Rechtsprechung
| BFH, 16.10.2009 - IV B 7/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
Anforderungen an die Darlegung der Zulassungsgründe der Rechtsfortbildung und der Divergenz sowie von Verfahrensmängeln (Gehörsverstoß, Verstoß gegen Gebot des gesetzlichen Richters)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Begründungsanforderungen beim Zulassungsgrund der Rechtsfortbildung als spezieller Tatbestand der Grundsatzrevision
- datenbank.nwb.de
Schlüssige Darlegung des Zulassungsgrundes der Rechtsfortbildung und der Divergenz; Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör; Verstoß gegen Gebot des gesetzlichen Richters
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- FG Sachsen-Anhalt, 10.12.2008 - 3 K 1712/04
- BFH, 16.10.2009 - IV B 7/09
Wird zitiert von ... (3)
- BFH, 24.10.2011 - XI B 54/11
Keine Umsatzsteuerfreiheit für nicht medizinisch indizierte …
Dies vermag die Zulassung der Revision grundsätzlich nicht zu rechtfertigen (vgl. z.B. BFH-Beschluss vom 16. September 2009 IV B 7/09, BFH/NV 2010, 903). - BFH, 15.12.2011 - XI B 50/11
Keine grundsätzliche Bedeutung der umsatzsteuerrechtlichen Beurteilung der …
Dies hat aber grundsätzlich nicht die Zulassung der Revision zur Folge (vgl. z.B. BFH-Beschluss vom 16. Oktober 2009 IV B 7/09, BFH/NV 2010, 903). - BFH, 08.04.2013 - V B 122/11
Ermittlungspflicht der Familienkasse bei Familienleistungsansprüchen im Ausland, …
Dies hat grundsätzlich nicht die Zulassung der Revision zur Folge (vgl. BFH-Beschluss vom 16. Oktober 2009 IV B 7/09, BFH/NV 2010, 903).