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   RG, 02.02.1912 - IV 1175/11   

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RG, 02.02.1912 - IV 1175/11 (https://dejure.org/1912,407)
RG, Entscheidung vom 02.02.1912 - IV 1175/11 (https://dejure.org/1912,407)
RG, Entscheidung vom 02. Februar 1912 - IV 1175/11 (https://dejure.org/1912,407)
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Wird zitiert von ...

  • LG Mannheim, 11.12.2009 - 7 O 343/08

    Geistiges Eigentum: Urheberrechtliche Schutzfähigkeit eines Werbeslogans;

    Nach Wortlaut und Entstehungsgeschichte der Norm fallen unter Vorlagen im Sinne von § 18 UWG nach Ansicht der Kammer nur konkret in Gegenständen verkörperte oder abstrakt in Beschreibungen oder Zeichnungen dargestellte Hilfsmittel , mit deren vorbildgetreuen Einsatz bei der Anfertigung neue Produkte bzw. Waren erstellt werden können; die Vorlagen müssen nach dem allgemeinen Sprachgebrauch überhaupt erst die Ausführung in der beabsichtigten Art und Weise ermöglichen (so schon das Reichsgericht, Urteil vom 2.02.1912 - IV 1175/11 - RGSt 45, 385).
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