Rechtsprechung
   BFH, 18.01.2011 - IV B 53/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,14525
BFH, 18.01.2011 - IV B 53/09 (https://dejure.org/2011,14525)
BFH, Entscheidung vom 18.01.2011 - IV B 53/09 (https://dejure.org/2011,14525)
BFH, Entscheidung vom 18. Januar 2011 - IV B 53/09 (https://dejure.org/2011,14525)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Ladung zur mündlichen Verhandlung mit Postzustellungsurkunde (PZU) - Beweiskraft der PZU - Gegenbeweis - Anspruch der Verfahrensbeteiligten auf Gewährung rechtlichen Gehörs

  • openjur.de

    Ladung zur mündlichen Verhandlung mit Postzustellungsurkunde (PZU); Beweiskraft der PZU; Gegenbeweis; Anspruch der Verfahrensbeteiligten auf Gewährung rechtlichen Gehörs

  • Bundesfinanzhof

    Ladung zur mündlichen Verhandlung mit Postzustellungsurkunde (PZU) - Beweiskraft der PZU - Gegenbeweis - Anspruch der Verfahrensbeteiligten auf Gewährung rechtlichen Gehörs

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 96 Abs 2 FGO, § 105 Abs 2 FGO, § 115 Abs 2 Nr 3 FGO, § 119 Nr 3 FGO, Art 103 Abs 1 GG
    Ladung zur mündlichen Verhandlung mit Postzustellungsurkunde (PZU) - Beweiskraft der PZU - Gegenbeweis - Anspruch der Verfahrensbeteiligten auf Gewährung rechtlichen Gehörs

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FGO § 115 Abs. 2 Nr. 3
    Voraussetzung des Anspruchs der Verfahrensbeteiligten auf Gewährung rechtlichen Gehörs; Ordnungsgemäße Ladung zur mündlichen Verhandlung

  • datenbank.nwb.de

    Ladung zur mündlichen Verhandlung mit Postzustellungsurkunde; Anspruch der Verfahrensbeteiligten auf Gewährung rechtlichen Gehörs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (4)

  • BFH, 23.11.2016 - IV B 39/16

    Beweiskraft einer nachträglich berichtigten Zustellungsurkunde - Ersatzzustellung

    Hieran fehlt es, wenn ein Beteiligter zu der vom FG angesetzten mündlichen Verhandlung nicht ordnungsgemäß geladen worden ist (BFH-Beschluss vom 18. Januar 2011 IV B 53/09).

    bb) Nach § 182 Abs. 1 Satz 2 i.V.m. § 418 Abs. 1 ZPO, der auch im finanzgerichtlichen Verfahren gilt (BFH-Beschluss vom 18. Januar 2011 IV B 53/09), begründet die Zustellungsurkunde vollen Beweis des darin bezeugten Zustellungsvorgangs.

    Ein Gegenbeweis erfordert vielmehr den Beweis der Unrichtigkeit der in der Zustellungsurkunde bezeugten Tatsachen (BFH-Urteil vom 20. Februar 1992 V R 39/88, BFH/NV 1992, 580, m.w.N.; BFH-Beschluss vom 18. Januar 2011 IV B 53/09).

  • BFH, 28.07.2015 - VIII R 50/13

    Beweiskraft der Zustellungsurkunde - Anforderungen an einen Gegenbeweis zur

    b) Die Prüfung, ob eine ordnungsgemäße Zustellung zutreffend durch den Zusteller in der darüber erstellten Zustellungsurkunde dokumentiert ist, ist auch im finanzgerichtlichen Verfahren nach der Beweisregel des § 418 der Zivilprozessordnung (ZPO) vorzunehmen (BFH-Beschlüsse vom 18. Januar 2011 IV B 53/09, BFH/NV 2011, 812; vom 2. Dezember 2011 VII B 98/11, BFH/NV 2012, 744).
  • BFH, 02.12.2011 - VII B 98/11

    Beweiskraft einer italienischen Zustellungsurkunde

    Der Bundesfinanzhof (BFH) wendet die Vorschrift in ständiger Rechtsprechung an (z.B. auf die Postzustellungsurkunde: Beschluss vom 18. Januar 2011 IV B 53/09, BFH/NV 2011, 812, m.w.N.; Gräber/Koch, Finanzgerichtsordnung, 7. Aufl., § 82 Rz 40, m.w.N.).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 28.02.2012 - L 18 KN 25/11

    Rentenversicherung

    Der sich aus der Zustellungsurkunde als öffentlicher Urkunde (§ 415 Abs. 1 ZPO) ergebende Beweis der Zustellung kann nicht durch die bloße Behauptung entkräftet werden, die Ladung nicht erhalten zu haben (BFH, Beschluss vom 18.1.2011, Aktenzeichen (Az) IV B 53/09; BFH-PR 2004, 113f).
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