchs

  • IWW
  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • verkehrslexikon.de

    Ein durch Baum- und Buschbewuchs objektiv nicht mehr erkennbares Verkehrszeichen 274.1 entfaltet keine Rechtswirkungen mehr

  • ra-skwar.de

    Verkehrsschild - Sichtbarkeitsgrundsatz - Für die Wirksamkeit von Verkehrszeichen gilt der Sichtbarkeitsgrundsatz. Nach diesem Grundsatz sind Verkehrszeichen so aufzustellen oder anzubringen, dass sie ein durchschnittlicher Kraftfahrer schon mit einem raschen und ...

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Ein nicht mehr zu erkennendes Verkehrsschild hat keine Gültigkeit mehr

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Verkehrszeichen - verdeckt durch Baum und Buschbewuchs

  • rabüro.de

    Zur Wirksamkeit von Verkehrszeichen

  • kanzlei-heskamp.de
  • streifler.de (Kurzinformation und Volltext)

    Geschwindigkeitsüberschreitung: Tempo 30-Schild wegen Baumbewuchs nicht erkennbar

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (20)

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Zugewachsenes oder zugeschneites Verkehrsschild

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Nicht erkennbares Verkehrszeichen hat keine Bedeutung!

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    "Unsichtbare" Geschwindigkeitsbeschränkung

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    In der "30er-Zone" mit 70 km/h unterwegs - Geldbuße wird herabgesetzt, weil das Tempo-30-Zone-Schild nicht zu erkennen war

  • aerztezeitung.de (Pressebericht)

    Verkehrsschilder müssen auch im Winter eindeutig erkennbar sein

  • schadenfixblog.de (Kurzinformation)

    Zugeschneite Verkehrsschilder

  • schadenfixblog.de (Kurzinformation)

    Verschneite Verkehrszeichen verlieren Wirksamkeit

  • strafrecht-bundesweit.de (Kurzinformation)

    Zugewachsenes Verkehrsschild löst Geldbuße aus

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Unkenntliches Verkehrszeichen: Keine Geldbuße bei gut getarntem Schild

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Geldbuße bei verschneiten Verkehrsschildern, insbesondere bei Geschwindigkeitsübertretungen: Verkehrszeichen müssen sich

  • taxi-zeitschrift.de (Kurzinformation)

    Nur erkennbare Verkehrszeichen sind wirksam

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Tempoüberschreitung, Verkehrsrecht- Verkehrsschilder müssen erkennbar sein.

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Geldbuße bei verschneiten Verkehrsschildern, insbesondere bei Geschwindigkeitsübertretungen: Verkehrszeichen müssen sichtbar sein

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Geldbuße bei verschneiten Verkehrschildern, insbesondere bei Geschwindigkeitsübertretungen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Wenn das Verkehrsschild zugewachsen ist

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Zugewachsenes Tempo 30-Schild entfaltet für ortsunkundige Fahrzeugführer keine Rechtswirksamkeit - Für die Wirksamkeit von Verkehrszeichen gilt der Sichtbarkeitsgrundsatz

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des OLG Hamm vom 30.09.2010, Az.: 3 RBs 336/09 (Sichtbarkeit von Verkehrszeichen - Verstoß gegen den Grundsatz der Öffentlichkeit)" von RiAG Dr. Benjamin Krenberger, original erschienen in: SVR 2011, 112 - 114.

Verfahrensgang

  • AG Herford - 11 OWi 13 Js 262/09 OWi 193/09
  • OLG Hamm, 30.09.2010 - III-3 RBs 336/09, 3 RBs 336/09

Papierfundstellen

  • NZV 2011, 94
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Hamm, 25.06.2012 - 3 RBs 149/12

    Grundsatz der Öffentlichkeit der Hauptverhandlung; Terminsverzeichnis

    Dagegen fallen Terminsankündigungen als solche nicht unter den Schutz von § 169 GVG (BVerfG NJW 2002, 814; BGH NStZ-RR 2002, 261; Senat, NZV 2011, 94), so dass insbesondere auch unschädlich ist, wenn der Aushang keinerlei Uhrzeit aufweist (BVerfG NJW-RR 2006, 1653).
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