Rechtsprechung
   OLG Bamberg, 16.02.2006 - 3 W 121/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,7612
OLG Bamberg, 16.02.2006 - 3 W 121/05 (https://dejure.org/2006,7612)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 16.02.2006 - 3 W 121/05 (https://dejure.org/2006,7612)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 16. Februar 2006 - 3 W 121/05 (https://dejure.org/2006,7612)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer

    Unterbrechung eines Vollstreckbarerklärungsverfahrens durch ein deutsches Insolvenzverfahren und durch ein ausländisches Insolvenzverfahren; Unterbrechung eines deutschen Zivilrechtsstreits durch Eröffnung eines Insolvenzverfahrens im Ausland

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine Unterbrechung eines erstinstanzlichen Vollstreckbarerklärungsverfahrens durch Insolvenzverfahren über das Vermögen des Antragsgegners im Ausland

  • zvi-online.de

    ZPO § 240; EuGVÜ Art. 31 ff.; AVAG §§ 3 ff.
    Keine Unterbrechung eines erstinstanzlichen Vollstreckbarerklärungsverfahrens durch Insolvenzverfahren über das Vermögen des Antragsgegners im Ausland

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AVAG § 3; EuGVÜ Art. 31; ZPO § 240
    Unterbrechung eines Anerkennungs- und Vollstreckbarerklärungsverfahrens durch Eröffnung des Insolvenzverfahrens im Ausland

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (2)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Inländisches Vollstreckbarerklärungsverfahren und Auslandskurs (zu OLG Bamberg, 16.2.2006 - 3 W 121/05)" von Prof. Dr. Urs Gruber, original erschienen in: IPRax 2007, 426 - 429.

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Zivilprozeßordnung, § 240 ; Anerkennungs- und Vollstreckungsgesetz, §§ 3 ff.
    Brüsseler Übereinkommen vom 27. September 1968

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2006, 1066
  • NZI 2007, 52
  • IPRax 2007, 454
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Naumburg, 22.04.2010 - 1 Verg 11/09

    Vergabenachprüfungsverfahren: Verfahrensunterbrechung wegen Insolvenz der

    Dieser Zweck ist tangiert, wenn der Gemeinschuldner Partei des Verfahrens mit eigenen Rechten ist (vgl. OLG Bamberg, ZIP 2006, 1066 f.).
  • OLG Köln, 17.10.2007 - 16 W 24/07

    Unterbrechung des Vollstreckbarkeitsverfahrens durch ausländisches

    Für das erstinstanzliche Verfahren vor dem Vorsitzenden der Zivilkammer gem. Art. 40, 41 EuGVVO wird dies wegen der nur einseitigen Verfahrensgestaltung ohne Möglichkeit für den Schuldner bzw. einen etwaigen Insolvenzverwalter, sich am Verfahren zu beteiligen, ganz überwiegend verneint (OLG Bamberg IPRax 2007, 454 mit insoweit zustimmender Anm. Gruber IPrax 2007, 426 [428], Hess, IPRax 1995, 16 [18]; Mankowski ZIP 2004, 1577 [1579]; OLG Dresden FamRZ 2006, 563 für ein Vollstreckbarkeitsverfahren nach dem HUVÜ 1958 i. V. m. § 2 Abs. 1 AusführungsG u. §§ 1063 Abs. 1, 1064 Abs. 2 ZPO; a. A. OLG Dresden IPRspr 2001, Nr. 182, 383; wohl auch MünchKommInsO/Reinhart, Art. 101 EGInsO Rdn. 172).
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