Rechtsprechung
   BVerwG, 05.12.1973 - IV B 130.73   

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • OVG Saarland, 23.05.2016 - 2 A 5/16

    Beseitigungsanordnung für sog. Videowall

    Unzulässig ist daher nach dem so genannten Grundsatz der Priorität(vgl. dazu allgemein bereits BVerwG, Beschluss vom 5.12.1973 - IV B 130.73 -, BRS 27 Nr. 115; Heintz in Gaedtke/Temme/Heintz/Czepuk, BauO NRW, 11. Auflage 2008, Rn 101 zu § 13) mit Blick auf die danach maßgebliche Reihenfolge des Anbringens der einzelnen Werbeanlagen die (letzte) Anlage, durch deren Hinzukommen die Grenze des "Erträglichen" im zuvor genannten Sinne überschritten wird.
  • OVG Saarland, 12.05.2016 - 2 A 202/15

    Verunstaltungsabwehr (Werbeanlagen)

    Unzulässig ist daher nach dem so genannten Grundsatz der Priorität(vgl. dazu allgemein bereits BVerwG, Beschluss vom 5.12.1973 - IV B 130.73 -, BRS 27 Nr. 115; Heintz in Gaedtke/Temme/Heintz/ Czepuk , BauO NRW, 11. Auflage 2008, Rn 101 zu § 13) mit Blick auf die danach maßgebliche Reihenfolge des Anbringens der einzelnen Werbeanlagen die (letzte) Anlage, durch deren Hinzukommen die Grenze des "Erträglichen" im zuvor genannten Sinne überschritten wird.
  • BVerwG, 04.12.1980 - 7 C 68.79

    Folgen des Fehlens von Entscheidungsgründen - Folgen des Verstoßes gegen das

    Eine unvollständige Urteilsbegründung ist nicht gleichbedeutend mit einem Fehlen der Gründe (Beschluß vom 5. Dezember 1973 - BVerwG 4 B 130.73); insbesondere ist die Voraussetzung des § 133 Nr. 5 VwGO nicht bereits dann erfüllt, wenn das Berufungsgericht Parteiausführungen übergeht, die ohne weiteres als verfehlt zu erkennen sind (Beschluß vom 4. April 1961 - BVerwG 1 CB 126.60 - [GewArch. 1961, 152 m.w.N.]).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht