Rechtsprechung
   BFH, 17.10.1985 - IV B 67/85   

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https://dejure.org/1985,2503
BFH, 17.10.1985 - IV B 67/85 (https://dejure.org/1985,2503)
BFH, Entscheidung vom 17.10.1985 - IV B 67/85 (https://dejure.org/1985,2503)
BFH, Entscheidung vom 17. Januar 1985 - IV B 67/85 (https://dejure.org/1985,2503)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Wirksamkeit der Zustellung eines Bescheides durch öffentliche Bekanntmachung - Notwendigkeit der Prüfung der allgemeinen Unbekanntheit des Aufenthaltsortes vor der öffentlichen Bekanntmachung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NVwZ 1988, 576 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (13)

  • BFH, 15.01.1991 - VII R 86/89

    Zulässigkeit einer Entscheidung über die Rechtmäßigkeit eines wirksamen

    So mag die Behörde ihrer Ermittlungspflicht in der Regel gerecht werden, wenn sie sich auf den Versuch beschränkt, die Anschrift bei der Einwohnermeldebehörde oder der Polizei zu erhalten (vgl. BFH-Urteile in BFHE 102, 20, BStBl II 1971, 555; vom 17. Oktober 1985 IV B 67/85, BFH / NV 1986, 576).
  • FG Hessen, 05.02.2004 - 13 K 390/03

    öffentliche Zustellung; Heilung; Fotokopie - Heilung einer fehlerhaften

    Ob diese Voraussetzung der öffentlichen Zustellung vorliegt, ist im Einzelfall sorgfältig zu prüfen (vgl. BFH, Urteil vom 18.März 1971 V R 25/67, BFHE 102, 20 , BStBl II 1971, 555; BFH-Beschluss vom 17. Oktober 1985 IV B 67/85, BFH/NV 1986, 576; BFH-Urteil vom 26. Juni 1986 IV 202/84, BFH/NV 1987, 98).

    Dies ist nach ständiger Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs als das für Kindergeldsachen letztinstanzlich zuständige Gericht in der Regel ausreichend (vgl. z.B. die Entscheidungen des BFH vom 4. August 1992 VII B 93/92, BFH/NV 1993, 701; vom 15. Januar 1991 VII R 86/89, BFH/NV 1992, 81, 84; vom 17. Mai 1990 X S 2/90, BFH/NV 1991, 13; vom 26. Juni 1986 IV R 202/84, BFH/NV 1987, 98; vom 17. Oktober 1985 IV B 67/85, BFH/NV 1986, 576).

  • FG Köln, 28.03.2012 - 7 K 1719/08

    Wirksamkeit einer öffentlichen Zustellung, Heilung, Verjährung

    Den Anforderungen an die Prüfungspflicht werde die Behörde in aller Regel zwar bereits dann gerecht, wenn sie versuche, die Anschrift durch die Polizei bzw. das Einwohnermeldeamt zu ermitteln (BFH-Beschluss vom 17.10.1985 IV B 67/85, BFH/NV 1986 576).
  • BSG, 18.11.1997 - 2 RU 16/97

    Verletzung des rechtlichen Gehörs im sozialgerichtlichen Verfahren, öffentliche

    Bevor der Weg der öffentlichen Zustellung eingeschlagen wird, muß durch die nach Sachlage gebotenen Ermittlungen Gewißheit darüber geschaffen werden, daß der Aufenthaltsort des Zustellungsempfängers allgemein unbekannt ist (BFH NVwZ 1988, 576).
  • BFH, 10.12.1991 - VII B 25/91

    Rechtmäßigkeit der öffentlichen Zustellung eines Vorbescheids

    Ob diese Voraussetzung der öffentlichen Zustellung vorliegt, ist im Einzelfall sorgfältig zu prüfen (vgl. Urteil des Bundesfinanzhofs - BFH - vom 18. März 1971 V R 25/67, BFHE 102, 20, BStBl II 1971, 555; BFH-Beschluß vom 17. Oktober 1985 IV B 67/85, BFH/NV 1986, 576; BFH-Urteil vom 26. Juni 1986 IV R 202/84, BFH/NV 1987, 98; Tipke / Kruse, Abgabenordnung-Finanzgerichtsordnung, 13. Aufl., § 15 VwZG Tz. 2).
  • BFH, 04.08.1992 - VII B 93/92

    Anforderungen an die Prüfungspflicht eines Finanzamtes hinsichtlich der Verfügung

    Dies ist nach ständiger Rechtsprechung in der Regel ausreichend (vgl. die Entscheidungen des Bundesfinanzhofs - BFH - vom 15. Januar 1991 VII R 86/89, BFH/NV 1992, 81, 84; vom 17. Mai 1990 X S 2/90, BFH/NV 1991, 13; vom 26. Juni 1986 IV R 202/84, BFH/NV 1987, 98, und vom 17. Oktober 1985 IV B 67/85, BFH/ NV 1986, 576, m.w.N.).
  • BFH, 26.06.1986 - IV R 202/84

    Wirksamkeit der öffentliche Zustellung einer Ladung bei Unkenntnis über den

    Ihr ist vielmehr in der Regel genügt, wenn das Gericht versucht, die Anschrift des Adressaten durch die Polizei oder durch das Einwohnermeldeamt zu ermitteln (BFH-Beschluß vom 17. Oktober 1985 IV B 67/85, BFH/NV 1986, 576 . . .).
  • FG Münster, 16.11.2006 - 9 K 2262/05

    Voraussetzungen für die öffentliche Zustellung von Steuerbescheiden

  • BFH, 17.05.1990 - X S 2/90

    Rechtmäßigkeit der Zustellung durch öffentliche Bekanntmachung

  • BFH, 27.06.1989 - IX B 41/88

    Aussetzung des Beschwerdeverfahrens wegen Nichtzulassung der Revision

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