Volltextveröffentlichungen (3)

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Antidumping- und Ausgleichszoll auf die Einfuhr von metallisierten und lackierten PET-Folien

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

  Antidumping- und Ausgleichszoll auf die Einfuhr von metallisierten und lackierten PET-Folien

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Anwendbarkeit eines Antidumping- bzw. Ausgleichszolls im Sinne europarechtlicher Verordnungen auf metallisierte und zugleich lackierte PET-Folien; Anwendbarkeit der Vorschriften des europarechtlichen Zollkodes über die Aussetzung der Vollziehung im Verwaltungsverfahren; ...

• FG Hamburg (Leitsatz)

  Antidumping- und Ausgleichszoll auf die Einfuhr von metallisierten und lackierten PET-Folien

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

• BFH, 22.11.1994 - VII B 140/94

  Aussetzung der Vollziehung nach dem Zollkodex

  Auszug aus FG Hamburg, 08.02.2006 - IV 138/05

  Begründete Zweifel im Sinne des Art. 244 Unterabsatz 2 ZK bestehen, wenn bei der im Aussetzungsverfahren gebotenen summarischen Prüfung der angefochtenen Entscheidung neben den für die Rechtmäßigkeit sprechenden Umständen auch gegen die Rechtmäßigkeit sprechende Gründe zu Tage treten, die eine Unentschiedenheit in der Beurteilung der Rechtslage oder Unklarheit in der Beurteilung von Tatfragen bewirken (vgl. BFH, Beschluss vom 22.11.1994 - VII B 140/94 -, in: BFHE 176, 170).
• BFH, 22.04.2002 - VII B 142/01

  Tarifierung von "Reispapier"

  Auszug aus FG Hamburg, 08.02.2006 - IV 138/05

  Denn eine Einreihungsverordnung der Kommission gilt stets nur für die begutachtete Ware, die Anlass zu der Verordnung gegeben hat (vgl. BFH, Beschluss vom 22.4.2002 - VII B 142/01 -, juris).
• BFH, 11.07.2000 - VII B 41/00

  Zollschuldnerschaft bei Übernahme geschmuggelter Zigaretten

  Auszug aus FG Hamburg, 08.02.2006 - IV 138/05

  Es ist in der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofes geklärt, dass im Geltungsbereich des Zollkodex auch im finanzgerichtlichen Aussetzungsverfahren nach § 69 Abs. 3 FGO die Vorschriften des Art. 244 Unterabsatz 2 ZK über die Aussetzung der Vollziehung im Verwaltungsverfahren anzuwenden sind (vgl. nur BFH, Beschluss vom 11.7.2000 - VII B 41/00 -, juris).

• FG Hamburg, 19.06.2012 - 4 K 88/09

  Zollrecht - Einfuhrabgaben - Zolltarif: Antidumping- und Ausgleichszoll für die …

  In einem von der Klägerin beim Finanzgericht Hamburg anhängig gemachten Verfahren auf Aussetzung der Vollziehung des Einfuhrabgabenbescheids setzte dieses die Vollziehung aus (Beschluss vom 08.02.2006, Az.: IV 138/05).

  Hinsichtlich der weiteren Einzelheiten wird auf den Inhalt der Gerichtsakte und der beigezogenen Verfahrensakte IV 138/05 einschließlich der Warenprobe sowie der Sachakte des Beklagten Bezug genommen.

  An der im vorläufigen Rechtsschutzverfahren mit Beschluss vom 08.02.2006 (Az.: IV 138/05) geäußerten vorläufigen Einschätzung hinsichtlich eines in Bezug auf metallisierte und lackierte PET-Folien eingeschränkten Anwendungsbereichs der VO Nr. 1676/2001 und VO Nr. 2597/1999 hält der Senat nicht mehr fest.

• FG München, 25.06.2009 - 14 K 2353/06

  Erhebung von Zoll, Ausgleichszoll und Antidumpingzoll für PET-Folien aus Indien - …

  Sie verweist hierzu auf die Einreihungsverordnung Nr. 1224/2003 vom 9. Juli 2003 sowie den Beschluss des Finanzgerichts Hamburg vom 8. Februar 2006 IV 138/05.